Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OLG Köln, 22.04.1980 - 3 Ss 148/80   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1980,16201
OLG Köln, 22.04.1980 - 3 Ss 148/80 (https://dejure.org/1980,16201)
OLG Köln, Entscheidung vom 22.04.1980 - 3 Ss 148/80 (https://dejure.org/1980,16201)
OLG Köln, Entscheidung vom 22. April 1980 - 3 Ss 148/80 (https://dejure.org/1980,16201)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,16201) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1980, 690
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BVerfG, 16.03.2006 - 2 BvR 954/02

    Rechtsfolgen überlanger Verfahrensdauer; Auslegung der Strafvorschriften des AMG

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist eine wegen Vorliegens zwingender Gründe erforderlich werdende Änderung der Geschäftsverteilung möglich, wenn sie eine abstrakte Regelung für eine Vielzahl möglicher zukünftiger Fälle enthält (vgl. BVerfGE 24, 33 ; s.a. OLG Karlsruhe, MDR 1980, S. 690 ).
  • OLG Nürnberg, 25.10.2005 - 2 St OLG Ss 150/05

    Beschränkung der Revision auf den Rechtsfolgenausspruch; Beurteilungsspielraum …

    Danach ist bei prozessualen Willenserklärungen die Erklärung jedenfalls bei einem unverteidigten Angeklagten so zu deuten, dass der erstrebte Erfolg möglichst umfassend eintreten kann (…BGHR § 344 Abs. 1 StPO Antrag 2; OLG Köln MDR 1980, 690; OLG Hamburg NJW 1970, 1467, 1468;… Ruß in: KK StPO 5. Aufl. § 300 Rn. 2;… Meyer-Goßner a.a.O. § 300 Rn. 3).
  • OLG Köln, 31.03.2020 - 1 RVs 58/20

    Urteilsformel, Urteil, Zustellung, Begründung des Urteils

    Rn. 22 Solange sich der Beschwerdeführer nicht endgültig und verbindlich für die Wahl der Revision entscheidet, ist das von ihm eingelegte Rechtsmittel eine Berufung (BGHSt 33, 183, 189 = NJW 1985, 2960, 2961; SenE v. 15.10.1991 - Ss 481/91 - = NStZ 1992, 204, 205; OLG Köln 3. StrS MDR 1980, 690 = VRS 59, 436).
  • OLG Hamm, 16.09.2002 - 2 Ss 741/02

    Revision, Berufung, Auslegung der Rechtsmittelerklärung des Angeklagten, Prüfung …

    Wenn aber der Inhalt einer Erklärung, mit der der Angeklagte Revision statt Berufung wählen wollte, Zweifel hinterlässt, die auch durch eine Auslegung nicht behoben werden können, so hat es bei der Berufung zu verbleiben, da diese die umfassendere Nachprüfung des Urteils erlaubt (…vgl. Senat a. a. O.; OLG Hamm JMBlNRW 1976, 168; OLG Düsseldorf MDR 1993, 676; OLG Köln MDR 1980, 690; OLG Koblenz VRS 65, 45;… Kleinknecht/Meyer-Goßner, a. a. O., § 300 Rn. 3, § 335 Rn. 4).
  • OLG Brandenburg, 01.04.2020 - 53 Ss 39/20

    Auslegung eines als "Revision" überschriebenen Rechtsmittels des Angeklagten …

    Der in Art. 19 Abs. 4 GG verankerte verfassungsrechtliche Anspruch des Angeklagten auf eine möglichst wirksame gerichtliche Kontrolle verpflichtet das Gericht, ein Rechtsmittel so zu deuten, dass der erstrebte Erfolg möglichst erreicht werden kann (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 16. September 2002, 2 Ss 741/02, zit. nach juris; OLG Hamm wistra 2000, 318, 319; OLG Düsseldorf MDR 1994, 676; OLG Köln MDR 1980, 690; OLG Koblenz VRS 65, 45).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Köln
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht