Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden
Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 14.04.2000

Rechtsprechung
   OLG München, 02.05.2000 - 11 W 1375/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,5929
OLG München, 02.05.2000 - 11 W 1375/00 (https://dejure.org/2000,5929)
OLG München, Entscheidung vom 02.05.2000 - 11 W 1375/00 (https://dejure.org/2000,5929)
OLG München, Entscheidung vom 02. Mai 2000 - 11 W 1375/00 (https://dejure.org/2000,5929)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,5929) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Rechtsanwaltsvergütung: Anrechnung der Widerspruchsgebühr des Mahnanwalts bei Fortsetzung des Rechtsstreits nach zwei Kalenderjahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anrechnung der Widerspruchsgebühr auf die Prozessgebühr; Voraussetzung des zeitlichen Zusammenhangs beider Verfahren

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2000, 1727
  • MDR 2000, 785
  • AnwBl 2000, 698
  • Rpfleger 2000, 516
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (1)

  • BGH, 11.08.2010 - XII ZB 60/08

    Rechtsanwaltsvergütung: Gebührenanspruch bei Anfechtung eines Prozessvergleichs …

    Darüber hinaus findet der Rechtsgedanke des § 13 Abs. 5 Satz 2 BRAGO (= § 15 Abs. 5 Satz 2 RVG) nach Auffassung des Oberlandesgerichts München Anwendung bei der Anrechnung der Widerspruchsgebühr auf die in dem nachfolgenden Rechtsstreit entstehende Prozessgebühr und der Erledigung des Mahnverfahrens seit mehr als zwei Kalenderjahren (OLG München MDR 2000, 785).
  • AG Grünstadt, 12.11.2019 - 3 C 4/18

    Kostenfestsetzung: Anrechenbarkeit der anwaltlichen Widerspruchsgebühr auf die …

    Rn. 14 Die Auffassung der Rechtspflegerin widerspreche den Entscheidungen des AG Siegburg (AGS 2016, 218) und des OLG München (NJW-RR 2000, 1727) und der Meinung der einhelligen Kommentarliteratur.

    Rn. 31 aa) Das Gericht hält nach wie vor die Entscheidung des OLG München (MDR 1991, 359, Aufgabe durch OLG München, NJW-RR 2000, 1727) für richtig.

    Rn. 32 bb) Mayer (…in Gerold/Schmidt, RVG-Kommentar, 24. Aufl., § 15 Rn. 135; OLG München, NJW-RR 2000, 1727) vertritt die Meinung, § 15 Abs. 2 Satz 2 RVG gelte auch in Fällen, in denen die Gebühren teilweise anzurechnen sind; ende zB das gerichtliche Mahnverfahren aufgrund des Widerspruchs des Schuldners vor dem 01.01.2005 und wird der Auftrag zur Fortsetzung des Verfahrens im Erkenntnisverfahren erst im Jahre 2007 erteilt, so sei die Anrechnungsvorschrift VV 3305 RVG nicht zu beachten.

    Rn. 33 cc) Die Argumentation der Vertreter dieser Meinungen bezieht sich weitgehend auf die Entscheidung des OLG München (NJW-RR 2000, 1727).

    Rn. 34 Das OLG München (NJW-RR 2000, 1727) hat unter Aufgabe der im Beschluss vom 18.12.1990 (MDR 1991, 359) vertretenen Meinung ausgeführt, es erscheine nicht fernliegend, in dem Wort "nachfolgenden" auch ein zeitliches Element zu sehen und wie folgt ausgeführt:.

  • OLG Stuttgart, 13.05.2002 - 8 W 640/01

    Rechtsanwaltsgebühr: Wiederaufnahme des Verfahrens nach mehr als dreimonatigem …

    Deshalb teilt der Senat die vom OLG Karlsruhe (…aaO) vertretene (und bislang unwidersprochen gebliebene) Ansicht, dass hier eine neue Angelegenheit anzunehmen ist (vgl. auch OLG Zweibrücken JurBüro 1999, 414; OLG München JurBüro 2000, 469 = RPfl 2000, 516 = AnwBl. 2698).
  • OLG München, 17.11.2000 - 11 W 2954/00

    Höhe der Anwaltsgebühr bei Widerspruch gegen den Mahnbescheid und gleichzeitigem …

