Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 13.03.2000 - 19 T 145/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,4621) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Hinreichend eindeutige Formulierung einer zum Eingriff in Freiheitsrechte berechtigenden Vollmacht eines Betreuers bei Möglichkeit der Auslegung einer solchen Vollmacht durch fehlende Verwendung des Wortlauts der Norm
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Unterbringungsbefugnis muss eindeutig erteilt sein
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)
Unterbringung durch einen Bevollmächtigten, Voraussetzungen, Vollmacht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 1906 Abs. 5
Papierfundstellen
- NJW-RR 2001, 723
- MDR 2000, 646
- FamRZ 2000, 1315
- Rpfleger 2000, 330
Wird zitiert von ...
- OLG Zweibrücken, 29.04.2002 - 3 W 59/02
Betreuungsanordnung: Formerfordernisse an eine vor dem …
In diesem Zusammenhang kann dahinstehen, ob sich das Formerfordernis gemäß §§ 1904 Abs. 2 Satz 2, 1906 Abs. 5 Satz 1 BGB nur auf die in diesen Vorschriften angeführten risikoreichen ärztlichen Maßnahmen bzw. Freiheitsentziehungen erstreckt (vgl. LG Düsseldorf MDR 2000, 646;… Bienwald aaO § 1904 Rdnr. 3;… Staudinger (Bienwald) aaO § 1904 Rdnr. 79 f;… Erman/Holzhauser, BGB 10. Aufl. § 1896 Rdnr. 44) oder ob der Umfang der Bevollmächtigung darüber hinaus bei allen höchstpersönlichen Angelegenheiten eines Betreuten konkretisiert sein muss, um die gerichtliche Betreuungsanordnung zu erübrigen (vgl. LG Hamburg DNotZ 2000, 220 f).
dejure.org
Übersicht LG Düsseldorf
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.