Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 07.03.1983 - 8 W 43/83 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1983, 589
Wird zitiert von ...
- OLG Rostock, 26.05.2008 - 5 W 94/08
Kostenfestsetzung: Einigungsgebühr bei Anerkenntnis und Stundung
Schon ein geringes Entgegenkommen reicht jedenfalls aus, um das negative Tatbestandsmerkmal der Beschränkung des Vertrages auf ein Anerkenntnis oder einen Verzicht zu beseitigen (…Gerold/Schmidt/von Eicken/Madert/Müller-Rabe, RVG, 17. Aufl., Rdn. 27 zu VV 1000;… Hartmann, Kostengesetze, 38. Aufl., Rdn. 20 zu VV 1000 zum RVG; OLG Hamburg, Beschl. v. 07.03.1983 - 8 W 43/83=MDR 1983, 589).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 26.08.1982 - 10 W 75/82 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1983, 327
- MDR 1983, 589
- VersR 1983, 1039
- Rpfleger 1983, 86
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 14.03.1983 - 8 W 64/83 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1983, 589
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| LG Osnabrück, 25.09.1981 - 9 O 369/81 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1983, 589
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".