Rechtsprechung
| BVerwG, 20.12.1977 - 1 C 17.75 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1977,3713) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Ausländische Jägerprüfungen - Erteilung des Jagdscheines
Verfahrensgang
- VG Düsseldorf, 14.12.1972 - 3 K 644/72
- BVerwG, 20.12.1977 - 1 C 17.75
Papierfundstellen
- MDR 1978, 514
Wird zitiert von ... (6)
- OLG Karlsruhe, 21.09.2004 - 1 Ss 102/04
Teilnahme am Straßenverkehr in alkoholisiertem Zustand: Beweiswürdigung; …
Nach den mit der Beurteilung der Strafverfolgungsbehörde zum Zeitpunkt der Beschlagnahme des Führerscheins (vgl. OLG Düsseldorf StV 1989, 29 f.; OLG Frankfurt MDR 1978, 514;… Meyer-Goßner, StrEG, 47. Aufl. 2004, § 5 Rn. 10) übereinstimmenden Feststellungen der Strafkammer hat der Angeklagte zu einem nicht näher bestimmbaren Zeitpunkt in der Nacht vom 17/18.10.2003, spätestens am 18.10.2003 kurz vor 9.00 Uhr am öffentlichen Straßenverkehr teilgenommen, wobei er eine Blutalkoholkonzentration von mindestens 1, 75 Promille aufwies (…Meyer-Goßner, a.a.O., Rn.12). - OLG Düsseldorf, 05.08.1994 - 1 Ws 505/94 a) Bei der Beurteilung der Frage, ob ein Entschädigungsanspruch nach dieser Vorschrift ausgeschlossen ist, ist nicht auf den Ausgang des Verfahrens, sondern allein darauf abzustellen, wie sich der Sachverhalt den Strafverfolgungsbehörden zu der Zeit darstellte, als die Maßnahme angeordnet und aufrechterhalten wurde (vgl. Senatsbeschlüsse vom 14. Juni 1984 in MDR 1984, 1048 und vom 10. Juli 1984 in JurBüro 1984, 1858; OLG Frankfurt MDR 1978, 514; OLG Stuttgart NStZ 1981, 484 ;… Schätzler, StR 2. Aufl., Rdn. 37 zu § 5 ;… Kleinknecht/Meyer-Goßner a.a.O. Rdn. 10 zu § 5 StrEG ).
- OLG Düsseldorf, 15.11.1988 - 1 Ws 1066/88 An der Beurteilung, ob ein Entschädigungsanspruch nach § 5 Abs. 2 Satz 1 StrEG ausgeschlossen ist, ist nicht auf das Ergebnis der Hauptverhandlung, sondern allein darauf abzustellen, wie sich der Sachverhalt den Strafverfolgungsbehörden zu der Zeit darstellte, als die Maßnahme angeordnet und aufrechterhalten wurde (vgl. Senatsbeschlüsse vom 14. Juni 1984 in MDR 1984, 1048 und vom 10. Juli 1984 in JurBüro 1984, 1858; OLG Frankfurt MDR 1978, 514; OLG Stuttgart NStZ 1981, 484; Schätzler a.a.0.
- OLG Düsseldorf, 23.11.2004 - 1 Ws 166/04
Entschädigung von Leistungen eines Sachverständigen
Rn. 26 Gerade weil die Leistungen der technischen Mitarbeiter der Beschwerdeführerin Sachverständigentätigkeiten sind, ist in Rechtsprechung und Literatur schon seit längerem anerkannt, dass ihr deshalb ein Zuschlag in Höhe von 50 vom Hundert gemäß § 3 Abs. 3 Satz 1 Buchst. b 2. Fall ZSEG zu gewähren ist (vgl. OLG Koblenz, MDR 1978, 514; OLG Zweibrücken, JurBüro 1988, 1574;… Meyer/Höver/Bach, a. a. O., § 3 Rdnr. 48.2;… Hartmann, Kostengesetze, 33. Auflage 2004, § 3 ZSEG Rdnr. 81). - OLG Düsseldorf, 22.03.1994 - 1 Ws 1184/93 Bei der Beurteilung, ob ein Entschädigungsanspruch nach § 5 Abs. 2 Satz 1 StrEG ausgeschlossen ist, ist nicht auf das Ergebnis des Strafverfahrens, sondern allein darauf abzustellen, wie sich der Sachverhalt den Strafverfolgungsbehörden zu der Zeit darstellte, als die Maßnahme angeordnet und aufrechterhalten wurde (vgl. Senatsbeschlüsse vom 29. Mai 1991 - 1 Ws 452/91, 10. Juli 1984 in JurBüro 1984, 1858 und vom 14. Juni 1984 in MDR 1984, 1048; OLG Stuttgart NStZ 1981, 484 ; Frankfurt MDR 1978, 514;… Schätzler, StrEG , 2. Aufl., Rdn. 37 zu § 5 sowie Kleinknecht/Meyer-Goßner aaO. Rdn. 10 zu § 5 StrEG ).
- VG Lüneburg, 22.12.1994 - 5 B 64/94
Entziehung eines Jagdscheins; Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes; Nachweis …
Daher befreit die Vorlage eines ausländischen Jagdscheines oder der Nachwels einer im Ausland bestandenen Jägerprüfung nicht von dem Nachwels einer deutschen Jägerprüfung (vgl. BVerwG, Urteil v. 20.10.1977 - I c 17.75 -, Buchholz 451.16, § 15 Nr. 4 = MDR 78, 514 = RdL 78, 92).
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.