Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 23.11.1984 - 1 U 32/84 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1985, 321
- VersR 1985, 1095
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 09.04.1987 - VII ZR 266/86
Beweis für Entgeltlichkeit von Architektenleistungen
Das gilt hier alles umso mehr, als der Kläger keinen Mitbewerber hatte (vgl. dazu OLG Hamburg, MDR 1985, 321) und der Auftrag nur dem (begrenzten) Zweck diente, dem Beklagten die Entscheidung über die Durchführung des Umbaues zu ermöglichen. - OLG Frankfurt, 30.10.1996 - 7 U 70/93
Vergütungsanspruch auf geleistete Vorarbeiten für einen dritten, nicht …
Die entscheidende geistige Leistung der Klägerin liegt in der Entwicklung des Entwurfs und das Erbringen einer solchen kreativen Leistung kann grundsätzlich nicht nur als eine Vorarbeit für die Erlangung des Auftrags gewertet werden, sondern begründet als die künstlerische Hauptleistung den Anspruch auf ein Entgelt (vgl. OLE Hamburg, MDR 1985, 321, OLG Düsseldorf, NJW-RR 1991, 120 (Firmenlogo) OLG Köln, NJW-RR 1994, 1208 (Lambada), OLG Zweibrücken, NJW-RR 1995, 1265 (Unternehmensselbstdarstellungsbroschüre)). - BGH, 19.01.1993 - X ZR 105/91
Anspruch auf Zahlung von Honorar und Reisespesen für ihre Tätigkeit im Rahmen der …
Das Berufungsgericht wird deshalb auch zu erwägen haben, ob Gegenstand der Vereinbarung zwischen Klägerin und Beklagtem wegen der Förderung der Fortführung des Betriebs der Gemeinschuldnerin auch der Klägerin zu entgeltende Vorarbeiten für die Frühjahrsmode 1989 waren (siehe hierzu etwa BGH WM 1987, 931, 932; BGH NJW 1979, 2202; Hans, OLG Hamburg MDR 1985, 321; Einfeld, Die Vergütung von Vorarbeiten im Werkvertragsrecht, BB 1967, 147; sowie umfassend Rainer Schmidt, Urheberrecht und Vertragspraxis des Grafik-Designers, 1983).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 16.11.1984 - 16 U 82/84 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1985, 321
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| KG, 02.11.1984 - 7 U 3877/84 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wirksamkeit eines Ratenkreditvertrages; Unwirksamkeit eines Darlehensvertrages wegen Sittenwidrigkeit; Vorliegen eines wucherähnlichen Geschäfts
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 08.05.1984 - 5 O 5/84
- KG, 02.11.1984 - 7 U 3877/84
Papierfundstellen
- MDR 1985, 321
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- BGH, 08.07.1982 - III ZR 60/81
Sittenwidrigkeit eines Ratenkreditvertrages
Auszug aus KG, 02.11.1984 - 7 U 3877/84
anerkannt (BGH NJW 1982, 2433, 2434).Nach den Maßstäben, die der Bundesgerichtshof (BGH NJW 1982, 2433 und 2436) bei der Beurteilung zugrunde legt, führen sie dennoch nicht zur Sittenwidrigkeit des gesamten Vertrags.
- BGH, 08.07.1982 - III ZR 35/81
Sittenwidrigkeit eines Ratenkreditvertrages wegen der Höhe des effektiven …
Auszug aus KG, 02.11.1984 - 7 U 3877/84
Das würde den Unterschied zwischen beiden aber nur verringern und ist deshalb nicht zulässig (BGH NJW 1982, 2436, 2437).So müssen insbesondere die Regelungen herangezogen werden, die für den Fall des Zahlungsverzugs getroffen worden sind (BGH NJW 1982, 2436, 2437 ständige Rechtsprechung).
- BGH, 12.03.1981 - III ZR 92/79
Sittenwidriger Teilzahlungs- oder Ratenkreditvertrag
Auszug aus KG, 02.11.1984 - 7 U 3877/84
Besonderes Gewicht kommt dabei dem Verhältnis zwischen dem Darlehensentgelt, dem Zins, und der Hauptleistung des Darlehensgebers, der Übertragung der Kapitalnutzungsmöglichkeit auf Zeit, zu (BGH NJW 1981, 1206, 1207, ständige Rechtsprechung). - BGH, 01.02.1974 - IV ZR 2/72
Berechnung entgangenen Bankgewinns
Auszug aus KG, 02.11.1984 - 7 U 3877/84
In dieser Höhe kann sie deshalb ohne weiteren Nachweis Schadensersatz verlangen (vgl. BGH NJW 1974, 895, 896; Löwisch, NJW 1978, 26).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".