Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
Weitere Entscheidung unten: LAG Niedersachsen, 08.02.1994

Rechtsprechung
   OLG München, 16.02.1994 - 11 W 698/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,6488
OLG München, 16.02.1994 - 11 W 698/94 (https://dejure.org/1994,6488)
OLG München, Entscheidung vom 16.02.1994 - 11 W 698/94 (https://dejure.org/1994,6488)
OLG München, Entscheidung vom 16. Februar 1994 - 11 W 698/94 (https://dejure.org/1994,6488)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,6488) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

  • LG Landshut - 43 O 917/90
  • OLG München, 16.02.1994 - 11 W 698/94

Papierfundstellen

  • MDR 1994, 627
  • Rpfleger 1994, 382
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)

  • BGH, 06.04.2005 - V ZB 25/04

    Erstattung von Anwaltskosten im Richterablehnungsverfahren

    3 Z 174/91">DAVorm 1992, 229; KG, Rpfleger 1962, 156; OLG Hamm, MDR 1975, 235; OLG Düsseldorf, JurBüro 1975, 1216; OLG Celle, Rpfleger 1983, 173; OLG Frankfurt, NJW-RR 1992, 510; OLG Düsseldorf, OLGR 1993, 63; OLG München, MDR 1994, 627; OLG Köln, OLGR 1996, 256; OLG Brandenburg, MDR 2002, 1092; LG Göttingen, Rpfleger 2000, 428; Musielak/Wolst, ZPO, 4. Aufl., § 97 Rdn. 2; Baumbach/Lauterbach/Albers/ Hartmann, ZPO, 63. Aufl., § 91 Rdn. 70; E. Schneider, JurBüro 1977, 1179, 1183) oder machen die Erstattungsfähigkeit davon abhängig, daß sich die Partei an dem Beschwerdeverfahren beteiligt hat (OLG Frankfurt, OLGR 1996, 261; OLG Schleswig, SchlHA 1989, 131; OLG Nürnberg NJW-RR 2002, 720) oder ausdrücklich zu einer Stellungnahme aufgefordert worden ist (OLG Hamm, MDR 1989, 917) oder davon, daß das Beschwerdegericht ausnahmsweise eine Kostenentscheidung getroffen hat (KG, KGR 1995, 252; OLG Düsseldorf, MDR 1985, 589 für die Kosten des Beschwerdeführers;… Zöller/Herget, ZPO, 25. Aufl., § 91 Rdn. 13 "Richterablehnung";… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 63. Aufl., § 91 Rdn. 70).
  • BGH, 07.11.2018 - IV ZB 13/18

    Kostenfestsetzungsverfahren: Erstattungsfähigkeit der außergerichtlichen Kosten …

    Dieses finde nur zwischen dem Ablehnenden und dem Gericht statt, der Prozessgegner sei daran formell nicht beteiligt (vgl. OLG München MDR 1994, 627 juris Rn. 4 f., 7 f.;… Ahrens in Wieczorek/Schütze, ZPO 4. Aufl. § 406 Rn. 62;… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO 76. Aufl. § 91 Rn. 70).
  • OLG München, 05.05.2023 - 31 W 259/23

    Ablehnung des Sachverständigen wegen Überschreitung des Gutachtenauftrags

    Vielmehr sind die Kosten als solche des Rechtsstreits gem. § 91 ZPO von der in der Hauptsache unterliegenden Partei zu tragen (vgl. BGH, Beschluss v. 07.11.2018, Az. IV ZB 13/18 = MDR 2019, 189; OLG Frankfurt, Beschluss vom 28. Mai 2007, Az. 1 W 23/07; OLG München, Beschluss vom 16. Februar 1994, Az. 11 W 698/94; zitiert jeweils nach juris; ZöllerG.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG München

Rechtsprechung
   LAG Niedersachsen, 08.02.1994 - 4 Ta 35/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,2400
LAG Niedersachsen, 08.02.1994 - 4 Ta 35/94 (https://dejure.org/1994,2400)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 08.02.1994 - 4 Ta 35/94 (https://dejure.org/1994,2400)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 08. Februar 1994 - 4 Ta 35/94 (https://dejure.org/1994,2400)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,2400) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Streitwertfestsetzung bei mehreren zeitnah ausgesprochenen Kündigungen desselben Arbeitsverhältnisses, die Gegenstand eines Rechtsstreits sind

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitwertfestsetzung bei mehreren zeitnah ausgesprochenen Kündigungen desselben Arbeitsverhältnisses, die Gegenstand eines Rechtsstreits sind

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    ArbGG § 12 Abs. 7
    Streitwert: Kündigung - mehrere Kündigungen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1994, 627
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • LAG Rheinland-Pfalz, 20.02.2006 - 4 Ta 21/06

    Wertfestsetzung: Fälligkeit der Vergütung; Beendigung des Verfahrens bei …

    Das Landesarbeitsgericht Hannover (MDR 1994, 627) hat auch zutreffend darauf hingewiesen, dass das Wort "Kündigung" in der Gesetzesvorschrift lediglich eine beispielhafte Funktion hat.
  • LAG München, 08.01.2010 - 10 Ta 349/08

    Keine Kostenerstattung aus der Staatskasse bei Auftei-lung von Anträgen auf …

    Daher ist es angebracht, dass es auch bei mehreren Kündigungen bei "höchstens" dem Vierteljahresverdienst als Streitwert zu verbleiben hat (vgl. LAG Rheinland-Pfalz MDR 2007, 1106; dass. NZA-RR 2005, 386; LAG Niedersachsen MDR 1994, 627; Satzky RdA 1986, 361).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 04.10.2004 - 4 Ta 215/04

    Gegenstandswert bei mehreren Ansprüchen

    Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen (MDR 1994, 627) weist darüber hinaus zutreffend darauf hin, dass das Wort Kündigung in § 12 Abs. 7 Satz 1 ArbGG lediglich eine beispielhafte Funktion hat.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 12.07.2004 - 4 Ta 152/04

    Festsetzung von Gegenstandswert

    Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen (MDR 1994, 627) weist darüber hinaus zutreffend darauf hin, dass das Wort Kündigung in § 12 Abs. 7 Satz 1 ArbGG lediglich eine beispielhafte Funktion hat.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 04.03.2005 - 4 Ta 53/05

    Gegenstandswert bei Klagen gegen Betriebsveräußerer und -erwerber

    Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen (MDR 1994, 627) weist darüber hinaus zutreffend darauf hin, dass das Wort Kündigung in den vorbezeichneten Bestimmungen lediglich eine beispielhafte Funktion hat.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 13.06.2001 - 2 Ta 619/01

    Streitwertberechnung bei objektiver Klagehäufung mehreren Kündigungen; …

    Soweit in § 12 Abs. 7 Satz 1 ArbGG auch das Wort "Kündigung" genannt ist, weist das LAG Hannover (MDR 1994, 627) zutreffend darauf hin, dass es lediglich eine beispielhafte Funktion hat und erst nachträglich zur Klarstellung in die gesetzliche Regelung aufgenommen worden ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LAG Niedersachsen
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht