Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 07.07.2015 - 7 UF 263/15 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,28399) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 2015, 1155
- FamRZ 2016, 156
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Brandenburg, 06.11.2024 - 13 WF 153/24
Auferlegen der Kosten des Verfahrens gegenüber dem Rechtsanwalt als …
Ergeht gegen die wegen eines Vollmachtmangels nicht wirksam vertretene Partei eine Endentscheidung, gegebenenfalls auch - wie hier - eine bloße Kostenentscheidung, (vgl. OLG Frankfurt 8.4.2016 - 2 W 2/16, NJW-RR 2016, 1270, 1271 Tz 14, 16;… Zöller/Althammer, ZPO, 35. A., § 88 ZPO Rn. 11), so sind die Kosten des Rechtsstreits abweichend vom Wortlaut der §§ 91 ff. ZPO, aber in Übereinstimmung mit dem sogenannten Veranlassungsprinzip - demjenigen Verfahrensbeteiligten aufzuerlegen, der das Auftreten des falschen Vertreters veranlasst hat, also gegebenenfalls auch dem (vollmachtlosen) Vertreter selbst (vgl. BGH 27.10.2008 - II ZR 255/07, NJW-RR 2009, 333 Tz 16; OLG Koblenz 7.7.2015 - 7 UF 263/15, MDR 2015, 1155; OLG Frankfurt 8.4.2016 - 2 W 2/16, NJW-RR 2016, 1270, 1271 Tz 14, 16, 24; OLG Frankfurt 28.9.2015 - 16 W 52/15, MDR 2016, 115 Tz 10, 11; OLG München 19.12.2019 - 9 U 4679/19). - LG Hamburg, 06.03.2018 - 312 O 438/17
Kostentragungspflicht: Folge der Beschränkung eines Widerspruchs auf die …
Die Informationen müssen so genau sein, dass sie dem Abgemahnten eine sachliche Prüfung ermöglichen (vgl. OLG Saarbrücken, MDR 2015, 1155). - LG Ingolstadt, 10.11.2023 - 73 O 3318/19
Prozessvollmacht, Unzulässigkeit der Klage, Veranlasserprinzip, …
Es ist nicht ersichtlich, dass die Klagepartei - wie in anderen Fällen, in denen die vertretene Partei dezidiert Abstand von dem Prozessbevollmächtigten nahm und sich nachweislich weigerte, eine Vollmacht zu unterzeichnen (etwa OLG Koblenz, Beschluss vom 7. Juli 2015 - 7 UF 263/15 -, juris - den vorliegenden Prozess nicht gewollt hätte, vielmehr geht das Gericht davon aus, dass die Klagepartei tatsächlicher Veranlasser des Prozesses ist.
dejure.org
Übersicht OLG Koblenz
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.