Rechtsprechung
   BVerfG, 22.03.1986 - 2 BvR 1499/84, 2 BvR 99/85   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1986,1294
BVerfG, 22.03.1986 - 2 BvR 1499/84, 2 BvR 99/85 (https://dejure.org/1986,1294)
BVerfG, Entscheidung vom 22.03.1986 - 2 BvR 1499/84, 2 BvR 99/85 (https://dejure.org/1986,1294)
BVerfG, Entscheidung vom 22. März 1986 - 2 BvR 1499/84, 2 BvR 99/85 (https://dejure.org/1986,1294)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,1294) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Verfassungsmäßigkeit des Werbeverbots für pornographische Bild- und Tronträger

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1986, 1241
  • afp 1986, 262
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 21.06.1990 - 1 StR 477/89

    Kunstfreiheit und Jugendschutz

    Die überragende Bedeutung des Jugendschutzes im Interesse einer ungestörten Entwicklung von Kindern und Jugendlichen hat das Bundesverfassungsgericht wiederholt hervorgehoben und nach der Werteordnung des Grundgesetzes den Schutz der Jugend als ein "Ziel von bedeutsamem Rang" und als ein "wichtiges Gemeinschaftsanliegen" bezeichnet (BVerfGE 30, 336, 348; 77, 346, 356 [BVerfG 13.01.1988 - 1 BvR 1548/82]; BVerfG NJW 1986, 1241).
  • BVerwG, 03.03.1987 - 1 C 27.85

    Jugendschutz und Kunstvorbehalt

    Zwar lässt sich zumindest seit der Änderung des § 5 GjS durch Art. 5 Nr. 4 des 4. Strafrechtsreformgesetzes vom 23. November 1973 (BGBl. I S. 1725) nicht mehr feststellen, das Werbeverbot komme bei Büchern "praktisch einem Verbot des Werkes gleich" (so BVerwGE 39, 197 zur früheren Fassung des § 5 GjS; vgl. demgegenüber BVerfG, Kammerbeschluss vom 22. März 1986, NJW 1986, 1241 ).

    Anders verhält es sich aber bei Schriften im Sinne des § 6 GjS, Schriften also, die der Gesetzgeber - auf Grund einer nach derzeitigem Erkenntnisstand zumindest vertretbaren Wertung (vgl. dazu BVerfG, Kammerbeschluss vom 22. März 1986, NJW 1986, 1241 ) - als offensichtlich geeignet ansieht, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden; dazu zählen insbesondere rassenhetzerische, gewaltverherrlichende und pornographische.

  • BVerwG, 03.03.1987 - 1 C 16.86

    Beurteilungsspielraum der Bundesprüfstelle und Kunstvorbehalt

    Zwar lässt sich zumindest seit der Änderung des § 5 GjS durch Art. 5 Nr. 4 des Strafrechtsreformgesetzes vom 23. November 1973 (BGBl. I 1725) nicht mehr feststellen, das Werbeverbot komme bei Büchern "praktisch einem Verbot des Werkes gleich" (so BVerwGE 39, 197 zur früheren Fassung des § 5 GjS; vgl. demgegenüber BVerfG, Kammerbeschluss vom 22. März 1986, NJW 1986, 1241 ).

    Anders verhält es sich aber bei Schriften im Sinne des § 6 GjS, Schriften also, die der Gesetzgeber - auf Grund einer nach derzeitigem Erkenntnisstand zumindest vertretbaren Wertung (vgl. dazu BVerfG, Kammerbeschluss vom 22. März 1986, NJW 1986, 1241 ) - als offensichtlich geeignet ansieht, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden; dazu zählen insbesondere rassenhetzerische, gewaltverherrlichende und pornographische Schriften (§ 6 Nr. 1 und 2 GjS).

  • BVerwG, 11.03.1998 - 6 C 12.97

    Programmankündigung mit Bewegtbildern (Trailern) im Rundfunk

    Dargestellte Formen aggressiven Verhaltens können selbst bei Erwachsenen und erst recht bei Kindern Angstgefühle und Angstreaktionen auslösen; von Kindern können sie gelernt und über einen längeren Zeitraum im Gedächtnis behalten werden (BVerfG, Beschluß vom 22. März 1986 - 2 BvR 1499/84 u.a. - NJW 1986, 1241, 1242).

    Ein wirkungsvoller Jugendschutz verlangt auch den Ausschluß der sogenannten neutralen Werbung, die an sich nicht jugendgefährdend ist und auf den jugendgefährdenden Charakter des angebotenen Erzeugnisses nicht hinweist (BVerfG, Beschluß vom 22. März 1986 a.a.O. Eine derartige Werbung muß nämlich notwendigerweise auch den geschützten Kreis der Jugendlichen erreichen und übt in diesem Falle einen werbeimmanenten, dem Jugendschutz zuwiderlaufenden Anreiz aus. Eine neutrale Werbung macht außerdem Jugendliche auf das Vorhandensein von Erzeugnissen mit jugendgefährdendem Inhalt aufmerksam und vergrößert die Zahl der Jugendlichen, die sich mit Erfolg um eine Begegnung mit diesen Erzeugnissen bemühen (BVerwG, Urteil vom 8. März 1977 - BVerwG 1 C 39.77 - Buchholz 436.52 § 1 GjS Nr. 11 S. 8).

  • BGH, 10.06.1986 - 1 StR 41/86

    Strafbare Werbung für Pornographie

    Verfassungsrechtliche Bedenken gegen diese Auslegung des beschränkten Werbeverbots der § 184 Abs. 1 Nr. 5, § 5 Abs. 2 GjS bestehen nicht (vgl. zur Verfassungsmäßigkeit des Verbots neutraler Werbung für indizierte Schriften BVerfG NJW 1986, 1241, 1243).
  • LG Krefeld, 05.01.2005 - 12 O 110/04

    Anforderungen an ein Altersverifikationssystem

    Für den Jugendschutz folgt daraus, dass der Gesetzgeber von einem Wirkungszusammenhang zwischen dem Konsum pornografischer Inhalte und Fehlentwicklungen bei Jugendlichen ausgehen darf, da es um die Abwehr nach derzeitigem Kenntnisstand möglicher Gefahren für ein Rechtsgut mit Verfassungsrang geht (BVerfGE 83, 130, 141 f.; BVerfG NJW 1986, 1241, 1242; Altenhain, a.a.0.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht