Rechtsprechung
| BSG, 14.07.1977 - 4 RJ 107/76 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Kinderzuschuss - Stiefkind - Aufnahme in den Haushalt - Ehelichkeitsanfechtung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Marburg, 08.04.1974 - S 4 J 68/73
- LSG Hessen, 09.10.1975 - L 6 J 419/74
- BSG, 14.07.1977 - 4 RJ 107/76
Papierfundstellen
- BSGE 44, 147
- MDR 1978, 83
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 24.07.1963 - 1 BvL 11/61
Waisenrente I
Auszug aus BSG, 14.07.1977 - 4 RJ 107/76
In diesem Zusammenhang muß noch der Gesetzeszweck berücksichtigt werden; die Aufwendungen, die dem Berechtigten durch die Betreuung und den Unterhalt von Kindern entstehen, teilweise auszugleichen (Bundesverfassungsgericht - BVerfG - in SozR 2600 § 60 RKG Nr. 1 unter Hinweis auf BVerfGE 17, 1, 10 und BSG in SozR Nr. 14 zu § 2 BKGG). - BVerfG, 23.10.1958 - 1 BvL 45/56
Vaterschaft
Auszug aus BSG, 14.07.1977 - 4 RJ 107/76
Diese verfassungsrechtliche Wertentscheidung muß auch im Rahmen des allgemeinen Gleichheitsgrundsatzes beachtet werden (BVerfG in SozR Nr. 63 Ab 57 unter Hinweis auf BVerfGE 8, 210, 216; 17, 148, 153). - BVerfG, 29.10.1963 - 1 BvL 15/58
Verfassungsrechtliche Prüfung der Ansprüche nach dem BVersG im Hinblick auf …
Auszug aus BSG, 14.07.1977 - 4 RJ 107/76
Diese verfassungsrechtliche Wertentscheidung muß auch im Rahmen des allgemeinen Gleichheitsgrundsatzes beachtet werden (…BVerfG in SozR Nr. 63 Ab 57 unter Hinweis auf BVerfGE 8, 210, 216; 17, 148, 153).
- VGH Baden-Württemberg, 15.09.2021 - 12 S 487/19
Schweizer Kinderrente ist keine zweckidentische Leistung i.S.d. § 93 Abs. 1 Satz …
Er sollte aber die Aufwendungen, die dem Rentenberechtigten durch die Betreuung und den Unterhalt von Kindern entstehen, teilweise ausgleichen und gehört damit - ebenso wie das ihn später ersetzende Kindergeld (vgl. zu dessen Entwicklung BVerfG…, Beschluss vom 29.05.1990 - 1 BvL 20/84 -, juris Rn. 77 ff. m.w.N.) - zu einer Reihe von weiteren allgemeinen Sozialleistungen, die von den Prinzipien der Fürsorge und des Familienleistungsausgleichs (früher: "Familienlastenausgleich") geprägt sind und als Teil eines sozialen Ausgleichs zwecks Minderung der durch Kinder erhöhten finanziellen Belastungen gewährt werden (BVerfG…, Beschluss vom 06.05.1975 - 1 BvR 332/72 -, juris Rn. 49;… BSG, Urteile vom 09.02.1983 - 5a RKn 10/81 -, juris Rn. 13…, vom 19.10.1977 - 4 RJ 57/76 -, juris Rn. 19, und vom 14.09.1977 - 4 RJ 107/76 -, juris Rn. 19; BAG…, Urteil vom 21.08.1980 - 3 AZR 63/79 -, juris Rn. 14; BGH…, Urteil vom 08.10.1980 - IVb ZR 505/80 -, juris Rn. 20). - BSG, 22.09.1993 - 10 RKg 18/92
Kind - Stiefkind eines dritten Erwachsenen
N. sei zwar ein Stiefkind der Klägerin (Hinweis auf BSG Urteil vom 14. Juli 1977, BSGE 44, 147, 148 f), jedoch nicht in ihren Haushalt aufgenommen.Zum Begriff des Stiefkindes, das im Sozialrecht häufig (mittelbar) Begünstigter ist, hat sich das Bundessozialgericht (BSG) im Urteil vom 14. Juli 1977 (BSGE 44, 147 = SozR 2200 § 1262 Nr. 10) eingehend geäußert.
- BSG, 27.02.1986 - 1 RA 5/85
Rentenberechtigung - Renteauszahlung - Verfassungsmäßigkeit des …
Das BSG hat wiederholt ausgesprochen, daß der Kinderzuschuß eine nach Grund und Höhe nicht von der Entrichtung besonderer Beiträge abhängige und dem reinen Versicherungsprinzip an sich widersprechende Leistung ist, die von den versicherungsfremden Prinzipien der Fürsorge und des Familienlastenausgleichs geprägt ist und als Teil eines sozialen Ausgleichs zwecks Minderung der durch Kinder erhöhten finanziellen Belastungen gewährt wird (…BSGE 19, 241, 243 = SozR Nr. 7 zu § 1262 RVO;… BSG SozR 2200 § 1262 Nr. 8 S. 14f; BSGE 44, 147, 150 = SozR 2200 § 1262 Nr. 10 S. 26;… BSG SozR aaO Nr. 14 S. 41f ;… BSGE 54, 276, 278 = SozR 2600 § 10 Nr. 3 S. 12f). - BGH, 19.10.1982 - VI ZR 238/80
Rückgriff des Sozialversicherungsträgers wegen eines dem Verletzten zu …
Durch diese Leistungen tritt die Sozialversicherung für den Unterhalt der Kinder ein, weil "mit der Unfähigkeit des Versicherten, den eigenen Unterhalt zu erwerben, die Unfähigkeit verbunden ist, selbst für den Unterhalt der Kinder zu sorgen" (BSG 29, 126, 127 f; vgl. ferner BSG 44, 147, 150; 45, 67, 71;… BSG…">1262%20Nr.%2014#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 2200 RVO § 1262 Nr. 14 m.w.Nachw.). - BSG, 05.07.1978 - 1 RA 51/77
Voraussetzungen des Merkmals Rentner iSv AVG § 21a Abs. 1
nur bedingt verwendbaren (vgl Urteile des BSG vom 14. Juli 1977 - 4 RJ 107/76 - und vom 15. März 1978 - 1/5 RJ 156/76 -) Sprachgebrauch (Verbandskommentar zur RVG, Stand Juli 1976, -.
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Rechtsprechung
| BSG, 02.09.1977 - 12 RAr 46/76 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Erstattung eines gegenüber Arbeitnehmern gewährten Wintergeldes - Einhaltung der Ausschlussfrist nach § 81 Abs. 3 AFG (Arbeitsförderungsgesetz) - Übermittlungsrisiko des Postweges bei einer innerhalb einer Ausschlussfrist abzugebenden Willenserklärung - Wirksamwerden einer ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1978, 83
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (8)
- BVerfG, 16.12.1975 - 2 BvR 854/75
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Gewährung von Wiedereinsetzung in den …
Auszug aus BSG, 02.09.1977 - 12 RAr 46/76
Anders als bei der Einhaltung einer gesetzlichen Verfahrensfrist, bei der eine Abweichung vom regelmäßigen Ablauf der Postbeförderung als Wiedereinsetzungsgrund zu beachten ist (BVerfGE 41, 23 [BVerfG 16.12.1975 - 2 BvR 854/75]), trägt bei einer innerhalb einer Anschlußfrist abzugebenden Willenserklärung der Erklärende selbst das Übermittlungsrisiko des Postweges (Urteil des erkennenden Senats vom 25. Oktober 1976 - 12/3 RK 50/75 -). - BVerwG, 11.05.1960 - V C 320.58
Auszug aus BSG, 02.09.1977 - 12 RAr 46/76
Auch nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) bestimmt sich der Zeitpunkt des Zugangs von Postsendungen über ein Postschließfach danach, wann bei gewöhnlichem Verlauf und normaler Gestaltung der Verhältnisse des Empfängers mit der Kenntnisnahme durch ihn zu rechnen ist (BVerwG NJW 1960, 1587 = DÖV 1960, 880 = DVBl. 1961, 43). - BVerwG, 31.01.1964 - IV C 101.63
Wahrung einer Rechtmittelfrist durch Einwurf der Rechtsmittelschrift in das …
Auszug aus BSG, 02.09.1977 - 12 RAr 46/76
Es hat entschieden, daß es für die Wahrung solcher Fristen ausreicht, wenn das Schriftstück noch innerhalb der Frist in das Postfach des Empfängers gelangt (BVerwG NJW 1964, 788).
- BVerwG, 13.03.1962 - I C 158.60
Rechtsmittel
Auszug aus BSG, 02.09.1977 - 12 RAr 46/76
Das BVerwG verweist dazu auf seine Rechtsprechung über die Pflicht der Gerichte und Behörden zur Anbringung von Nachtbriefkästen (NJW 1962, 1268). - BSG, 25.10.1976 - 3 RK 50/75
Versicherungspflicht - Befreiung - Entscheidung der Krankenkasse - Antrag - …
Auszug aus BSG, 02.09.1977 - 12 RAr 46/76
Anders als bei der Einhaltung einer gesetzlichen Verfahrensfrist, bei der eine Abweichung vom regelmäßigen Ablauf der Postbeförderung als Wiedereinsetzungsgrund zu beachten ist (BVerfGE 41, 23 [BVerfG 16.12.1975 - 2 BvR 854/75]), trägt bei einer innerhalb einer Anschlußfrist abzugebenden Willenserklärung der Erklärende selbst das Übermittlungsrisiko des Postweges (Urteil des erkennenden Senats vom 25. Oktober 1976 - 12/3 RK 50/75 -). - OLG Celle, 09.04.1974 - 11 U 156/73
Zugang einer Einschreibesendung, Benachrichtigungszettel, Berufung auf …
Auszug aus BSG, 02.09.1977 - 12 RAr 46/76
Sollte etwa eine am 15. Juni 1973 noch mögliche Einsortierung deshalb unterblieben sein, weil der Post bekannt war, daß die Beklagte damals ihr Postfach arbeitstäglich nur einmal am Vormittag leeren ließ, dann müßte sich die Beklagte so behandeln lassen, als sei die Briefsendung der Klägerin noch am 15. Juni 1973 in das Postfach einsortiert worden (vgl. auch OLG Celle, NJW 1974, 1386 [OLG Celle 09.04.1974 - 11 U 156/73]). - BSG, 23.06.1976 - 7 RAr 35/74
Auszug aus BSG, 02.09.1977 - 12 RAr 46/76
Der Sinn der Ausschlußfrist, zu einem bestimmten Zeitpunkt einen Überblick über den Umfang der zu gewährenden Leistungen zu vermitteln (…vgl. hierzu die Motive in BT-Drucks. V/2291, S. 77 zu § 79 Abs. 3 des Entwurfs), bleibt unberührt von der Art, wie die Mittel für die Gewährung von Wintergeld aufgebracht werden (Urteil des erkennenden Senats vom 23. Juni 1976 - 12/7 RAr 35/74 -). - BSG, 24.04.1968 - 7 RAr 37/66
Schlechtwettergeldanspruch - Antrag auf Schlechtwettergeld - Fristversäumnis - …
Auszug aus BSG, 02.09.1977 - 12 RAr 46/76
Dem steht die Entscheidung des 7. Senats des Bundessozialgerichts (BSG) vom 24. April 1968 - 7 RAr 37/66 - (DienstBl. BA C Nr. 1387 zu § 143 I AVAVG = Breithaupt 1968, 974) nicht entgegen, in der eine unterschiedliche Behandlung der im Laufe der Nacht in den Hausbriefkasten eingeworfenen und der am Morgen von der Post abgeholten oder zugestellten Postsendungen gebilligt wird.
- BSG, 01.02.1979 - 12 RK 33/77
Fristgebundene Anträge - Zugang - Postschließfach - Wiedereinsetzung in den …
Unterhält eine Behörde ein Postschließfach, dann gelten auch fristgebundene materiell-rechtliche Anträge mit dem Zeitpunkt des Einsortierens in das Postschließfach als zugegangen (Fortentwicklung von BSG 02.09.1977 12 RAr 46/76 = SozR 4100 § 81 Nr. 3).Der erkennende Senat hat bereits in seinem Urteil vom 2. September 1977 - 12 RAr 46/76 - (…SozR 4100 § 81 Nr. 3) entschieden, daß fristgebundene Anträge als der Behörde mit dem Zeitpunkt des Einsortierens in ein von ihr unterhaltenes Postschließfach zugegangen gelten.
Diesen Rechtsgrundsatz hat der erkennende Senat in dem bereits erwähnten Urteil vom 2. September 1977 - 12 RAr 46/76 - (…SozR 4100 § 81 Nr. 3) auch auf fristgebundene Anträge an eine Verwaltungsbehörde ausgedehnt; er hat für einen Antrag nach § 81 Abs. 3 des Arbeitsförderungsgesetzes (AFG) entschieden, daß ein solcher Antrag als der Behörde mit dem Zeitpunkt des Einsortierens in das von ihr unterhaltene Postschließfach zugegangen gilt.
