Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 20.01.1978 - 6 WF 48/77 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1978, 496
Wird zitiert von ... (5)
- LG Verden, 23.01.2013 - 2 S 327/11
Außergerichtlicher Abfindungsvergleich: Bemessung des Gegenstandswerts für die …
Rn. 9 Zwar können in derartigen Fällen auch nichtstreitige Forderungen in die Bemessung des Gegenstandwertes für die Vergleichsgebühr mit einfließen, wenn nämlich der Gläubiger ein Interesse an der Titulierung der nicht bestrittenen Forderungen hat (vgl. z. B. OLG Zweibrücken MDR 1978, 496). - OLG München, 10.04.1980 - 13 UF 1530/79 Der Senat folgt insoweit der jetzt wohl herrschenden Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Bamberg (FamRZ 1979, 537), des Kammergerichts (AnwBl 1967, 202) des Oberlandesgerichts Koblenz (JurBüro 1978, 268; 1978, 554), des Oberlandesgerichts Oldenburg (Rpfleger 1979, 72) und des Oberlandesgerichts Zweibrücken (MDR 1978, 496); ebenso Schneider (Streitwert 4. Aufl.
Die gegenteilige Auffassung des Oberlandesgerichts Zweibrücken (MDR 1978, 496) berücksichtigt bei der Erörterung der speziellen Problematik der Festsetzung des Vergleichswertes diese Gesichtspunkte nicht.
- OLG Bamberg, 24.11.1982 - 2 WF 216/82
Kriterien für die Streitwertbemessung; Einbeziehung der im Vergleich …
Der Senat folgt daher der Mittelmeinung, daß mitgeregelte nichtstreitige Ansprüche gemäß § 3 ZPO zu schätzen sind und aus beiden Ansätzen der Gesamtvergleichswert zu bilden ist (Senatsbeschluß vom 20.10.1932 - 2 WF 186/82 -, OLG Zweibrücken JurBüro 1978, 896 = MDR 1978, 496; OLG Hamm JurBüro 1979, 1867;… Schneider, Streitwert, 5. Aufl., "Unterhalt", Rdnr. 17 S. 590). - LAG Düsseldorf, 27.11.1980 - 7 Ta 189/80
Streitwert: Kündigung - Vierteljahresentgelt als Höchstgrenze - mehrere …
Das ist ansonsten im Streitwertrecht unbestritten (…vgl. Gerold-Schmidt, BRAVO, 4. Aufl. § 23 Rdn. 21; OLG Zweibrücken, MDR 1978, 496 und die weiteren dortigen Nachweise). - OLG Bamberg, 20.10.1982 - 2 WF 186/82
Erinnerung gegen einen Kostenfestsetzungsbeschluss; Festsetzung des Streitwerts …
Der Senat folgt daher der Mittelmeinung, daß mitgeregelte nichtstreitige Ansprüche gemäß § 3 ZPO zu schätzen sind und aus beiden Ansätzen der Gesamtvergleichswert zu bilden ist (OLG Zweibrücken JurBüro 1978, 896 = MDR 1978, 496; OLG Hamm JurBüro 1979, 1867;… Schneider, Streitwert, 5. Aufl., "Unterhalt", Rdnr. 17 S. 590).
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Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 08.12.1977 - 3 U 160/77 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1978, 496
- GRUR 1978, 313
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 20.04.2004 - 20 U 12/04
Irreführung einer Werbung für einen Kaffeeautomaten
Die Kommentare stützen sich dabei auf die zu einer Werbung für gemahlenen Röstkaffee ergangenen Entscheidung "vakuum frisch II" des Oberlandesgerichts Hamburg (GRUR 1979, 63), das - wie schon zuvor in seiner Entscheidung "vakuum frisch I" (GRUR 1978, 313) - mit Recht bei der Bestimmung des Verkehrsverständnisses darauf abgestellt hat, der Verkehr schätze bei Kaffee gerade die sogenannte Röstfrische mit ihren besonderen, im Laufe der Zeit schwindenden Geschmacks- und Aromaeigenschaften; die Eigenschaften zeichneten den frisch gerösteten, sofort gemahlenen und dann zubereiteten Kaffee vor anderen aus.
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