Rechtsprechung
   BSG, 25.08.1999 - B 6 KA 57/98 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,1023
BSG, 25.08.1999 - B 6 KA 57/98 R (https://dejure.org/1999,1023)
BSG, Entscheidung vom 25.08.1999 - B 6 KA 57/98 R (https://dejure.org/1999,1023)
BSG, Entscheidung vom 25. August 1999 - B 6 KA 57/98 R (https://dejure.org/1999,1023)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Pathologe - Gewebeuntersuchung - Mehrfachabrechnung - Versandpauschale - beratende Unterstützung des Operateurs ist durch Nr 4816 EBM-Ä mitabgegolten

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Operation - Gewebeprobe - Untersuchung - Versendung - Versandkostenpauschale - Vertragsärztliche Versorgung - Pathologe - Schnellschnitt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mehrfachabrechnung bei Gewebeuntersuchung durch Pathologen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MedR 2000, 201
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • BSG, 04.05.2016 - B 6 KA 16/15 R

    Vertrags(zahn)ärztliche Versorgung - MKG-Chirurg - Rechtmäßigkeit des

    Diese Grundsätze gelten auch für Kostenerstattungstatbestände (vgl hierzu BSG SozR 4-5531 Nr. 7120 Nr. 1 RdNr 11 mwN) und die den Vergütungsbestimmungen vorangestellten Allgemeinen Bestimmungen (vgl hierzu BSG SozR 4-5540 § 44 Nr. 1 RdNr 13; BSG SozR 4-5531 Nr. 7120 Nr. 1 RdNr 11; BSG MedR 2000, 201, 202; BSG SozR 3-5533 Nr. 7103 Nr. 1 S 6).
  • BSG, 11.10.2006 - B 6 KA 46/05 R

    Laborärzte - keine Verletzung in ihren Rechten durch Neuregelung der Vergütung

    Der Senat hat bereits in seinem Urteil vom 25. August 1999 - B 6 KA 57/98 R - (MedR 2000, S 201 ff) dargelegt, dass die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze für die Auslegungen von Vergütungstatbeständen jedenfalls dann auch für sog Erstattungstatbestände maßgeblich sind, wenn diese nicht auf Erstattung des konkreten Kostenaufwands angelegt sind, sondern Pauschalerstattungen vorsehen.
  • BSG, 16.12.2015 - B 6 KA 39/14 R

    Rechtmäßigkeit der sachlich-rechnerischen Richtigstellung einer Honorarabrechnung

    Diese Grundsätze gelten auch für Kostenerstattungstatbestände, sofern sie eine Pauschalerstattung vorsehen (BSG SozR 4-2500 § 87 Nr. 28 RdNr 11; BSG SozR 4-5531 Nr. 7120 Nr. 1 RdNr 11; BSG Urteil vom 25.8.1999 - B 6 KA 57/98 R - Juris RdNr 14 = MedR 2000, 201, 202; BSG SozR 3-5533 Nr. 7103 Nr. 1 S 6; BSGE 97, 170 = SozR 4-2500 § 87 Nr. 13, RdNr 34; BSG SozR 4-5540 § 44 Nr. 1 RdNr 13) .

    Um einen solchen Kostenerstattungstatbestand handelt es sich bei der GOP 40100 EBM-Ä. Sie ist nicht auf die Erstattung des konkreten Kostenaufwands angelegt, der mit der Versendung der einzelnen Laborprobe verbunden ist, sondern beinhaltet eine umfassende Kostenpauschale für den Komplex Versendung von Untersuchungsmaterial einschließlich Untersuchungsergebnisse (vgl BSG SozR 4-2500 § 87 Nr. 28 RdNr 16; so bereits zu der im Wesentlichen gleichlautenden Vorgängerregelung Nr. 7103 EBM-Ä aF: BSG SozR 4-5531 Nr. 7120 Nr. 1 RdNr 12 ff; BSG Beschluss vom 23.5.2007 - B 6 KA 91/06 B - Juris RdNr 6; BSG Urteil vom 25.8.1999 - B 6 KA 57/98 R - MedR 2000, 201; BSG SozR 3-5533 Nr. 7103 Nr. 1 S 6, 9) .

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