Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 04.10.1977 - 20 W 726/77 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Gläubiger; Pfändung von Sozialleistungen; Voraussetzungen; Vollstreckungsgericht; Pfändungsgesuch; Zulässigkeit der Pfändung; Schuldner
Papierfundstellen
- MDR 1978, 323
- VersR 1978, 379
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 25.10.1977 - 3 U 73/77 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1978, 323
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 15.02.2005 - 22 U 145/04
Haftung der Fluggesellschaft bei Diebstahl aus Reiskoffer - sekundäre …
Allerdings kann die Zustimmung auch konkludent erteilt werden (vgl. BverfGE 98, 145/153, OLG Nürnberg MDR 1978, 323).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| LG Mannheim, 07.11.1977 - 4 T 353/77 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1978, 323
Wird zitiert von ...
- OLG Brandenburg, 02.03.2023 - 10 W 2/23
Unzulässigkeit eines selbstständigen Beweisverfahrens bei Vereinbarung einer …
Es würde dem Sinn der Unanfechtbarkeit nach § 490 Abs. 2 Satz 2 ZPO widersprechen, wenn der Antragsgegner zu 1) zwar nicht den Beweisbeschluss selbst, wohl aber die Ablehnung von dessen Aufhebung angreifen und dann mittelbar doch eine Aufhebung des Beweisbeschlusses durch das Beschwerdegericht erreichen könnte (OLG München, Beschluss vom 25. Oktober 2017 - 9 W 1653/17 Bau -, juris; OLG Frankfurt, Beschluss vom 30. August 2013 - 3 W 49/13 -, Rn. 4, juris; OLG Frankfurt, Beschluss vom 30. Oktober 1995 - 1 W 22/95 -, juris; LG Mannheim, Beschluss vom 7. November 1977 - 4 T 353/77 -, Rn. 1, juris; Ahrens in: Wieczorek/Schütze, ZPO, 4. Aufl. 2013, § 490; RN.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| LG Berlin, 15.11.1977 - 81 T 568/77 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1978, 323
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".