    Es kann offen bleiben, ob die Anrechnungsvorschrift des § 43 Abs. 2 BRAGO im vorliegenden Fall schon deswegen nicht anzuwenden wäre, weil zwischen Erledigung des auf das Mahnverfahren bezogenen Auftrags und dem erneuten Tätigwerden im Rechtsstreit die entsprechend heranzuziehende 2-Jahresfrist des § 13 Abs. 5 Satz 2 BRAGO abgelaufen ist (vgl. hierzu Senat; OLGR 2000, 200 = MDR 2000, 785 = JurBüro 2000, 469 = Rpfleger 2000, 516 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG München

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 14.04.2000 - 22 U 70/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,10244
OLG Frankfurt, 14.04.2000 - 22 U 70/98 (https://dejure.org/2000,10244)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 14.04.2000 - 22 U 70/98 (https://dejure.org/2000,10244)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 14. April 2000 - 22 U 70/98 (https://dejure.org/2000,10244)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,10244) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2000, 1741
  • MDR 2000, 785
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • OLG Köln, 28.08.2006 - 18 U 139/05

    Auferlegung der durch eine Nebenintervention verursachten Kosten dem Gegner der …

    Büro 1989, 102; OLG Frankfurt am Main, MDR 2000, 785 f - jeweils m. w. Nachw.).
  • OLG Nürnberg, 19.11.2002 - 4 W 3038/02

    Streithilfkosten bei Kostenaufhebung im Prozeßvergleich

    Daraus wird teilweise gefolgert, dass mangels eines Kostenerstattungsanspruchs der unterstützten Hauptpartei folgerichtig auch ihrem Streithelfer kein Kostenerstattungsanspruch gegen die Gegenpartei zusteht (OLG Nürnberg - 13. Zivilsenat -, BauR 2000, 1379; MDR 1995, 533; OLG Nürnberg - 9. Zivilsenat -, JurBüro 1988, 613 = AnwBl 1989, 204 f.: OLG Stuttgart - 19. Zivilsenat -, NJW-RR 2002, 215; OLG Frankfurt - 22. Zivilsenat -, MDR 2000, 785; OLG Dresden - 6. Zivilsenat -, NJW-RR 1999, 1668; OLG Frankfurt - 13. Zivilsenat -, OLG-Report 1998, 363; OLG Karlsruhe, NJW-RR 1997, 1293; OLG München - 3. Zivilsenat -, NJW-RR 1995, 1403; OLG Celle, AnwBl 1983, 176).
  • OLG Frankfurt, 21.12.2001 - 3 W 53/01

    Nebenintervention: Erstattung der außergerichtlichen Kosten des Streithelfers vom …

    Der Streitverkündete wird also grundsätzlich kostenrechtlich so behandelt, wie die von ihm unterstützte Hauptpartei (Grundsatz der Kostenparallelität), was bereits das Landgericht zutreffend hervorgehoben hat (…vgl. BGH in NJW 1967, S. 983 f.; OLG Frankfurt am Main in NJW-RR 2000, S. 1741).
  • OLG Stuttgart, 20.12.2002 - 6 W 72/02

    Kostenerstattungsanspruch des Streithelfers bei Kostenaufhebung im Vergleich

    Nach anderer Auffassung steht dem Streithelfer kein Erstattungsanspruch zu (OLG Karlsruhe NJW-RR 1997, 1293; OLG Frankfurt NJW-RR 2000, 1741; OLG Dresden NJW-RR 99, 1668).
  • OLG Stuttgart, 04.10.2001 - 19 W 53/01

    Kosten des Streithelfers bei Kostenaufhebung im Vergleich; Bestehen eines …

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG Frankfurt, 28.05.2003 - 22 U 72/00

    Keine hälftige Kostenerstattung für Streithelferin bei Kostenaufhebung im …

    Der Senat hält an seiner bereits im Beschluss vom 14.04.2000 (NJW-RR 2000, 1741), geäußerten Ansicht mit der Folge fest, dass eine hälftige Erstattung der außergerichtlichen Kosten der Streithelferin durch die Beklagte aus den in dem zitierten Beschluss genannten Gründen nicht in Betracht kommt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Frankfurt
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht