Rechtsprechung
| OLG Köln, 05.05.1980 - 2 W 7/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bonn, 05.06.1975 - 3 O 349/73
- LG Bonn, 20.12.1979 - 3 O 481/79
- OLG Köln, 20.02.1980 - 2 W 7/80
- OLG Köln, 05.05.1980 - 2 W 7/80
Papierfundstellen
- MDR 1980, 852
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 26.02.2015 - 24 U 111/14
Zulässigkeit von Einwendungen gegen die Vollstreckung aus einem gerichtlichen …
Rn. 76 Abweichend von der erstinstanzlichen Entscheidung war der Streitwert für die Klauselgegenklage auf einen Bruchteil der titulierten Forderung festzusetzen, da die Vollstreckung damit nur zeitweilig verhindert werden soll; vorliegend war die Klage auch nicht ausnahmsweise gegen die materielle Verpflichtung des Klägers gerichtet (OLG Köln MDR 1980, 852 f.;… Herget in Zöller, ZPO, 30. Aufl. 2014, RN 16 "Vollstreckungsklausel" zu § 3).
dejure.org
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Rechtsprechung
| LG Freiburg, 15.04.1980 - 9 T 29/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1980, 852
- VersR 1981, 90
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Koblenz, 14.09.1992 - 5 W 503/92
Streitwertbemessung bei selbständigem Beweisverfahren
Deshalb ist im vorliegenden Fall für die Bemessung des Streitwerts nach den Mängelbeseitigungskosten zu fragen, die objektiv entstehen, wenn man die Behauptungen in der Antragsschrift als zutreffend unterstellt (OLG Köln, JurBüro 1992, 191, 192; LG Freiburg, MDR 1980, 852). - OLG Koblenz, 08.11.2000 - 8 W 710/00
Streitwert im selbständigen Beweisverfahren
Deshalb ist für die Bemessung des Streitwertes nach den Mängelbeseitigungskosten zu fragen, die objektiv entstehen, wenn man die Behauptungen in der Antragsschrift als zutreffend unterstellt (OLG Köln JurBüro 92, 191; OLG Koblenz - 5.ZS - in JurBüro 93, 552; LG Freiburg in MDR 80, 852).
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Übersicht LG Freiburg
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