In dem Urteil vom 2. September 1977 (a.a.O.) ist bereits dargelegt worden, daß zwischen der Wahrung einer Verfahrensfrist und der Einhaltung einer materiell-rechtlichen Antragsfrist in dieser Hinsicht kein Unterschied besteht.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 07.03.2001 - 19 A 4216/99
Dreitagesfiktion bei Einlegung ins Postfach
Rn. 32 So BVerwG, Beschluss vom 3. Juli 1961 - VIII B 48.60 -, DVBl. 1961, 827 (827), und Urteil vom 11. Mai 1960 - V C 320.85 -, NJW 1960, 1587; BFH, Urteil vom 9. Dezember 1999 - III R 37/97 -, a.a.O., m. w. N.; BSG, Urteil vom 2. September 1977 - 12 R Ar 46/76 -, MDR 1978, 83; Hess. VGH, Urteil vom 11. Januar 1968 - V OE 123.67 -, NJW 1968, 1979 (1980); Redeker/von Oertzen, VwGO, 13. Aufl., 2000, § 70 Rdnr. 4; Eyermann/Fröhler, VwGO, 10. Aufl., 1998, § 70 Rdnr. 6; Knack/Hennecke, a.a.O., § 41 Anm. 5.2.1; offen gelassen: BAG, Urteil vom 24. Oktober 1985 - 2 AZR 521/84 -, NJW 1986, 1373 (1374); unklar: BFH, Beschluss vom 12. August 1998 - 4 B 145/97 -. - BFH, 28.10.1987 - I R 12/84
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Rechtsbehelf - Frist - Postfach - …
Dies gilt auch für den Fall, daß das Schreiben bei Einsortieren in das Postfach bis 24 Uhr dem FA noch rechtzeitig zugegangen wäre (so Urteile des Bundesverwaltungsgerichts - BVerwG - vom 31. Januar 1964 IV C 101.63, Neue Juristische Wochenschrift - NJW - 1964, 788; des Bundessozialgerichts - BSG - vom 2. September 1977 - 12 RAr 46/76, Monatsschrift des Deutschen Rechts - MDR - 1978, 83; Beschluß des Bundesgerichtshofs - BGH - vom 19. Juni 1986 - VII ZB 20/85, NJW 1986, 2646; a.A. BFH-Beschluß vom 3. August 1978 VI R 73/78, BFHE 125, 498, BStBl II 1978, 649: Zugang erst im Zeitpunkt der gewöhnlichen Leerungszeiten). - LSG Sachsen, 21.06.2012 - L 3 AS 607/11
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Antragserfordernis; Beweislast …
Nach der zivilrechtlichen Rechtsprechung und Kommentarliteratur ist eine Willenserklärung dann zugegangen, wenn sie so in den Bereich des Empfängers gelangt ist, dass dieser unter normalen Verhältnissen die Möglichkeit hat, vom Inhalt der Erklärung Kenntnis zu nehmen (vgl. BGH…, Urteil vom 3. November 1976 - VIII ZR 140/75 - BGHZ 67, 271 [275] = JURIS-Dokument Rdnr. 13; BGH…, Urteil vom 21. Januar 2004 - XII ZR 214/00 - NJW 2004, 1320 = JURIS-Dokument Rdnr. 13, m. w. N.;… Ellenberger, in: Palandt, Bürgerliches Gesetzbuch [71. Aufl., 2012], § 130 Rdnr. 8, m. w. N.;… Reichold, in: Herberger/Martinek/Rüßmann/Weth, jurisPK-BGB Bd. 1 [5. Aufl., 2010], § 130 Rdnr. 8, m. w. N ... Vgl. auch BSG, Urteil vom 2. September 1977 - 12 RAr 46/76 - SozR 4100 § 81 Nr. 3 S. 3 f. = JURIS-Dokument Rdnr. 13). - FG Berlin-Brandenburg, 21.01.2026 - 16 K 16221/25
Postlaufzeiten und Zugangsvermutung
Die Klage war somit verfristet, unabhängig davon, ob sie am 23.10.2025 oder am 24.10.2025 beim Gericht eingegangen ist (zur Frage des Zugangs bei Postfächern vgl. einerseits für Zugang bei Einlegung in das Postfach BSG, Urteil vom 02.09.1977 12 Rar 46/76, HFR 1978, 173, juris Rn. 14; OLG Stuttgart…, Urteil vom 06.03.2012 10 U 102/11, NJW 2012, 2360, juris Rn. 55; BPatG…, Beschluss vom 02.01.2019 20 W (pat) 1/17, GRUR 2019, 870, juris Rn. 10, 11; andererseits für Zugang bei Abholung der Sendung aus dem Postfach BFH…, Urteil vom 20.12.2006 X R 38/05, BFH/NV 2007, 1016, juris Rn. 31; FG Düsseldorf…, Urteil vom 08.05.2008 14 K 2450/07 Kg, EFG 2008, 1685, juris Rn. 22).
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