Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 24.08.1989 - 1 Ws 412/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 454 b Abs. 2; StVollstrO § 43 Abs. 4
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Unterbrechung der Strafvollstreckung; Halbstrafenzeitpunkt; Analoge Anwendung
Papierfundstellen
- MDR 1990, 463
- NStZ 1989, 592
- JR 1990, 211
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- LG Itzehoe, 04.10.1988 - 40 StVK 54/88
Auszug aus OLG Zweibrücken, 24.08.1989 - 1 Ws 412/89
Im Ergebnis ebenso LG Itzehoe (Beschluß Ä 40 StVK 54/88 Ä M. Ä v. 4.10.88, in SchlHA 1989, 144); anderer Ansicht OLG Celle (Beschluß Ä 1 VAs 8/89 Ä v. 13.9. 89, in NiedersRpfl 1989, 299). - OLG Celle, 13.09.1989 - 1 VAs 8/89
Auszug aus OLG Zweibrücken, 24.08.1989 - 1 Ws 412/89
Im Ergebnis ebenso LG Itzehoe (Beschluß Ä 40 StVK 54/88 Ä M. Ä v. 4.10.88, in SchlHA 1989, 144); anderer Ansicht OLG Celle (Beschluß Ä 1 VAs 8/89 Ä v. 13.9. 89, in NiedersRpfl 1989, 299).
- OLG Stuttgart, 20.03.2003 - 2 Ws 36/03
Strafvollstreckung: Entscheidung über Aussetzung des Strafrestes bei …
Soweit teilweise in der Rechtsprechung die Auffassung vertreten wird, bei einer ablehnenden Entscheidung der Vollstreckungsbehörde über einen Antrag gemäß § 57 Abs. 2 Nr. 2 StGB sei der Rechtsweg gemäß § 458 Abs. 2 StPO gegeben (so OLG Zweibrücken JR 1990, 211 / LG Hamburg MDR 1991, 666), überzeugt dies nach Auffassung des Senats nicht. - OLG Frankfurt, 14.12.2010 - 3 Ws 1167/10
Strafaussetzungsverfahren: Überprüfbarkeit der Versagung der rückwirkenden …
Rn. 7 Die Zuständigkeit aus § 458 II StPO bezieht sich nur auf die in § 454b II StPO ausdrücklich genannten Unterbrechungsfälle, gilt also gerade nicht für die hier allein in Rede stehende, nur bei Bejahung des Vorliegens besonderer Umstände nach § 57 II Nr. 2 StGB in Betracht kommende Unterbrechung nach Verbüßung der Hälfte einer § 57 II Nr. 1 StGB nicht unterfallenden, weil 2 Jahre übersteigenden Freiheitsstrafe (Senat, Beschl. v. 08.06.2004 - 3 Ws 629/04; v. 14.8.2002 - 3 VAs 22/02 und v. 30.4.1999 - 3 Ws 344/99; BGH, NJW 1991, 2030; OLG Hamm, NStZ 1999, 56 und NStZ 1993, 302; OLG Hamburg, StV 1993, 256; OLG Celle, MDR 1990, 176;… Appl, In: KK-StPO, 6. Aufl., § 454b Rn 28, § 458 Rn 13 - jew. mwN;… zu undifferenziert Meyer-Goßner, StPO, 53. Aufl., § 454b Rn 9, 458 Rn 12; a.A. OLG Zweibrücken, NStZ 1989, 592 und Beschl. v. 22.09.1992 - 1 Ws 450-457/92 - juris, dagegen ausführlich Senat;… Beschl. v. 08.06.2004 und OLG Hamm - jew. aaO). - BVerfG, 21.12.1994 - 2 BvR 2262/94
Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde- Rechtswegerschöpfung im …
Teilweise wird der Rechtsweg gemäß § 458 StPO zugelassen (…vgl. LG Hamburg, MDR 1991, S. 666 f.;… LG Itzehoe, SchlHA IX 1989, S. 144 f.; OLG Zweibrücken, JR 1990, S. 211 f.;… J. Chlosta in: Karlsruher Kommentar zur StPO , 2. Aufl., § 454b , Rn. 6).
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 15.06.1989 - 3 Ws 417/89 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- nrw.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1990, 463
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 21.02.1990 - 1 Ws 89/90 Die unmittelbare persönliche Freiheit des Beschuld. werde durch einen derartigen Beschluß nicht berührt (vgl. Beschluß vom 15. [06.] 1989 in JMBl NRW 1990, 21 = MDR 1990, 463 , sowie Beschluß v. 28.12.89 in NStZ 1990, 448 ; so auch OLG Koblenz in NStZ 1988, 327 [hier: IV (458) 153 a]).
- OLG Düsseldorf, 16.08.1999 - 1 Ws 793/98 Zu der hier maßgeblichen Frage, wie der Begriff "Verhaftung" auszulegen ist, hat der 3. Strafsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf in seinem Beschluß vom 15. Juni 1989 - 3 Ws 417/89 -, abgedruckt in JMBl. NW 1990, 21 f., u. a. ausgeführt:.
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Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 18.10.1989 - 1 StO 2/89 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1990, 463
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