Volltextveröffentlichungen (5)

• Judicialis

  ZPO § 42 Abs. 2; ; ZPO § 406

• psychiatrie-verlag.de

  Besorgnis der Befangenheit eines medizinischen Sachverständigen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 42 Abs. 2; ZPO § 406
  Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen für die Beurteilung der Tätigkeit eines Kollegen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Begegnung auf Fachkongressen als Befangenheitsgrund?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Erstellung eines fachlich nicht vertretbaren psychiatrischen Attests; Notwendigkeit der sofortigen Unterbringung in der geschlossenen Abteilung einer psychiatrischen Klinik ; Gewährung eines Schmerzensgeldes wegen Geschäftsschädigung und Rufschädigung; Ablehnung eines ...

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Nicht jeder berufliche Kontakt führt zur Ablehnung wegen Befangenheit! (IBR 2007, 1076)

Papierfundstellen

• NJW 2007, 1540 (Ls.)
• NJW-RR 2007, 575
• MedR 2007, 359

Wird zitiert von ... (24)

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• KG, 09.05.2017 - 21 U 97/15

  VOB-Vertrag über die Errichtung einer Autobahnbrücke: Zusatzvergütung für als …

  Erst recht gilt dies bei der Behandlung eines neuen Sachverhalts (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 8.11.2012, 32 W 24/12; OLG Dresden, Beschluss vom 22.2.2010, 4 W 151/10; OLG München, Beschluss vom 8.11.2010, 1 W 2337/10; OLG Frankfurt, Beschluss vom 28.12.2007, 10 W 63/07; OLG München Beschluss vom 27.10.2006, 1 W 2277/06; OLG Köln, Beschluss vom 13.1.1992, 13 W 1/92; a.A: LG Wiesbaden, Beschluss vom 22.3.2013, 4 T 49/13; vgl. a. BGH, Beschluss vom 11.6.2008, X ZR 124/06).
• OLG Jena, 03.09.2009 - 4 W 373/09

  Zur Ablehnung eines (gerichtlich bestellten) Sachverständigen wegen dessen …

  Das OLG Köln hat in einem ähnlichen Fall wegen der langjährigen wissenschaftlichen Zusammenarbeit mit einer Partei eine Befangenheit angenommen (vgl. OLG KÖLN VersR 1993, 72); das OLG München hat dies einschränkend beurteilt (vgl. in MedR 2007, 359 m. Anm. Riemer).
• OLG Hamm, 17.08.2011 - 32 W 15/11

  Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen bei bloß beruflicher Kontakte …

  Um eine solche Besorgnis rechtfertigen zu können, müssen vielmehr darüber hinausgehende persönliche oder enge fachliche Beziehungen des Sachverständigen zu einem Berufskollegen bestehen (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 19.04.2011, 1 W 24/11; OLG Oldenburg, GesR 2007, 594, 595; OLG München, NJW-RR 2007, 575; OLG Düsseldorf, MedR 2005, 42, 43).

• OLG Düsseldorf, 23.09.2024 - 6 U 1/21

  Schienenkartell - Erfolglose Sachverständigenablehnung

  Rn. 22 Die bloße Bekanntschaft oder rein kollegiale Zusammenarbeit begründet noch keine Zweifel an der Unparteilichkeit (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 24.02.2004, I-8 U 102/02, FHZIvR 51 Nr. 7762, zitiert nach beck-online; OLG München, Beschluss vom 27.10.2006, 1 W 2277/06, NJW-RR 2007, 575 Ls. 1; OLG Dresden, Beschluss vom 22.02.2010, 4 W 151/10, BeckRS 2010, 29432;… Zöller-Greger, 35. Auflage, § 406 Rn. 9).
• OLG Dresden, 05.06.2023 - 4 W 316/23

  Besorgnis der Befangenheit des medizinischen Sachverständigen wegen …

  So lässt weder die Begegnung auf Fachkongressen noch der wissenschaftliche Austausch, etwa durch die Lieferung eines Beitrages für eine von dem Sachverständigen verantwortete Anthologie, für sich genommen den Rückschluss zu, der Sachverständige habe nicht mehr die nötige Distanz zur kritischen Beurteilung der Tätigkeit eines Kollegen (Senat…, Beschluss vom 22. Februar 2010 - 4 W 151/10 -, Rn. 4, juris; OLG München, NJW-RR 2007, 575).
• OLG Brandenburg, 08.12.2025 - 10 W 22/25

  Besorgnis der Befangenheit eines gerichtlichen Sachverständigen im Zivilverfahren …

