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Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 21.05.2007

Rechtsprechung
   OLG Jena, 12.07.2007 - 7 W 336/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,11020
OLG Jena, 12.07.2007 - 7 W 336/07 (https://dejure.org/2007,11020)
OLG Jena, Entscheidung vom 12.07.2007 - 7 W 336/07 (https://dejure.org/2007,11020)
OLG Jena, Entscheidung vom 12. Juli 2007 - 7 W 336/07 (https://dejure.org/2007,11020)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    ZPO § 109 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 109 Abs. 1
    Wegfall der Veranlassung für eine Sicherheitsleistung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wegfall der Veranlassung für eine Sicherheitsleistung nach Befriedigung oder erfolgreicher Vollstreckung; Entscheidung des Gerichts bei erstinstanzlicher Zuständigkeit des Rechtspflegers

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2007, 1448
  • Rpfleger 2007, 675
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 21.07.2008 - 2 W 28/08

    Voraussetzungen des Anspruchs auf Rückgewähr einer Sicherheitsleistung

    Die Veranlassung für eine prozessuale Sicherheitsleistung ist weggefallen, wenn ein Schaden nicht (mehr) entstehen kann (vgl. OLG Düsseldorf [6. ZS], Rpfleger 1996, 165: OLG Frankfurt, MDR 1987, 239; OLG Jena, NJW-RR 2002, 1505, 1506; MDR 2007, 1448).

    Weder ist das dem Kostenfestsetzungsbeschluss zugrunde liegende landgerichtliche Urteil aufgehoben oder abgeändert worden noch hat die Klägerin - was nach herrschender Meinung ebenfalls dazu führen soll, dass der Anlass für eine vorher vom Schuldner geleistete Sicherheit entfällt (so zu § 720a ZPO: OLG München, JurBüro 1991, 594, 595;… Stein/Jonas/Münzberg, a.a.O., § 720a Rdnr. 14.;… Zöller/Stöber, ZPO, 26. Aufl., § 720a Rdnr. 10;… MünchKommZPO/Krüger, a.a.O., § 720a Rdnr. 5;… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 65. Aufl., § 720a Rdnr. 5; zu § 711 ZPO: OLG Oldenburg, MDR 1985, 504; OLG Köln, MDR 1993, 270;… Stein/Jonas/Münzberg, a.a.O., § 711 Rdnr. 8;… Zöller/Herget, a.a.O., § 109 Rdnr. 3;… vgl. ferner Musielak/Foerste, a.a.O., § 109 Rdnr. 5;… MünchKommZPO/Giebel, a.a.O., § 109 Rdnr. 11; a. A. OLG Jena, MDR 2007, 1448) - ihrerseits die ihr obliegende Sicherheit geleistet.

  • LG Hamburg, 11.08.2011 - 307 S 34/11

    Zwangsvollstreckung: Herausgabe einer Sicherheitsleistung wegen Wegfalls des …

    Rn. 11 Der Anlass für die Sicherheitsleistung entfällt, wenn die gesicherten Ansprüche nicht entstanden sind und nicht mehr entstehen können (vgl. Thüringer Oberlandesgericht, Beschl. v. 12.07.2007, 7 W 336/07, MDR 2007, 1448;… Thomas/Putzo, ZPO, § 109 Rn. 3a).
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 21.05.2007 - 9 UF 28/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,20507
OLG Brandenburg, 21.05.2007 - 9 UF 28/07 (https://dejure.org/2007,20507)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 21.05.2007 - 9 UF 28/07 (https://dejure.org/2007,20507)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 21. Mai 2007 - 9 UF 28/07 (https://dejure.org/2007,20507)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeitsvoraussetzungen eines Einspruchs gegen ein Versäumnisurteil im Hinblick auf die Einhaltung der Einspruchsfrist

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2007, 1448
  • FamRZ 2008, 287
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • BGH, 18.12.1985 - IVb ZB 677/81

    Anschließung an unselbständiges Anschlußrechtsmittel

    Auszug aus OLG Brandenburg, 21.05.2007 - 9 UF 28/07
    Das Verschlechterungsverbot bezieht sich nicht auf Verfahrensfragen, über die von Amts wegen zu befinden ist (Zöller/Gummer/Heßler, ZPO, 26. Aufl. 2007, § 528 ZPO Rn. 31. Der Mangel der Zulässigkeit eines Rechtsmittels/-behelfs stellt einen absoluten, auch vom Rechtsmittelgericht zu beachtenden Verfahrensmangel dar (BGH NJW 1986, 1494 m. w. N.).
  • LSG Thüringen, 24.06.2021 - L 9 AS 1547/18

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Mietkautionsdarlehen - Rückzahlung …

    Hat das erstinstanzliche Gericht bei seiner Entscheidung die Unzulässigkeit des Einspruchs nicht beachtet, ist dessen Urteil abzuändern und der Einspruch als unzulässig zu verwerfen (OLG Naumburg, Urteil vom 13. Februar 1997, 3 UF 94/96; LG Rottweil, Urteil vom 30. September 2015, 1 S 19/15;… Herget in: Zöller, ZPO, 33. Auflage 2020, § 341 ZPO, Rn. 6;… Toussain, a.a.O., Rn. 5), wobei insoweit das Verschlechterungsverbot nicht gilt, da sich dieses nicht auf Verfahrensfragen bezieht, über die von Amts wegen zu befinden ist (vgl. Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 21. Mai 2007, 9 UF 28/07, Rn. 4 - zitiert nach juris;… Büscher, a.a.O.).
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