Rechtsprechung
| OLG München, 14.07.1992 - 11 W 1885/92 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BRAGO § 23
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anfallen einer Vergleichsgebühr; Rücknahme der Klage; Beschränkung des Beklagten; Zustimmung zur Klagerücknahme; Verzicht; Klageanspruch
Papierfundstellen
- MDR 1993, 87
- AnwBl 1993, 353
Wird zitiert von ...
- OLG Stuttgart, 09.11.2000 - 8 WF 32/99
Vergleichsgebühr - gegenseitiges nachgeben - sukzessives Nachgeben - …
Ein solcher nicht unmittelbar zur Prozessbeendigung führender Vergleich setzt einen Vertragsschluss (Einigung) des Inhalts voraus, dass sich beide Parteien gegenseitig verpflichten, jeweils prozessbeendende Erklärungen gegenüber dem Gericht abzugeben (so deutlich zB OLG Köln JurBüro 1982, 553; ähnlich OLG München JurBüro 1992, 681; OLG Hamburg JurBüro 1991, 221).
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Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 28.08.1992 - 8 W 180/92 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1993, 87
Wird zitiert von ...
- OLG Frankfurt, 14.08.2008 - 18 W 149/07
Kostenfestsetzungsverfahren: Erstattungsfähigkeit des Parteiaufwands zur …
Dies umfasst auch Kosten, die dem Kostengläubiger für die Vorbereitung einer durch das Gericht angeordneten Beweisaufnahme entstanden sind, wenn diese Vorbereitungsmaßnahmen unabdingbar, d.h. bei Nichtvornahme durch die Partei von einem durch das Gericht oder dem Gerichtssachverständigen beauftragten Dritten durchzuführen gewesen wären und den allgemeinen Aufwand, mit der die Prozessführung für eine Partei regelmäßig verbunden ist, übersteigen (OLG Koblenz, Beschluss vom 23.2.2005, Az.: 14 W 118/05, juris; OLG Koblenz, MDR 2004, 1025; OLG Hamburg, MDR 1993, 87, eingeschränkt: OLG Schleswig, JurBüro, 1194, 1403).
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Rechtsprechung
| LAG Hamburg, 14.04.1992 - 4 Ta 5/92 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Erstattungsfähigkeit von Reisekosten; Ansässiger Anwalt; Terminwahrnehmung
Papierfundstellen
- MDR 1993, 87
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