  Dass der Sachverständige bewusst von streitigen oder unzutreffenden Tatsachen ausgegangen ist, um zu einer für Klägerin vorteilhaften Ergebnis zu gelangen, ist weder vorgetragen noch ist sonst ersichtlich, dass das Vorgehen des Sachverständigen berechtigterweise einen solchen Eindruck hervorrufen durfte (vgl. zu diesem Maßstab OLG München, Beschluss vom 27. Oktober 2006 - 1 W 2277/06 -, Rn. 11, juris).
• OLG Oldenburg, 28.06.2007 - 5 W 77/07

  Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen bei Zusammenarbeit mit einer am …

  So lässt beispielsweise nicht allein die Begegnung auf Fachkongressen oder der wissenschaftliche Austausch für sich genommen den Rückschluss zu, der Sachverständige habe nicht mehr die nötige Distanz zur kritischen Beurteilung der Tätigkeit eines Kollegen (OLG München NJW-RR 2007, 575).
• LG Marburg, 20.05.2014 - 5 O 66/11

  Zur Befangenheit des Sachverständigen

  Nicht jeder geschäftliche oder persönliche Kontakt zu einer Partei lässt bereits befürchten, dass ein Sachverständiger einen gerichtlichen Gutachtensauftrag nicht mehr objektiv und unvoreingenommen bearbeitet (vgl. OLG München, Beschluss vom 27.10.2006 - 1 W 2277/06, OLGR München 2007, 235).
• OLG Dresden, 05.02.2024 - 4 W 782/23

  Stützen der Besorgnis der Befangenheit auf die berufliche Zusammenarbeit eines …

  So lässt die Übernahme von Vereinsämtern in einer Standesorganisation wie dem MDCV e.V., die Begegnung auf Fachkongressen wie dem Erzgebirgssymposium, Referententätigkeiten auf Tagungen oder allgemein der wissenschaftliche Austausch zwischen den Beteiligten für sich genommen den Rückschluss zu, der Sachverständige habe nicht mehr die nötige Distanz zur kritischen Beurteilung der Tätigkeit eines Kollegen (…Senat a. a. O.; Beschluss vom 02.01.2019, 4 W 1108/18; OLG München, NJW-RR 2007, 575).
• LG Stuttgart, 16.06.2016 - 27 O 73/13

  Ablehnung des gerichtlich bestellten Sachverständigen: Befangenheitsbesorgnis bei …

  Erst weiter hinzutretende Umstände wie eine freundschaftliche Beziehung, eine enge berufliche Zusammenarbeit oder eine wirtschaftliche Abhängigkeit können die Besorgnis der Befangenheit rechtfertigen (OLG München, Beschluss vom 27. Oktober 2006 - 1 W 2277/06, Rn. 9).
• OLG Hamm, 08.11.2012 - 32 W 24/12

  Besorgnis der Befangenheit des gerichtlich bestellten Sachverständigen wegen …
• LG Kiel, 24.02.2009 - 11 O 43/06

  Sachverständigenablehnung: Besorgnis der Befangenheit bei einem Hinweis auf …
• OLG Hamm, 18.07.2024 - 10 W 24/24

  Übertragung der Grundsätze der Rechtsprechung zur Ablehnung von Sachverständigen …
• VG Aachen, 24.03.2020 - 6 K 1925/19

  Tötungsanordnung für mit Rinderherpes infizierte Rinder bestätigt
• VG Aachen, 24.03.2020 - 6 K 2365/19

  Tötungsanordnung für mit Rinderherpes infizierte Rinder bestätigt
• OLG München, 08.11.2010 - 1 W 2337/10

  Ablehnung eines Sachverständigen: Beruflich bedingte Kontakte des …
• OLG Hamm, 18.07.2024 - 10 W 128/23

  Übertragung der Grundsätze der Rechtsprechung zur Ablehnung von Sachverständigen …
• OLG München, 19.05.2008 - 1 W 996/08

  Richterablehnung: Reichweite der richterlichen Verfahrensführung und Annahme der …
• LG Münster, 12.07.2022 - 108 O 47/19

  Durchtrennung Nervus accessorius; Darstellung des Nerven; Neuromonitoring
• OLG Köln, 11.05.2012 - 7 W 10/12

  Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen
• OLG München, 12.01.2012 - 1 W 2183/11

  Ablehnung eines Sachverständigen: Berufliche Kontakte mit dem Beklagten; …
• OLG Dresden, 22.02.2010 - 4 W 151/10

  Befangenheit; Sachverstänger; Arzthaftung
• LG Traunstein, 09.03.2026 - 8 O 3048/23

  Befangenheitsantrag, Unparteilichkeit, Sachverständiger, wirtschaftliche …
• LSG Baden-Württemberg, 06.09.2007 - L 2 U 85/07