Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 10.02.1983 - 3 W 223/82 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1983, 500
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 09.07.2019 - 21 B 1378/18 Rn. 18 Vgl. in diesem Sinne OLG Zweibrücken, Beschluss vom 10. Februar 1983 - 3 W 223/82 -, juris, Rn. 14; so wohl auch Hermes/Kupfer, in: Britz/Hellermann/ Hermes, Energiewirtschaftsgesetz, 3. Aufl. 2015, § 43 Rn. 13.
- OLG Karlsruhe, 18.07.1988 - 7 W 17/88
Anforderungen an die Bestimmtheit von Anträgen im Zwangsvollstreckungsverfahren; …
Dabei ist es allerdings nicht erforderlich, schon im Vollstreckungsantrag detailliert jeden zur Vollstreckungsdurchführung geplanten Arbeitsschritt anzugeben (OLG Zweibrücken MDR 1983, 500 [OLG Zweibrücken 10.02.1983 - 3 W 223/82] ).
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Rechtsprechung
| LG Essen, 23.11.1982 - 45 O 268/82 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1983, 500
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Stuttgart, 07.04.2015 - 2 W 2/15
Zwangsvollstreckung wegen Zuwiderhandlung gegen eine Unterlassungsverfügung: …
Vorläufig vollstreckbare Schuldtitel, deren Vollstreckung nicht gehemmt ist (vgl. KG, JW 1939, 316) und einstweilige Verfügungen (LG Essen, MDR 1983, 500) genügen als Antragsgrundlage (…so auch Stöber, in: Zöller, ZPO, 30. Aufl., 2014, Rn. 8 zu § 890, bei juris). - LAG Hamburg, 21.08.1989 - 5 Ta 11/89
Befristetes Verbot; Ablauf des Verbotszeitraumes; Verhängung eines …
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