Rechtsprechung
| LG Hamburg, 14.09.1987 - 4 T 40/87 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1988, 154
- MDR 1988, 241
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Übersicht LG Hamburg
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Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 26.02.1987 - 1 U 14/86 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1988, 511
- MDR 1988, 241
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Düsseldorf, 08.01.2001 - 9 U 155/00
Rechtsschutzbedürfnis für Vollstreckungsgegenklage; Kostenverteilung bei …
Zugrunde liegende Erwägung dürfte sein, dass der Titel in diesem Fall nicht überflüssig geworden ist, sondern vom Gläubiger noch für eine weitere Vollstreckung benötigt wird (vgl. OLG Frankfurt, MDR 1988, 241). - OLG Köln, 30.11.2011 - 13 U 53/11
Unzulässigkeit der Zwangsvollstreckung wegen Darlehensrückzahlungsansprüchen aus …
Zum anderen betrifft die Entscheidung des OLG Frankfurt (MDR 1988, 241), auf die sich das Landgericht in diesem Zusammenhang berufen hat, einen anderen Sachverhalt: in dem dort zur Beurteilung anstehenden Fall hatte die Vollstreckungsgläubigerin unzweideutig erklärt, dass sie selbst nicht von der Zulässigkeit einer Vollstreckung in das Mobiliarvermögen des (dortigen) Klägers ausgehe und der Titel lediglich aus anderen Gründen benötigt werde. - OLG Stuttgart, 18.05.2011 - 3 U 234/10
Feststellung der Unzulässigkeit der Zwangsvollstreckung aus einem …
Die vom Landgericht zitierte Entscheidung des OLG Frankfurt vom 26.02.1987 (MDR 1988, 241) ist jedenfalls für den jetzt in der Berufungsinstanz der Entscheidung zugrunde zu legenden Sachverhalts nicht einschlägig. - OLG Koblenz, 29.12.2010 - 1 U 420/10
Verfahrensrecht - Offenkundig beschränkter Zwangsvollstreckungsauftrag: Folge
Das Rechtsschutzbedürfnis für die Vollstreckungsabwehrklage fehlt ausnahmsweise dann, wenn und soweit eine Zwangsvollstreckung aus dem zugrunde liegenden Titel nach den Umständen des Einzelfalls unzweifelhaft nicht mehr beabsichtigt ist oder nicht mehr drohen kann (vgl. BGH NJW-RR 1989, 124; OLG Frankfurt MDR 1988, 241;… Herget a.a.O.).
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 09.11.1987 - 31 W 59/87 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1988, 241
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Frankfurt, 14.05.2003 - 9 W 9/03
Vollstreckungsgegenklage: Unanfechtbarkeit der Versagung der einstweiligen …
Als faktische Präjudizierung müssen sie deswegen vermieden werden, zumal sich das Prozessgericht hierdurch in seiner Aufgabe behindert sehen könnte, bei gebotener anderer Beurteilung der Sach- und Rechtslage im weiteren Verlauf des Verfahrens die Entscheidung abzuändern (OLG Naumburg NJW-RR 98, 366; OLG Hamm MDR 88, 241; OLG München NJW-RR 1987, 767; Schneider MDR 87, 64). - LAG Thüringen, 29.12.1997 - 9 Ta 135/97 Die Rechtsprechung hat jedoch in ganz bestimmten Sonderfällen dem "Beschwerten" ein Beschwerderecht jenseits der gesetzlichen Vorschriften zugebilligt, wenn die an sich nicht anfechtbare Entscheidung "greifbar gesetzeswidrig" ist (BGHZ 109, 41, 43 f; OLG Braunschweig, MDR 1959, 44; OLG Frankfurt a. M., MDR 1988, 63; OLG Hamm, MDR 1988, 241; FamRZ 1990, 1267; OLG Karlsruhe, FamRZ 1993, 225, ZMR 1994, 324; Thomas/Putzo, ZPO, 20. Aufl. 1997, § 567 Rnr. 7; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hart-mann, ZPO, 55. Aufl. 1997, § 707 Rnr. 17, instr.
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