Rechtsprechung
| LG Aurich, 13.10.1986 - 3 T 215/86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1987, 333
- Rpfleger 1987, 127
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Übersicht LG Aurich
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Rechtsprechung
| OLG München, 18.12.1986 - 11 W 3073/86 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1987, 333
- VersR 1987, 1048
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Dresden, 14.05.1997 - 15 W 554/97
Erstattungsfähigkeit von Kosten des Verkehrsanwalts
Hierbei ist auf die konkreten Umstände des Einzelfalls abzustellen (vgl. z. B. OLG Düsseldorf Rpfleger 1991, 522; OLG Frankfurt AnwBl. 1985, 46; OLG Koblenz Rpfleger 1983, 367; OLG München MDR 1987, 333). - OLG Dresden, 30.06.1997 - 15 W 646/97
Erstattungsfähigkeit der Kosten des Verkehrsanwalts
Hierbei ist auf die konkreten Umstände des Einzelfalls abzustellen (vgl. z. B. OLG Düsseldorf Rpfleger 1991, 522; OLG Frankfurt AnwBl. 1985, 46; OLG Koblenz Rpfleger 1983, 367; OLG München MDR 1987, 333).
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Übersicht OLG München
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Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 05.11.1986 - 8 W 247/86 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1987, 333
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 15.12.1975 - X ZR 52/73
Anspruch eines Sachverständigen auf Entschädigung nach erfolgreicher Ablehnung …
Ebenso KG, MDR 1993, 289; OLG München, NJW 1971, 257, 258; OLG Hamburg, MDR 1987, 333. - OLG Naumburg, 07.01.2010 - 5 W 1/10
Sachverständigenvergütung: Anspruch bei Unverwertbarkeit des Gutachtens wegen …
Rn. 2 Wird ein Sachverständigengutachten - wie hier - durch eine erfolgreiche Ablehnung des Sachverständigen (§ 406 Abs. 1 ZPO) unverwertbar, so verliert der Sachverständige seinen Vergütungsanspruch jedenfalls dann, wenn er den Ablehnungsgrund vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat (BGH MDR 1976, 575; OLG Hamburg MDR 1987, 333; OLG Düsseldorf NJW-RR 1997, 1353; OLG München NJW-RR 1998, 1687). - OLG Köln, 12.09.2011 - 5 W 28/11
Verlust des Vergütungsanspruchs des Sachverständigen aufgrund Ablehnung durch …
Rn. 5 Im Falle einer begründeten Ablehnung des Sachverständigen kann der Vergütungsanspruch des Sachverständigen, sofern der Ablehnungsgrund - wie hier - nach der Übernahme entstanden ist, nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit entfallen (BGH NJW 1976, 1154 f.; VGH Mannheim Justiz 1985, 149; OLG Hamburg MDR 1987, 333 f.). - OLG Oldenburg, 21.06.2001 - 3 WF 34/01 Beruht die Unverwertbarkeit darauf, daß der Sachverständige bei der Erstellung seines Gutachtens oder den Vorarbeiten einen Ablehnungsgrund wegen Besorgnis der Befangenheit gesetzt hat, besteht in der Rechtsprechung Einigkeit, daß für einen Entschädigungsanspruch des Sachverständigen jedenfalls dann kein Raum ist, wenn er seine Ablehnung vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht hat (vgl. BGH, NJW 1976, 1154; OLG Hamburg, MDR 1987, 333; OLG Koblenz, VersR 1990, 1255; OLG München, NJW-RR 1998, 1687).
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Übersicht OLG Hamburg
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