Rechtsprechung
| OVG Mecklenburg-Vorpommern, 16.01.1997 - 3 L 214/96 |
Zitiervorschläge
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 16.01.1997 - 3 L 214/96 (https://dejure.org/1997,24838)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 16. Januar 1997 - 3 L 214/96 (https://dejure.org/1997,24838)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,24838) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJ 1997, 273
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 21.06.2001 - III ZR 313/99
An Rindermastbetrieb heranrückende Wohnbebauung
Die Beklagte hatte sich nämlich geweigert, nach § 5 Abs. 3 StHG über Grund und Höhe des Schadensersatzanspruchs zu entscheiden und einen entsprechenden Bescheid zu erteilen; in einem solchen Fall kann und muß der Betroffene unmittelbar Klage beim Zivilgericht erheben (…Ossenbühl, Staatshaftungsrecht 5. Aufl. 1998 S. 489; OVG Greifswald NJ 1997, 273; OLG Jena OLGR 1999, 131, 132). - VG Frankfurt/Oder, 14.09.2018 - 5 K 3401/17
Kanalanschlussbeiträge (Abwasserbeiträge)
Ausdruck dieses verfassungsrechtlichen Gebots ist für das Verwaltungsprozessrecht die Vorschrift des § 75 VwGO (vgl. zum vorhergehenden grundsätzlich OVG Greifswald, Urteil vom 16. Januar 1997 - 3 L 214/96, NJ 1997, 273).
dejure.org
Übersicht OVG Mecklenburg-Vorpommern
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.