Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 24.04.1985 - 12 W 19/85 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Vormerkung; Grundbuch; Grundbucheintragung; Einstweilige Verfügung; Zwangsvollstreckung
Papierfundstellen
- MDR 1985, 770
- VersR 1986, 196
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Celle, 23.12.2008 - 2 W 281/08
Erstattungs- und Festsetzungsfähigkeit der Kosten für die Eintragung eines …
Insoweit kann die in Rechtsprechung und Literatur umstrittene Frage, ob es sich bei den Gerichtskosten für die Eintragung eines Widerspruches im Grundbuch überhaupt um Vollstreckungskosten i. S. v. § 788 ZPO handelt, dahingestellt bleiben (bejahend: OLG Düsseldorf, MDR 1985, 770. - OLG München, 20.02.1998 - 11 W 3115/97
Eintragung einer Vormerkung zur Sicherung einer Bauhandwerkersicherungshypothek ; …
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Rechtsprechung
| KG, 19.03.1985 - 1 W 4870/84 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1985, 770
- VersR 1985, 1072
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 22.05.2003 - I ZB 38/02
Prozeßgebühr beim Kostenwiderspruch
Mit der in Rechtsprechung und Literatur herrschenden Meinung (vgl. OLG Oldenburg MDR 1977, 149; OLG Hamm JurBüro 1977, 1279 und JurBüro 1982, 267; OLG Schleswig MDR 1979, 763 = WRP 1979, 399; OLG Frankfurt a.M. JurBüro 1982, 283 = WRP 1982, 226 und JurBüro 1990, 1332; OLG Hamburg JurBüro 1985, 283; OLG Düsseldorf JurBüro 1985, 1501; OLG Koblenz RPfleger 1986, 407; OLG München ZUM-RD 2002, 244; OLG Celle JurBüro 1988, 1499; OLG Köln JurBüro 1999, 244;… Riedel/Sußbauer/Keller, BRAGO, 8. Aufl., § 40 Rdn. 8;… Hartmann, Kostengesetze, 32. Aufl., § 32 BRAGO Rdn. 28;… Zöller/Herget, ZPO, 23. Aufl., § 91 Rdn. 13, Stichwort "Kostenwiderspruch"; Jelinsky, JurBüro 1988, 1499; a.A. KG MDR 1985, 770;… Swolana/Hansens, BRAGO, 8. Aufl., § 40 Rdn. 5) ist davon auszugehen, daß mit dem Kostenwiderspruch auf seiten des Antragsgegners keine 5/10-Prozeßgebühr nach § 31 Abs. 1 Nr. 1, § 32 Abs. 1 BRAGO aus dem Gegenstandswert des Verfügungsverfahrens anfällt. - KG, 11.06.1999 - 9 W 2247/99
Abwehr ehrverletzender Äußerungen zur Vermeidung der Kostenfolge gemäß § 93 …
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Rechtsprechung
| LG Hamburg, 03.01.1985 - 2 T 55/85 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1985, 770
- VersR 1986, 823
- Rpfleger 1985, 374
Wird zitiert von ... (2)
- LG Köln, 01.02.2018 - 11 T 97/17
Bei Obsiegen der Parteien in etwa in gleichem Umfang und einseitiger anwaltlicher …
Etwas anderes kann auch nicht der in § 92 Abs. 1 ZPO vorgesehene Möglichkeit einer Kostenquotelung entnommen werden (vgl. auch LG Hamburg, Beschluss vom 03.01.1985, 2 T 55/85). - LG Köln, 01.02.2018 - 11 T 9/17
Teilung der Kosten nach der Gewinn- und Verlustquote bei Obsiegen der Parteien in …
Etwas anderes kann auch nicht der in § 92 Abs. 1 ZPO vorgesehene Möglichkeit einer Kostenquotelung entnommen werden (vgl. auch LG Hamburg, Beschluss vom 03.01.1985, 2 T 55/85).
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