Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 23.09.1982 - 24 U 21/82 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1983, 64
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Köln, 13.01.1993 - 20 W 45/92
Klagerücknahme; Säumnis; Kosten
- OLG Rostock, 16.04.1996 - 1 W 233/95
Kosten der Säumnis des Beklagten nach Klagerücknahme
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Naumburg, 09.11.1998 - 4 W 376/98
Auferlegung der Kosten der Säumnis bei Rücknahme der Klage
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Rechtsprechung
| LG Schweinfurt, 11.03.1982 - 2 O 219/81 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Schweinfurt, 11.03.1982 - 2 O 219/81
- LG Schweinfurt, 03.05.1982 - 2 O 219/81
- OLG Bamberg, 16.07.1982 - 5 W 33/82
Papierfundstellen
- MDR 1983, 64
Wird zitiert von ...
- OLG Celle, 05.08.2009 - 14 U 37/09
Rechtsfolgen der vorübergehenden Geschäftsunfähigkeit einer Partei bei Abschluss …
Sie bezweckt den Schutz des Geschäftspartners (davor, dass durch die Bevollmächtigung eines arglosen Dritten die gesetzliche Folge der Mangelhaftigkeit eines Rechtsaktes umgangen wird) und nicht den Schutz des Vertretenen (so zutreffend OLG Hamm, MDR 2009, 194 und LAG Hessen, Urteil vom 7. Juli 2006 - 3 Sa 1546/05. ebenso LG Schweinfurt, MDR 1983, 64 m. w. N.).Vielmehr würde - wie insbesondere das Landgericht Schweinfurt (MDR 1983, 64) zutreffend ausgeführt hat - eine uneingeschränkte Anwendung von § 166 Abs. 2 BGB zugunsten des Vertretenen in allen Fällen, in denen seine Weisungen an den Vertreter von Willensmängeln beeinflusst sind, zu einem Leerlauf des vom Gesetzgeber gewollten Trennungs- und Repräsentationsprinzips führen.
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 23.09.1982 - 24 U 21/28 |
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 269
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Kostentragungspflicht; Säumnis; Säumnis des Beklagten
Papierfundstellen
- MDR 1983, 64
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