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Weitere Entscheidung unten: OLG München, 01.02.2016

Rechtsprechung
   OLG München, 07.01.2016 - 8 W 2476/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,5494
OLG München, 07.01.2016 - 8 W 2476/15 (https://dejure.org/2016,5494)
OLG München, Entscheidung vom 07.01.2016 - 8 W 2476/15 (https://dejure.org/2016,5494)
OLG München, Entscheidung vom 07. Januar 2016 - 8 W 2476/15 (https://dejure.org/2016,5494)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 352
  • MDR 2016, 449
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LG Stuttgart, 05.06.2018 - 22 O 198/16

    Besorgnis der Befangenheit eines Richters aufgrund seiner Verfahrensführung

    Diese Auffassung ist jedenfalls nicht schlechthin unvertretbar und damit von vornherein der Überprüfung im Rahmen eines Ablehnungsgesuchs entzogen, da dies den Rechtsmittelgerichten vorbehalten ist (OLG München, Beschluss vom 07.01.2016 - 8 W 2476/15, juris-Rn. 26 = MDR 2016, 352).

    Rn. 169 Insoweit können Verfahrensverstöße, die zwar jeweils eine fehlerhafte Rechtsanwendung darstellen, aber für sich genommen nicht geeignet sind, einen Ablehnungsgrund zu begründen, bei einer Häufung in der Gesamtschau gleichwohl dazu geeignet sein (vgl. OLG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 02.09.1993 - 16 W 193/93 = NJW 1994, 1227; OLG München, Beschluss vom 07.01.2016 - 8 W 2476/15, Rn. 26 = MDR 2016, 352).

    Dann ist auch die Gesamtschau dieser Verhaltensweisen im Regelfall nicht geeignet, eine berechtigte Sorge der Befangenheit des abgelehnten Richters zu begründen (OLG Hamm…, Beschluss vom 13.06.2016 - I-32 W 7/16, juris-Rn. 48 = NJW-RR 2016, 1206; OLG Hamm…, Beschluss vom 29.06.2010 - 1 W 51/10, juris-Rn. 19 = MDR 2010, 1282; OLG München, Beschluss vom 07.01.2016 - 8 W 2476/15, Rn. 26 = MDR 2016, 352;… Stackmann in MüKo ZPO, 5. Aufl., § 42 Rn. 55).

  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 15.06.2021 - VerfGH 189/20

    Verfassungsbeschwerde gegen die Zurückweisung von Ablehnungsgesuchen

    Über die notwendige Gesamtwürdigung geltend gemachter Ablehnungsgründe hinaus ist in der Rechtsprechung der ordentlichen Gerichte zwar anerkannt, dass eine Häufung von Verfahrensfehlern zum Nachteil einer Partei bei einer vernünftigen und besonnenen Partei in der Gesamtschau den Eindruck unsachlicher Einstellung oder willkürlichen Verhaltens erwecken kann (vgl. z.B. OLG München, Beschluss vom 7. Januar 2016 - 8 W 2476/15, MDR 2016, 352 = juris, Rn. 26; OLG Saarbrücken…, Beschluss vom 6. Juni 2018 - 5 W 36/18, juris, Rn. 12;… Stackmann, in: Münchener Kommentar zur ZPO, 6. Auflage 2020, § 42 Rn. 54 m. w. N.).
  • OLG Frankfurt, 15.10.2025 - 32 SchH 2/25

    Ablehnungsgesuch gegen Schiedsrichter

    Da es sich nach den vorstehenden Ausführungen bei allen gerügten Handlungen des Schiedsgerichts nicht um Verfahrensfehler handelt, lässt sich eine Ablehnung auch nicht auf den Gesichtspunkt einer Häufung prozessualer Fehler zum Nachteil einer Partei stützen (s. hierzu etwa OLG Karlsruhe, Beschluss v. 20.6.1991, 15 W 22/91, MDR 1991, 1195; OLG München, Beschluss v. 7.1.2016, 8 W 2476/15, juris Rn. 26, wonach sogar eine Häufung kleinerer Verfahrensfehler unbeachtlich ist).
  • LG Stuttgart, 01.02.2018 - 19 O 114/17

    Richterablehnung: Befangenheitsgrund bei Nichtahndung eines Verstoßes gegen die …

    Rn. 13 Die Häufung von Verfahrensfehlern zum Nachteil einer Partei kann bei einer vernünftigen und besonnenen Partei in der Gesamtschau ggf. den Eindruck unsachlicher Einstellung oder willkürlichen Verhaltens erwecken (OLG München MDR 2016, 352; OLG Karlsruhe MDR 1991, 1195).
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Rechtsprechung
   OLG München, 01.02.2016 - 8 W 185/16   

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https://dejure.org/2016,5492
OLG München, 01.02.2016 - 8 W 185/16 (https://dejure.org/2016,5492)
OLG München, Entscheidung vom 01.02.2016 - 8 W 185/16 (https://dejure.org/2016,5492)
OLG München, Entscheidung vom 01. Februar 2016 - 8 W 185/16 (https://dejure.org/2016,5492)
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  • MDR 2016, 352
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