Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   LAG Düsseldorf, 08.02.2001 - 7 Ta 37/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,4068
LAG Düsseldorf, 08.02.2001 - 7 Ta 37/01 (https://dejure.org/2001,4068)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 08.02.2001 - 7 Ta 37/01 (https://dejure.org/2001,4068)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 08. Februar 2001 - 7 Ta 37/01 (https://dejure.org/2001,4068)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,4068) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Umfang der Kostentragung bei Übernahme "der Kosten des Rechtsstreits" durch eine Partei in einem Prozessvergleich; Umfang der Kostentragung bei Formulierung "die Kosten des Verfahrens"; Kosten des Vergleichs

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2001, 655
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

  • OLG Düsseldorf, 15.09.1998 - 10 WF 10/98
    Auszug aus LAG Düsseldorf, 08.02.2001 - 7 Ta 37/01
    Nach ganz herrschender Meinung erfasst eine Regelung in einem gerichtlichen Vergleich über die Kosten des Rechtsstreits (der hier verwendete Begriff Kosten des Verfahrens" ist synonym) im Regelfall auch die Kosten des Vergleichs (Beschluss der Beschwerdekammer vom 28.09.2000 ­ 7 Ta 373/00 - OLG München MDR 1997, 786; OLG Düsseldorf MDR 1999, 119; OLG Hamburg JurBüro 1978, 1023 ­ letzteres zu dem Fall der Quotelung der Kosten des Rechtsstreits, sämtliche mit weiteren Nachweisen).
  • OLG München, 05.05.1997 - 11 W 1160/97

    Auslegung der Vereinbarung über die "Kosten des Rechtsstreits"

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 08.02.2001 - 7 Ta 37/01
    Nach ganz herrschender Meinung erfasst eine Regelung in einem gerichtlichen Vergleich über die Kosten des Rechtsstreits (der hier verwendete Begriff Kosten des Verfahrens" ist synonym) im Regelfall auch die Kosten des Vergleichs (Beschluss der Beschwerdekammer vom 28.09.2000 ­ 7 Ta 373/00 - OLG München MDR 1997, 786; OLG Düsseldorf MDR 1999, 119; OLG Hamburg JurBüro 1978, 1023 ­ letzteres zu dem Fall der Quotelung der Kosten des Rechtsstreits, sämtliche mit weiteren Nachweisen).
  • OLG Brandenburg, 12.01.2006 - 6 W 204/05

    Kostenregelung in gerichtlichem Vergleich

    Sind nun in einem Vergleich die "Kosten des Rechtsstreits" unter den Parteien verteilt oder von einer Partei ganz übernommen worden, dann sind in der Regel die Vergleichskosten einbezogen, so dass der vereinbarte Verteilungsmodus gilt (…Zöller/Herget, ZPO, 25. Aufl., § 104 Rn. 21 e; Stein/Jonas/Bork, ZPO, 22.Aufl., § 98 Rn 12); OLG Düsseldorf, MDR 1999, 119; OLG Frankfurt/Main, Anwaltsblatt 1983, 186; OLG München MDR 1997, 787; LAG Düsseldorf, MDR 2001, 655; OLG Hamburg, OLGR 1996, 45).
  • OLG Brandenburg, 26.06.2007 - 6 W 56/07

    Gerichtlicher Vergleich: Erfassung der Vergleichskosten von der Regelung der …

    Sind nun in einem Vergleich die "Kosten des Rechtsstreits" unter den Parteien verteilt, dann sind in der Regel die Vergleichskosten einbezogen, so dass der vereinbarte Verteilungsmodus gilt (…Stein/Jonas/Bork, ZPO, 22. Aufl., § 98 Rn 12; Senat, Beschluss vom 12.1.2006, 6 W 204/05, RVGReport 2006, 434; OLGKöln, JurBüro 2006, 599; OLG Rostock, Beschluss vom 8.12.2004, 8 W 145/03, zitiert nach Juris; OLG Brandenburg, OLGR Brandenburg 2003, 256; OLG Düsseldorf, MDR 1999, 119; OLG Frankfurt/Main, Anwaltsblatt 1983, 186; OLG München MDR 1997, 787; LAG Düsseldorf, MDR 2001, 655; OLG Hamburg, OLGR 1996, 45).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LAG Düsseldorf
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht