Rechtsprechung
| OLG Köln, 02.06.1993 - 13 U 18/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 823
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Eigentümer; Grundstück; Schwimmbecken; Gefahren; Sicherung; Nachbarn; Kinder
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Verkehrssicherungspflicht; Schutzvorkehrungen an privatem Schwimmbad
Verfahrensgang
- LG Aachen, 08.12.1992 - 10 O 364/91
- OLG Köln, 02.06.1993 - 13 U 18/93
Papierfundstellen
- MDR 1993, 1064
- VersR 1994, 1082
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.10.1992 - VI ZR 201/91
Schmerzensgeld bei Hirnschaden aufgrund Behandlungsfehler des Geburtshelfers
Auszug aus OLG Köln, 02.06.1993 - 13 U 18/93
Vielmehr ist eine eigenständige Bewertung vorzunehmen, die der Würde des Kindes gerecht wird und die Zerstörung dessen Persönlichkeit hinreichend berücksichtigt (vgl. BGH NJW 1993, 781).
- OLG Hamm, 16.05.2013 - 6 U 178/12
Winter - Glätte - Verkehrssicherungspflichten
Der Grundsatz, dass Verkehrssicherungspflichten nicht gegenüber Personen gelten, die sich unbefugt auf einem Grundstück aufhalten (so etwa die von der Beklagten zitierte Entscheidung OLG Köln, VersR 1994, 1082), gilt dann nicht, wenn der Verkehrssicherungspflichtige erkennen kann, dass die Beschränkungen der Verkehrswidmung nicht beachtet werden (OLG Köln, VersR 1992, 1241;… OLG Brandenburg, a.a.O.). - OLG Hamm, 17.11.1999 - 26 U 13/99
Verkehrssicherungspflicht eines Gaststätteninhabers
Unterläßt der Verkehrssicherungspflichtige dies und wird der Dritte dadurch in seinen durch § 823 Abs. 1 BGB geschützten Rechtsgütern (Körper und Gesundheit) verletzt, dann kann er ihm wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflicht schadensersatzpflichtig werden (BGH NJW 75, 108 m.w.N; BGH VersR 89, 155 ff.; BGH VersR 90, 796 f.; OLG Karlsruhe MDR 90, 339 f.; OLG Köln MDR 93, 1064 f.).
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Übersicht OLG Köln
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Rechtsprechung
| LG Wuppertal, 07.07.1993 - 2 O 481/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1993, 1064
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Köln, 12.02.1999 - 19 U 118/98
Keine Tierhalterhaftung zwischen Mithaltern eines Tieres
Bei mehreren Personen ist zur Bejahung der Tierhaltereigenschaft maßgeblich, ob das Tier im eigenen Hausstand oder Wirtschaftsbetrieb im eigenen Interesse auf Dauer verwendet wird (…OLG Düsseldorf a.a.O.;… OLG Hamm a.a.O.; OLG Nürnberg VersR 1964, 1178; LG Wuppertal MDR 1993, 1064). - OLG Köln, 02.07.2010 - 19 U 171/09
Ansprüche unter Mithaltern eines Tieres
Bei mehreren Personen ist zur Bejahung der Tierhaltereigenschaft maßgeblich, ob das Tier im eigenen Hausstand oder Wirtschaftsbetrieb im eigenen Interesse auf Dauer verwendet wird (…OLG Köln, a.a.O.;… OLG Jena a.a.O.; OLG Düsseldorf, VersR 1972, 403; OLG Hamm, VersR 1973, 1054; OLG Nürnberg, VersR 1964, 1178; LG Wuppertal, MDR 1993, 1064). - LG Osnabrück, 13.03.1998 - 12 S 516/97 Andererseits ist die Tatsache, daß die Bekl. miteinander verheiratet sind und in einem gemeinsamen Haushalt leben, für sich genommen nicht geeignet festzustellen, daß auch der Bekl. zu 2 Halter der Hündin ist bzw. war (vgl. LG Wuppertal, MDR 1993, 1064).
- OLG Düsseldorf, 08.09.2000 - 22 U 36/00
Hundesteuer; Tierhalter; Hundehaftpflichtversicherung; Beaufsichtigung eines …
Dabei ist eine Verwendung des Tieres im eigenen Interesse entscheidend (OLG Saarbrücken, NJW-RR 1988, 1192; LG Wuppertal, MDR 1993, 1064).
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Übersicht LG Wuppertal
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