Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 15.05.1986 - 1 Ws 405/86 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1987, 76
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Nürnberg, 14.01.1993 - Ws 1433/92 Die Entscheidungen des Oberlandesgerichts Hamm vom 27. Februar 1981 (NStZ 1981, 320 ), des Oberlandesgerichts Celle vom 27. August 1985 (ZfStrVo 1986, 256) sowie des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 15. Mai 1986 (MDR 1987, 76) betreffen die anhand des § 119 Abs. 3 StPO zu prüfende Frage, unter welchen Voraussetzungen pornographische Zeitschriften in Untersuchungshaft, vorenthalten werden können.
- OLG Dresden, 15.01.1998 - 2 Ws 75/97 Derartige Post mag sittlich unterschiedlich bewertet werden, sie begründet jedoch aus sich heraus noch keine Gefahr für die Sicherheit und Ordnung in der Vollzugsanstalt oder eine Gefährdung des Vollzugszieles, sofern nicht weitere Umstände hinzutreten (vgl. OLG Hamburg NJW 1976, 985; OLG Düsseldorf MDR 1987, 76; OLG Koblenz MDR 1972, 341).
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Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 22.05.1986 - 1 Ws 130/86 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1987, 76
Wird zitiert von ...
- OVG Rheinland-Pfalz, 15.07.1997 - LBGH A 11218/97
Wiedereinsetzung wegen Versäumung der Berufungseinlegungsfrist bei mangelnder …
Zumindest aber wäre es seine Sache gewesen, sich nach Rückkehr aus dem Urlaub sofort selbst zu erkundigen, ob eine Zustellung erfolgt war (vgl. zu ähnlichen Fallgestaltungen u.a. Urteil des VGH Baden- Württemberg vom 25. Juli 1978, DÖV 1979 S. 303; Beschluß des OLG Frankfurt vom 22. Mai 1986, MDR 1987 S. 76; vgl. auch BVerfGE 41, 335).
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