Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 07.08.1986 - 14 W 605/86, 14 W 612-615/86, 14 W 612/86, 14 W 613/86, 14 W 614/86 |
Zitiervorschläge
OLG Koblenz, 07.08.1986 - 14 W 605/86, 14 W 612-615/86, 14 W 612/86, 14 W 613/86, 14 W 614/86 (https://dejure.org/1986,5887)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 07.08.1986 - 14 W 605/86, 14 W 612-615/86, 14 W 612/86, 14 W 613/86, 14 W 614/86 (https://dejure.org/1986,5887)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 07. August 1986 - 14 W 605/86, 14 W 612-615/86, 14 W 612/86, 14 W 613/86, 14 W 614/86 (https://dejure.org/1986,5887)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 733
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Titel; Vollstreckbarkeit; Gesamtschuldner; Schuldner; Ausfertigung
Papierfundstellen
- MDR 1987, 676
- VersR 1988, 252
Wird zitiert von ... (2)
- KG, 07.09.2011 - 2 W 123/10
Kostenfestsetzungsverfahren: Entscheidungsmöglichkeit des Rechtspflegers bei …
Die zurzeit wohl weit überwiegende Rechtsmeinung lässt eine solche Überprüfung grundsätzlich zu (vgl. z.B.: OLG Düsseldorf JurBüro 1982, 602; KG JurBüro 1989, 1697; OLG Koblenz MDR 1987, 676; OLG München AGS 2001, 135; OLG Stuttgart Rpfleger 2001, 617; OLG Hamburg MDR 2003, 1381;… Zöller/Herget ZPO, 28. Auflage, § 91 Rn. 13 "Mehrheit von Prozessen";… Müko - Giebel, ZPO, 3. Auflage, § 91, Rn. 110;… Stein/Jonas - Bork ZPO, 22. Auflage, Rn. 94). - OLG Köln, 02.01.2012 - 17 W 212/11
Anwaltsgebühren bei Geltung von Unterlassungsansprüchen
Sie entspricht, der herrschenden Meinung in Rechtsprechung und Literatur, wie das Kammergericht in der genannten Entscheidung selber festgehalten hat: "(vgl. z.B.: OLG Düsseldorf JurBüro 1982, 602; KG JurBüro 1989, 1697; OLG Koblenz MDR 1987, 676; OLG München AGS 2001, 135; OLG Stuttgart Rpfleger 2001, 617; OLG Hamburg MDR 2003, 1381;… Zöller/Herget ZPO, 28. Auflage, § 91 Rn. 13 "Mehrheit von Prozessen";… Müko - Giebel, ZPO, 3. Auflage, § 91, Rn. 110;… Stein/Jonas - Bork ZPO, 22. Auflage, Rn. 94)" und entspricht ersichtlich der bisherigen Auffassung des Bundesgerichtshofs, der in mehreren Entscheidungen davon ausgegangen ist, dass eine derartige Prüfung vom Rechtspfleger durchgeführt werden kann (…vgl. KG a.a.O. und die dortigen Zitate BGH, Beschluss vom 2.5.2007 - VIII ZB 156/06 - Tz. 14, NJW 2007, 2257; BGH, Beschluss vom 1.3.2011 - VI ZR 127/10 - Tz. 14 a.E., Rpfleger 2011, 401).
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Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 16.04.1987 - 4 U 227/85 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
VHB 74 § 6 Nr. 2 S. 1, S. 3
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Versicherungsschutz; Außerort; Kind; Versicherungsnehmer
Papierfundstellen
- MDR 1987, 676
- VersR 1988, 483
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 16.02.1971 - VI ZR 150/69
Zur Ausgleichbarkeit v. Prozeßkosten zw. Gesamtschuldnern
Auszug aus OLG Karlsruhe, 16.04.1987 - 4 U 227/85
Es ist anerkannten Rechts, daß auch längere Abwesenheit die häusliche Gemeinschaft nicht aufhebt, wenn sie auf äußeren Gründen beruht, die nicht für eine willkürliche Lockerung des Familienverbandes sprechen (BGH VersR 71, 478 f. ..).
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Rechtsprechung
| LG Köln, 08.04.1987 - 26 S 250/86 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1987, 676
- VersR 1987, 1129
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