Volltextveröffentlichungen (10)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Double-Opt-In

  Allein die Aufforderung zur Bestätigung einer E-Mail-Adresse im Rahmen des Double-Opt-In-Verfahrens löst noch keinen Unterlassungsanspruch aus und stellt keine unzumutbare Belästigung dar.

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• openjur.de

  §§ 1004, 823 BGB

• LawCommunity.de

  Double-Opt-In-Verfahren

• JurPC

  Double-Opt-In Verfahren beim Mailversand - Verhinderung von Missbrauch durch Dritte

• kanzlei.biz

  Zulässigkeit unverlangter Bestätigungs-E-Mails

• online-und-recht.de
• datenschutz.eu

  Kein Spam bei Double-Opt-In-Verfahren

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Kriterien für die Annahme einer unzumutbaren Belästigung durch unverlangt zugesandte E-Mails; Rechtsgrundlagen und Voraussetzungen eines Anspruchs auf Unterlassung von unverlangt im sog. "Double-Opt-In Verfahren" zugesandten E-Mails; Antrag auf Erlass einer einstweiligen ...

• Wolters Kluwer
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

• internetrecht-infos.de (Kurzinformation)

  Die Zusendung einer Bestätigungs-Mail im Rahmen eines sog. Double-Opt-In- Verfahrens ist noch keine unzumutbare Belästigung

• internetrecht-infos.de (Kurzinformation)

  Die Zusendung einer Bestätigungs-Mail im Rahmen eines sog. Double-Opt-In- Verfahrens ist noch keine unzumutbare Belästigung

• heise.de (Pressebericht, 23.01.2007)

  Bestätigungsmails bei Double-Opt-In sind kein Spam

• heise.de (Pressebericht, 23.01.2007)

  Bestätigungsmails bei Double-Opt-In sind kein Spam

• dr-bahr.com (Pressemitteilung)

  Double-Opt-In-Verfahren bei E-Mails kein Spam

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Double-Opt-In-Verfahren bei E-Mails kein Spam

• shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung)

  Kein E-Mail-Newsletter an Gewerbetreibende ohne Einwilligung

• kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

  Double Opt-In gilt nicht als Spam

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Double-Opt-In-Verfahren stellt keine unzumutbare Belästigung dar

• beck.de (Leitsatz)

  Double-Opt-In-Verfahren

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Kein Spam: Bestätigungsmail in Double-Opt-In-Verfahren

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Double-Opt-In-Verfahren bei E-Mails kein Spam

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Double-Opt-In-Verfahren bei E-Mails kein Spam

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  E-Mail-Werbung: Double-Opt-In-Verfahren ist keine unzumutbare Belästigung - Einfaches Wegklicken genügt

Besprechungen u.ä.

• kanzlei.biz (Entscheidungsbesprechung)

  Bereits Bestätigungs-Email einer Newsletter-Bestellung stellt unzulässige Werbe-Mail dar

Papierfundstellen

• NJW-RR 2007, 547
• GRUR-RR 2007, 128
• MMR 2007, 473
• K&R 2007, 228

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

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• OLG München, 12.02.2004 - 8 U 4223/03

  Eingriff in den eingerichtet und ausgeübten Gewerbebetrieb durch unerwünschte …

  Auszug aus AG München, 30.11.2006 - 161 C 29330/06

  Nach ganz überwiegender Auffassung in der Rechtsprechung, auch der der Obergerichte (vgl. statt vieler OLG München, Urteil vom 12.2. 2004, 8 U 4223/03, das hinsichtlich der Sicherungsmaßnahmen auf LG Berlin, Urteil vom 16.5. 2002, 16 O 4/02, Bezug nimmt) ist anerkannt, dass das sog. Double-Opt-In-Verfahren geeignet ist und ausreicht, um einen Missbrauch durch Eingabe von E-Mail-Adressen von Dritten zu verhindern.
• LG Berlin, 16.05.2002 - 16 O 4/02

  Zulässigkeit von E-Mail-Werbung; Unaufgeforderte Zusendung von E-Mail-Werbung an …

  Auszug aus AG München, 30.11.2006 - 161 C 29330/06

  Nach ganz überwiegender Auffassung in der Rechtsprechung, auch der der Obergerichte (vgl. statt vieler OLG München, Urteil vom 12.2. 2004, 8 U 4223/03, das hinsichtlich der Sicherungsmaßnahmen auf LG Berlin, Urteil vom 16.5. 2002, 16 O 4/02, Bezug nimmt) ist anerkannt, dass das sog. Double-Opt-In-Verfahren geeignet ist und ausreicht, um einen Missbrauch durch Eingabe von E-Mail-Adressen von Dritten zu verhindern.

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• AG Berlin-Mitte, 11.06.2008 - 21 C 43/08

  Notwendigkeit der Einwilligung zur E-Mail-Werbung durch Double-Opt-In

  Diese ist aber jedenfalls dann, wenn sie inhaltlich so neutral gestaltet ist, dass ein werbender Charakter entfällt, keine unzumutbare Belästigung i. S. von §§ 823, 1004 BGB (vgl. AG München, Urt. v. 30.11.2006 - 161 C 29330/06 ).

  Nach Auffassung des Gerichts ist es anerkannt, dass das so genannte Double-Opt-In-Verfahren geeignet und ausreichend ist, um einen Missbrauch durch Eingabe von E-Mail-Adressen von Dritten zu verhindern und keine unzumutbare Belästigung i. S. von §§ 823, 1004 BGB darstellt (vgl. AG München, [Urt. v. 30.11.2006 - 161 C 29330/06,] GRUR-RR 2007, 128).

• LG Essen, 20.04.2009 - 4 O 368/08

  Alleinige Zulässigkeit des Double-Opt-In-Verfahrens

  Denn sofern sich die Bestätigungsmail tatsächlich auf die Bestätigung beschränkt und nicht bereits selbst werbenden Inhalt hat, muss der Empfänger diese unverlangte e-mail hinnehmen (AG München, NJW-RR 2007, 547, 548).