Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Schmerzensgeldanspruch wegen mangelnder Aufklärung über Operationsrisiken

Papierfundstellen

• MDR 2004, 881
• VersR 2004, 1564

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (2)

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• OLG Jena, 03.12.1997 - 4 U 687/97

  Schadensersatz und Schmerzensgeld: Arzthaftung, Fehlerhafte Aufklärung, …

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• OLG Dresden, 23.10.2003 - 4 U 980/03

  Schmerzensgeld; Geldentschädigung; nichtkausale Aufklärungspflichtverletzung

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• OLG Oldenburg, 04.07.2007 - 5 U 106/06

  Schmerzensgeld wegen eines Behandlungsfehlers im Rahmen einer zerebralen …

  Dabei darf jedoch nicht der Eindruck erweckt werden, ein Risiko sei mit dem Eingriff praktisch nicht verbunden (vgl. Oberlandesgericht Koblenz, VersR 2004, S. 1564, 1565).

  Der Senat verkennt nicht, dass der Arzt nur eine Aufklärung im Großen und Ganzen schuldet und insbesondere grundsätzlich nicht gehalten ist, die Patientin über die statistische Wahrscheinlichkeit einer möglichen Komplikation zu informieren (vgl. Oberlandesgericht Koblenz, VersR 2004, S. 1564, 1564, ferner Bundesgerichtshof NJW 2006, S. 2477, 2479).

• OLG Brandenburg, 24.03.2011 - 12 U 75/08

  Behandlungsvertrag: Aufklärungspflicht bei einer Spinalanästhesie

  Das Vorliegen einer hypothetischen Einwilligung führt dabei trotz der hiervon unberührt bleibenden Verletzung des Selbstbestimmungsrechts des Patienten zu einem vollständigen Ausschluss sowohl von materiellen Schadensersatzansprüchen als auch von Schmerzensgeldansprüchen (…BGH VersR 2008, S. 1668;… OLG Naumburg OLG-Recht 2004, S. 404; OLG Koblenz VersR 2004, S. 1564;… OLG Dresden NJW 2004, S. 298;… so auch der Senat im Urteil vom 08.03.2007, Az. 12 U 186/06, PatR 2007, S. 49;… a. A. OLG Jena, MDR 1998, S. 538).
• OLG Naumburg, 12.11.2009 - 1 U 59/09

  Anforderungen an die ärztliche Risikoaufklärung bei einer offenen Operation am …

  Denn über das Misserfolgsrisiko ist nicht unter Angabe konkreter Prozentzahlen aufzuklären (vgl. OLG Koblenz, MDR 2004, 881 f.).

  Dieser Eingriff hat jedoch per se kein Gewicht, das die Zuerkennung eines Schmerzensgeldes rechtfertigt (vgl. OLG Koblenz, MDR 2004, 881 f.; OLG Dresden, NJW 2004, 298 f.).

• BGH, 31.01.2006 - VI ZR 87/05

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Anspruch auf Entschädigung …

  Einer Stellungnahme zum Urteil des Oberlandesgericht Jena vom 3. Dezember 1997 (VersR 1998, 586), das mit Recht vereinzelt geblieben ist (vgl. KG, VersR 2004, 1320 mit Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde durch Beschluss vom 23. September 2003 - VI ZR 82/03 - OLG Dresden NJW 2004, 298; OLG Naumburg GesR 2004, 494; OLG Koblenz VersR 2004, 1564) bedarf es nicht, weil es hier bei den ohne Einverständnis des Klägers vorgenommenen Eingriffen jedenfalls an der für einen Anspruch auf Geldentschädigung erforderlichen schweren Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts fehlt.
• OLG Koblenz, 24.06.2004 - 5 U 331/04

  Zur Frage, ob die Voraussetzungen für ein Grundurteil vorliegen; …

  Der Senat hat zu der Frage, welche Folgen ein bloßes Aufklärungsversäumnis hat, in seinem Urteil vom 1. April 2004 (5 U 844/03) folgendes ausgeführt:.
• OLG Naumburg, 09.11.2010 - 1 U 44/10

  Beckenosteotomie - Arzthaftung: Aufklärungspflichtverletzung vor einer dreifachen …

  Rn. 77 b) Zur Wahrung des Selbstbestimmungsrechts der Klägerin waren die Beklagten verpflichtet, die Klägerin in angemessener Form auch darüber in Kenntnis zu setzen, dass selbst bei fehlerfreier Durchführung des Eingriffs eine Verschlechterung ihres Befindens nicht auszuschließen war und sie in diesem Fall den vorhandenen Rest an Mobilität verlieren und in ihrer Entwicklung um Jahre zurück geworfen würde (vgl. BGH VersR 1987, 667 - 668 zitiert nach juris; BGH VersR 1981, 532 - 533 zitiert nach juris; OLG Stuttgart VersR 1998, 637 - 638 zitiert nach juris; OLG Hamm, Urteil vom 05. November 2003, 3 U 102/03 zitiert nach juris; OLG Koblenz MDR 2004, 881 - 882 zitiert nach juris;… Martis/ Winkhart, Arzthaftungsrecht, 3. Aufl., Rdn. A 1060 ff;… Geiß/Greiner, Arzthaftpflichtrecht, 6. Aufl., Kapitel C Rdn. 41 ff).
• OLG Brandenburg, 08.03.2007 - 12 U 186/06

  Aufklärung über die Risiken eines ärztlichen Eingriffs, Zeckenschutzimpfung

  Das Vorliegen einer hypothetischen Einwilligung führt schließlich trotz der hiervon unberührt bleibenden Verletzung des Selbstbestimmungsrechts des Patienten zu einem vollständigen Ausschluss von Schmerzensgeldansprüchen (BGH…, Beschluss vom 23.09.2003, VI ZR 82/03, zitiert nach OLG Naumburg OLG-Recht 2004, S. 404;… so auch OLG Naumburg, a. a. O.; OLG Koblenz VersR 2004, S. 1564;… OLG Dresden NJW 2004, S. 298;… a. A. OLG Jena, a. a. O.).
• OLG Naumburg, 17.02.2011 - 1 U 89/10

  Glaskörperentfernung - Arzthaftungsprozess: Beweislast für eine hypothetische …

  Rn. 28 bb) Zur Wahrung des Selbstbestimmungsrechts des Klägers waren die Ärzte verpflichtet, ihn in angemessener Form auch darüber in Kenntnis zu setzen, dass selbst bei fehlerfreier Durchführung des Eingriffs eine Verschlechterung seines Befindens nicht auszuschließen war und er auch in diesem Fall den vorhandenen Rest seiner Sehfähigkeit verlieren konnte und erblinden würde (vgl. BGH VersR 1987, 667 - 668 zitiert nach juris; BGH VersR 1981, 532 - 533 zitiert nach juris; OLG Stuttgart VersR 1998, 637 - 638 zitiert nach juris; OLG Hamm, Urteil vom 05.11.2003, 3 U 102/03 zitiert nach juris; OLG Koblenz MDR 2004, 881 - 882 zitiert nach juris;… Martis/Winkhart, Arzthaftungsrecht, 3. Aufl., Rdn. A 1060 ff;… Geiß/Greiner, Arzthaftpflichtrecht, 6. Aufl., Kapitel C Rdn. 41 ff).