Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 11.08.2006 - 5 W 480/06 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulässigkeit eines selbständigen Beweisverfahrens wegen einer Wehrdienstbeschädigung durch einen misslungenen ärztlichen Heileingriff
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Misslungener ärztlicher Heileingriff als Wehrdienstbeschädigung; Anforderungen an die Zulässigkeit eines selbstständigen Beweisverfahrens
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 14.07.2006 - 10 OH 14/06
- OLG Koblenz, 11.08.2006 - 5 W 480/06
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2007, 114
- MedR 2007, 252
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 16.09.2004 - III ZB 33/04
Anforderungen an den Vortrag des Antragstellers im selbständigen Beweisverfahren; …
Auszug aus OLG Koblenz, 11.08.2006 - 5 W 480/06
Eine ganz offensichtliche Aussichtlosigkeit des Rechtsschutzbegehrens kann hier nicht festgestellt werden (vgl. dazu auch BGH NJW 2004, 3488).Der Streitwert des Beschwerdeverfahrens ergibt sich aus der "Berühmung" des Antragstellers (vgl. BGH NJW 2004, 3488 ).
- BGH, 29.02.1996 - III ZR 238/94
Amtspflichten bei ärztlicher Behandlung eines Soldaten
Auszug aus OLG Koblenz, 11.08.2006 - 5 W 480/06
Die Behandlung des Klägers im ...krankenhaus der Beklagten und in deren Auftrag war Wahrnehmung einer hoheitlichen Aufgabe und erfolgte damit in Ausübung eines öffentlichen Amtes im Sinne des Art. 34 GG (vgl. BGH NJW 1996, 2431 ; OLG Koblenz, 1. ZS, MedR 2001, 422).Im derzeitigen Stadium ist völlig unklar, ob ein positiver und bindender Bescheid (vgl. BGH NJW 1996, 2431/2432) über die Anerkennung als Wehrdienstbeschädigung überhaupt ergeht und mit welchem Inhalt.
- BGH, 12.11.1992 - III ZR 19/92
Beschränkung von Amtshaftungsansprüchen bei Gesundheitsschäden nach …
- OLG Koblenz, 11.10.2000 - 1 U 1139/99
Amtshaftung bei truppenärztlicher Versorgung - Einschränkungen - Sportunfall im …
Auszug aus OLG Koblenz, 11.08.2006 - 5 W 480/06
Die Behandlung des Klägers im ...krankenhaus der Beklagten und in deren Auftrag war Wahrnehmung einer hoheitlichen Aufgabe und erfolgte damit in Ausübung eines öffentlichen Amtes im Sinne des Art. 34 GG (vgl. BGH NJW 1996, 2431 ; OLG Koblenz, 1. ZS, MedR 2001, 422).
- OLG Nürnberg, 29.05.2008 - 5 W 506/08
Selbstständiges Beweisverfahren in Arzthaftungssachen bezüglich einer fehlerhaft …
Im Übrigen kann entgegen der Auffassung des Erstgerichts auch das Vorliegen oder Nichtvorliegen eines Behandlungsfehlers Gegenstand eines selbständigen Beweisverfahrens sein (OLG Koblenz MedR 2007, 252; OLG Köln r+s 2003, 528; OLG Karlsruhe VersR 03, 374;… Stein/Jonas/Leipold, a. a. O., Rn. 24;… Bockey, a. a. O.;… Martis/Winkhart, Arzthaftungsrecht, 2. Aufl., S.396 je m. w. N.).
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