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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 26.11.2018 - 1 W 519/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,40744
OLG Koblenz, 26.11.2018 - 1 W 519/18 (https://dejure.org/2018,40744)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 26.11.2018 - 1 W 519/18 (https://dejure.org/2018,40744)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 26. November 2018 - 1 W 519/18 (https://dejure.org/2018,40744)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2019, 625
 
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Wird zitiert von ... (13)Zitiert selbst (2)

  • OLG Frankfurt, 07.09.2018 - 16 W 38/18

    Streitwert für Unterlassung der Löschung von Kommentar in sozialem Netzwerk

    Auszug aus OLG Koblenz, 26.11.2018 - 1 W 519/18
    Rn. 17 Während das OLG München (…a.a.O.) im Rahmen seiner Ermessensausübung der marktbeherrschenden Stellung ...[B]s mit 31 Millionen Nutzern maßgebliche Bedeutung zukommen lässt, hat das OLG Frankfurt a.M. (vgl. OLG Frankfurt a.M. - 6. Zivilsenat -, Beschluss vom 07.09.2018 - 16 W 28/18 = BeckRS 2018, 25532) in einem vergleichbaren Fall andere Schwerpunkte gesetzt und den Streitwert für eine 30tägige Sperrung eines Nutzers auf ...[B] auf lediglich 2500, 00 EUR und für die Löschung eines einzelnen Posts auf 500, 00 EUR festgesetzt.
  • OLG München, 17.09.2018 - 18 W 1383/18

    Konkretisierung von Verhaltensregeln eines Nutzeraccounts eines sozialen …

    Auszug aus OLG Koblenz, 26.11.2018 - 1 W 519/18
    Rn. 11 Dieses hatte zuletzt in einem Beschluss vom 17.09.2018 - 18 W 1383/18 (abgedruckt in NJW 2018, 3119) in einem ähnlich gelagerten Fall den Streitwert auf 15.000,00 EUR festgesetzt und zur Begründung ausgeführt, dass das Interesse des Antragstellers an der Unterlassung der Sperrung auf www...[B]..com wegen des Verlinkens des streitgegenständlichen Textbeitrages mit 10.000,00 EUR zu bewerten sei.
  • OLG Braunschweig, 05.02.2021 - 1 U 9/20

    Facebook-Löschung war berechtigt ("Hassrede")

    Demgegenüber haben das Oberlandesgericht Frankfurt und das Oberlandesgericht Koblenz den Streitwert wegen der Sperre eines Nutzerkontos, ebenfalls in einem einstweiligen Verfügungsverfahren, auf 2.500,00 EUR sowie das OLG Frankfurt für das Löschen eines einzelnen Beitrags auf 500, 00 EUR festgesetzt (OLG Frankfurt…, Beschluss vom 7.9.2018 - 16 W 38/18 -, juris- Rn. 23; OLG Koblenz, Beschluss vom 26.11.2018 - 1 W 519/18 -, juris- Rn.16).
  • BGH, 26.11.2020 - III ZR 124/20

    Nichtzulassungsbeschwerde: Beschwerdewert bei Streit über die Sperrung eines …

    Die mit der Teilsperrung des Kontos verbundene Einschränkung seiner Kommunikationsfreiheit war zudem auf die Plattform der Beklagten beschränkt (so zu einem ähnlichen Sachverhalt OLG Frankfurt a.M., ZUM-RD 2019, 6, 7 und OLG Koblenz, MMR 2019, 625 Rn. 18).
  • BGH, 28.01.2021 - III ZR 162/20

    Feststellung der dreitägigen Sperrung eines Nutzerkontos auf einer Social …

    Die mit der Teilsperrung des Kontos verbundene Einschränkung seiner Kommunikationsfreiheit war zudem auf die Plattform der Beklagten beschränkt (so zu ähnlichen Sachverhalten Senat…, Beschluss vom 26. November 2020 aaO Rn. 10; OLG Frankfurt a.M., ZUM-RD 2019, 6, 7 und OLG Koblenz, MMR 2019, 625 Rn. 18).
  • BGH, 17.12.2020 - III ZR 76/20

    Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren: Beschwer nach Abweisung vorn …

    Die Kenntnisnahme von dessen Inhalten war ihm hingegen durchgehend möglich (so zu ähnlichen Sachverhalten Senat, Beschluss vom 26. November 2020 - III ZR 124/20, zur Veröffentlichung bestimmt; OLG Frankfurt a.M., ZUM-RD 2019, 6, 7 und OLG Koblenz, MMR 2019, 625 Rn. 18).
  • BGH, 27.05.2021 - III ZR 351/20

    Nichtzulassungsbeschwerde: Beschwerdewert bei Antrag auf Feststellung der …

    Die Kenntnisnahme von dessen Inhalten war ihr hingegen möglich (so zu ähnlichen Sachverhalten Senat…, Beschluss vom 26. November 2020 - III ZR 124/20 aaO Rn. 10; OLG Frankfurt a.M., ZUM-RD 2019, 6, 7 und OLG Koblenz, MMR 2019, 625 Rn. 18).
  • BGH, 28.01.2021 - III ZR 156/20

    Feststellung der Sperrung eines Nutzerkontos auf einer Social Media-Plattform und …

    Die mit den Teilsperrungen des Kontos verbundenen Einschränkungen ihrer Kommunikationsfreiheit waren zudem auf die Plattform der Beklagten beschränkt (so zu ähnlichen Sachverhalten Senat…, Beschluss vom 26. November 2020 - III ZR 124/20, juris Rn. 10; OLG Frankfurt a.M., ZUM-RD 2019, 6, 7 und OLG Koblenz, MMR 2019, 625 Rn. 18).
  • BGH, 17.12.2020 - III ZR 60/20

    Bemessen des Werts der mit der Revision geltend zu machenden Beschwer i.R.d. …

    Die mit der Teilsperrung des Kontos verbundene Einschränkung seiner Kommunikationsfreiheit war zudem auf die Plattform der Beklagten beschränkt (so zu ähnlichen Sachverhalten Senat, Beschluss vom 26. November 2020 - III ZR 124/20, zur Veröffentlichung bestimmt; OLG Frankfurt a.M., ZUM-RD 2019, 6, 7 und OLG Koblenz, MMR 2019, 625 Rn. 18).
  • OLG Braunschweig, 28.09.2020 - 1 W 3/20

    Beschwerde gegen einen Streitwertbeschluss; Antrag auf Datenberichtigung eines …

    Demgegenüber haben das Oberlandesgericht Frankfurt und das Oberlandesgericht Koblenz den Streitwert wegen der Sperre eines Nutzerkontos, ebenfalls in einem einstweiligen Verfügungsverfahren, auf 2.500,- EUR sowie das OLG Frankfurt für das Löschen eines einzelnen Beitrags auf 500,- EUR festgesetzt (OLG Frankfurt…, Beschluss vom 07. September 2018 - 16 W 38/18 -, Rn. 23; OLG Koblenz, Beschluss vom 26. November 2018 - 1 W 519/18 -, Rn. 16, juris).
  • BGH, 17.12.2020 - III ZR 114/20

    Streit um die Löschung eines Beitrags auf einer Social Media-Plattform sowie die …

    Die mit der Teilsperrung des Kontos verbundene Einschränkung seiner Kommunikationsfreiheit war zudem auf die Plattform der Beklagten beschränkt (so zu ähnlichen Sachverhalten Senat, Beschluss vom 26. November 2020 - III ZR 124/20, zur Veröffentlichung bestimmt; OLG Frankfurt a.M., ZUM-RD 2019, 6, 7 und OLG Koblenz, MMR 2019, 625 Rn. 18).
  • BGH, 25.02.2021 - III ZR 172/20

    Nichtzulassungsbeschwerde: Bemessung der Beschwer für Sperrung des Kontos eines …

    Die Kenntnisnahme von dessen Inhalten war ihm hingegen möglich (so zu ähnlichen Sachverhalten Senat…, Beschluss vom 26. November 2020 - III ZR 124/20 aaO Rn. 10; OLG Frankfurt a.M., ZUM-RD 2019, 6, 7 und OLG Koblenz, MMR 2019, 625 Rn. 18).
  • LAG Schleswig-Holstein, 03.01.2025 - 3 Ta 98/24

    Streitwert in nichtvermögensrechtlichen Angelegenheiten - reformatio in peius bei …

  • BGH, 28.01.2021 - III ZR 178/20

    Feststellung der Sperrung eines Nutzerkontos auf einer Social Media-Plattform und …

  • LG Frankfurt/Main, 13.02.2025 - 9 S 60/24
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