Rechtsprechung
| OLG München, 20.04.1991 - 2 Ws 412/91 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StPO § 51 Abs. 1
Papierfundstellen
- MDR 1992, 70
Wird zitiert von ... (2)
- KG, 13.11.2000 - 4 Ws 200/00
- KG, 21.12.1998 - 3 Ws 692/98 Steht der Zugang der Ladung nicht fest, braucht der Zeuge nicht darzutun, daß ihm die Ladung nicht zugegangen ist (OLG München MDR 1992, 70;… Dahs in LR a.a.O.).
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 23.04.1991 - 1 Ws 304/91 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1991, 2656
- MDR 1992, 70
Wird zitiert von ... (3)
- VerfGH Sachsen, 25.09.2003 - 56-IV-03 Im angegriffenen Beschluss hält der Strafsenat eine Entscheidung über die Fortdauer der Untersuchungshaft nicht mehr für veranlasst, "weil seine Prüfungskompetenz mit dem Beginn der Hauptverhandlung geendet (habe) (OLG Düsseldorf NStZ 1992, 402 m. Anm. Keller NStZ 1992, 604; OLG Düsseldorf MDR 1992, 70 m. Anm. Paeffgen NStZ 1992, 531)".
Ebenso unerheblich ist, dass die eingangs der Gründe im Klammerzusatz zitierte zweite Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf (MDR 1992, 70) - wie der Beschwerdeführer weiter beanstandet - nicht die Auffassung des Strafsenates belegt, seine Prüfungskompetenz habe mit dem Beginn der Hauptverhandlung geendet.
- OLG Hamm, 21.04.2009 - 3 OBL 12/09
Haftprüfung nach Urteil
Ist ein solches Urteil ergangen, ist für eine Haftprüfung durch das Oberlandesgericht kein Raum mehr (vgl. OLG Hamm NJW 1965, 1818; OLG Düsseldorf NJW 1991, 2656; OLG Köln NJW 1977, 1303 LS;… Schultheis in KK-StPO 6. Aufl. § 121 Rdn. 5a;… Krauß Beck-OK-StPO Ed. 2 § 121 Rdn. 4), selbst dann nicht, wenn die Akten (was hier allerdings nicht der Fall war) nicht rechtzeitig vorgelegt worden wären (…vgl.: Krauß Beck-OK-StPO Ed. 2 § 121 Rdn. 4 m.w.N.). - OLG Dresden, 04.09.2003 - 2 Ws 477/03
Haftprüfung nach Beginn der Hauptverhandlung
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 18.04.1991 - 5 Ss (OWi) 93/91 - (OWi) 48/91 I |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1992, 70
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 08.03.1996 - 5 Ss OWi 373/95 Fehlt eine Wertfestsetzung im angefochtenen Urteil, so ist die Rechtsbeschwerde zulässig, soweit der Wert des Einziehungsgegenstandes zum maßgeblichen Zeitpunkt der Hauptverhandlung nicht offensichtlich unter 200,-- DM lag (…vgl. Göhler a.a.O., Rdnr. 6 zu § 79 m.w.N.; Senat VRS 81, 203 ).
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