Rechtsprechung
| OLG Bremen, 17.01.1979 - 2 W 62/78 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1979, 500
Wird zitiert von ... (3)
- LG Karlsruhe, 30.10.2020 - 16 O 11/19
Kostenentscheidung bei einer übereinstimmenden Erledigungserklärung in einer …
Deshalb sind in diesem Zusammenhang die näheren Umstände und die Motive, die zur Abgabe der Erledigungserklärung geführt haben, und der Rechtsgedanke des § 98 ZPO zu berücksichtigen (vgl. Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen, Beschluss vom 17.01.1979 - 2 W 62/78 -, juris, in OLGZ 80, 224; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 30.01.1995 - 8 W 4/95 -, juris, in NJW 1995, 1844, OLG Frankfurt, Beschluss vom 05.02.2004 - 2 W 5/04 -, juris, in OLGR 2004, 202;… Zöller/Althammer, ZPO, 33. Aufl., Rn. 24 zu § 91a m.w.H.; LG Karlsruhe…, Beschluss vom 24.07.2017 - 16 O 2/17 Baul -, Rn. 8 , juris). - LG Karlsruhe, 24.07.2017 - 16 O 2/17
Baulandsache: Anwendung des Untersuchungsgrundsatzes durch die Kammer für …
Deshalb sind in diesem Zusammenhang die näheren Umstände und die Motive, die zur Abgabe der Erledigungserklärung geführt haben, und der Rechtsgedanke des § 98 ZPO zu berücksichtigen (vgl. Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen, Beschluss vom 17.01.1979 - 2 W 62/78 -, juris, in OLGZ 80, 224; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 30.01.1995 - 8 W 4/95 -, juris, in NJW 1995, 1844, OLG Frankfurt, Beschluss vom 05.02.2004 - 2 W 5/04 -, juris in OLGR 2004, 202;… Zöller/Vollkommer, ZPO, 31. Aufl., Rn. 24 zu § 91a m.w.H.). - OLG Bremen, 10.04.1995 - 2 U 107/94
Einstweilige Verfügung gegen Gesellschafterbeschlüsse ; Übereinstimmende …
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 10.01.1979 - 11 U 153/78 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1979, 500
Wird zitiert von ...
- BGH, 15.01.1982 - V ZR 50/81
Versteigerung vor Klagezustellung - Einseitige Erledigungserklärung, keine …
Die überwiegende Meinung hält eine Erledigung der Hauptsache vor Zustellung der Klage nicht für möglich, zumeist unter Hinweis, daß es noch an einem Prozeßrechtsverhältnis und an einer Hauptsache fehle (vgl. schon RGZ 54, 37 (39); OLG Celle, OLGZ 1965, 178; OLG München, NJW 1966, 161; 1976, 973; OLG Hamm, MDR 1979, 500;… Baumbach-Lauterbach-Albers-Hartmann, ZPO, 40. Aufl., § 91a Anm. A 2 b und c;… Thomas-Putzo, ZPO, 11. Aufl., § 91a Anm. 7a bb;… Stein-Jonas-Leipold, ZPO, 20. Aufl., § 91a Rdnr. 11; Landsberg, Gruch 36 (1892), 236; Lent, NJW 1955, 1194; Furtner, JR 1961, 249; Schwab, ZZP 72 (1959), 127; Ulmer, Die einseitige Erklärung der Erledigung der Hauptsache und der Erledigungsantrag, Diss.
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