Rechtsprechung
| BAG, 15.05.1984 - 1 ABN 2/84 (2) |
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Anfechtung des Zulassungsbeschlusses - Beschluß des Bundesarbeitsgerichts - Nichtzulassungsbeschwerde - Revision - Rechtsbeschwerde
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Nichtzulassungsbeschwerde - Revision - Rechtsmittel
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- MDR 1984, 877
- NZA 1984, 173 (Ls.)
- BB 1984, 2069
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.10.1981 - X ZR 2/81
Verbauvorrichtung
Auszug aus BAG, 15.05.1984 - 1 ABN 2/84
Auch die Entscheidung des Bundesgerichtshofes über die Nichtannahme einer Revision kann nicht geändert werden (BGH NJW 1982, 830).
- BAG, 10.10.2012 - 5 AZN 991/12
Nichtzulassungsbeschwerde - Gegenvorstellung
Ein Rechtsmittel gegen eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts im Verfahren über die Nichtzulassungsbeschwerde findet nicht statt (BAG 15. Mai 1984 - 1 ABN 2/84 (2) - AP ArbGG 1979 § 72a Nr. 19). Eine Überprüfung des Senatsbeschlusses mit dem Ziel seiner Änderung liefe darauf hinaus, die Rechtskraft des anzufechtenden Urteils rückwirkend zu beseitigen.
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Rechtsprechung
| LAG Hamm, 05.07.1984 - 8 Ta 115/84 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Abmahnung; Entfernung aus der Personalakte; Streitwert
Papierfundstellen
- MDR 1984, 877
- NZA 1984, 236 (Ls.)
Wird zitiert von ... (6)
- LAG Hamm, 16.08.1989 - 2 Sa 308/89
Streitwert; Kündigungsschutz; Abmahnung; Personalakte
Andere Landesarbeitsgerichte setzen einen Monatsverdienst als Wert fest (so: LAG Bremen vom 03.05.1983, KostRsp. ArbGG § 12 Nr. 73; LAG Hamm vom 05.07.1984, EzA § 12 ArbGG 1979 Streitwert Nr. 31 = NZA 1984, 236 = MDR 1984, 877 = AnwBl 1985, 104; LAG Köln vom 19.12.1985, LAGE § 64 ArbGG 1979 Nr. 10 = BB 1986, 600;… LAG Frankfurt/M. vom 01.03.1988, LAGE, aaO., Nr. 72). - LAG Schleswig-Holstein, 07.06.1995 - 1 Ta 63/95
Festsetzung des Streitwerts bei einer Abmahnungsstreitigkeit; Die …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LAG Hamburg, 12.08.1991 - 1 Ta 6/91
Gegenstandswert; Streitige Abmahnung; Bruttomonatsverdienst
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- LAG Rheinland-Pfalz, 07.07.1989 - 4 Ta 140/89
Personalakte; Entfernung einer Abmahnung; Gegenstandswert; Anwaltliche Tätigkeit; …
Bei der Bewertung des Gegenstandes der anwaltlichen Tätigkeit ist weder das Gewicht des Kündigungsgrundes als Ermessenskriterium heranzuziehen noch der mit der Schwierigkeit der Sache verbundene Verfahrensaufwand (anderer Ansicht LArbG Hamm Entscheidung vom 5.7.1984 8 Ta 115/84 = EZA § 12 ArbGG 1979 Streitwert Nr. 31). - LAG Schleswig-Holstein, 12.03.1997 - 6 Ta 44/97
Bestimmung des Streitwerts im Kündigungsschutzprozess bei kumulativem Klageantrag …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LAG Rheinland-Pfalz, 15.07.1986 - 1 Ta 84/86
Gegenstandswert; Personalakte; Entfernung einer Abmahnung; Bewertung der …
Die Auffassung des LArbG Hamm 05.07.1984 8 Ta 115/84 = EzA § 12 ArbGG 1979 Streitwert Nr. 31, wonach sich der Streitwert im allgemeinen nach dem Monatseinkommen des Arbeitgebers richtet, ist abzulehnen, da das LArbG Hamm bei der Ermittlung dieses Wertes Ermessensgesichtspunkte - Gewicht des Abmahnungsanlasses, Verfahrensaufwand - berücksichtigt hat, die außer Betracht bleiben müssen.
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Rechtsprechung
| LAG München, 05.06.1984 - 8 Ta 104/84 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1984, 877
Wird zitiert von ... (2)
- LAG Düsseldorf, 09.10.1995 - 7 Ta 239/95
Nichtterminierung wegen Überlastung
Gegebenenfalls sind die Termine entsprechend weit hinauszuschieben (vgl. OLG Hamm, DRiZ 1974, 28 ; LAG München, MDR 1984, 877;… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, Zivilprozessordnung , 53. Aufl., § 216 Rdn. 9; a.A. OLG Karlsruhe, DRiZ 1973, 205). - LAG Hamm, 14.06.2006 - 1 Ta 334/06
Englische Limited; Zustellung; Terminsbestimmung
Gegen die Ablehnung einer Terminsbestimmung ist jedoch nach gefestigter und zutreffender Ansicht in Rechtsprechung und Literatur das Rechtsmittel der Beschwerde gegeben (LAG Hamm v. 01.03.1973 - 8 Ta 11/73; LAG München, MDR 1984, 877;… Zöller/Greger, ZPO 25. Aufl. § 252 Rn. 1;… Zöller/Gummer, § 567 Rn. 34;… GK-ArbGG/Wenzel § 78 Rn. 29, 32).
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