Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×
Weitere Entscheidung unten: OLG Koblenz, 08.11.1976

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 03.01.1977 - 1 AR 44/76 Str, 1 AR 45/76 Str, 1 AR 46/76 Str   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1977,10901
OLG Koblenz, 03.01.1977 - 1 AR 44/76 Str, 1 AR 45/76 Str, 1 AR 46/76 Str (https://dejure.org/1977,10901)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 03.01.1977 - 1 AR 44/76 Str, 1 AR 45/76 Str, 1 AR 46/76 Str (https://dejure.org/1977,10901)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 03. Januar 1977 - 1 AR 44/76 Str, 1 AR 45/76 Str, 1 AR 46/76 Str (https://dejure.org/1977,10901)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1977,10901) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • MDR 1977, 425
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VerfGH Bayern, 28.01.2020 - 56-VI-18

    Verletzung des Grundrechts auf Gewährung rechtlichen Gehörs -Grundsatz der …

    Der Umstand, dass der Beschwerdeführer im Zusammenhang mit den im Beschluss des Verfassungsgerichtshofs vom 13. November 2019 Vf. 76-VI-19 aufgeführten Verfahren eine Vielzahl von Strafanzeigen und Ablehnungsgesuchen angebracht hat, die sich regelmäßig der Sache nach im Wesentlichen auf die Behauptung einer unrichtigen Rechtsanwendung stützen, und der ständig wiederkehrende Vorwurf der Rechtsbeugung zeigen, dass der Beschwerdeführer Strafanzeigen und Ablehnungsgesuche "mit Methode" betreibt, um demonstrativ sein allgemeines Misstrauen und seine Ablehnung der Justiz zu äußern und darüber hinaus zu versuchen, die Staatsanwälte und Richter zu verunsichern, um letztlich zu einer für ihn günstigeren Entscheidung zu gelangen (vgl. dazu z. B. OLG Koblenz vom 3.1.1977 - 1 AR 44/76 Str - juris Rn. 2).
  • AGH Nordrhein-Westfalen, 06.05.2011 - 2 AGH 67/10

    Rechtsbeschwerde gegen eine Entscheidung erkennender Richter ist statthaft; …

    Die nachträgliche Ablehnung von Richtern nach deren Mitwirkung an einer gerichtlichen Entscheidung sieht das Prozessrecht nicht vor, weil das Ablehnungsrecht den Verfahrensbeteiligten nur zusteht, um sicherzustellen, dass an noch bevorstehenden gerichtlichen Entscheidungen nur unbefangene Richter mitwirken (vgl. KG NStZ 1983, 44; OLG Koblenz, MDR 1977, 425; BGH NStZ 1993, 600; BGH NStZ-RR 01, 130).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Koblenz

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 08.11.1976 - 1 Ss 574/76   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1976,5440
OLG Koblenz, 08.11.1976 - 1 Ss 574/76 (https://dejure.org/1976,5440)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 08.11.1976 - 1 Ss 574/76 (https://dejure.org/1976,5440)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 08. November 1976 - 1 Ss 574/76 (https://dejure.org/1976,5440)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1976,5440) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zustellung der vollständigen Urteilsgründe in Verbindung mit einer schriftlichen Rechtsmittelbelehrung als allgemeine Fürsorgepflicht des Amtsrichters

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1977, 425
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Koblenz
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht