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   OLG Düsseldorf, 19.09.1989 - 4 Ausl (A) 231/89 - 59/89 III   

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https://dejure.org/1989,4548
OLG Düsseldorf, 19.09.1989 - 4 Ausl (A) 231/89 - 59/89 III (https://dejure.org/1989,4548)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19.09.1989 - 4 Ausl (A) 231/89 - 59/89 III (https://dejure.org/1989,4548)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19. September 1989 - 4 Ausl (A) 231/89 - 59/89 III (https://dejure.org/1989,4548)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 1429
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • OLG Hamm, 23.08.2016 - 2 Ausl 125/16

    Haftbedingungen in rumänischen Gefängnissen verhindern Auslieferung

    Damit ist eine Auslieferung unzulässig, wenn diese fundamentalen Grundsätze der deutschen Rechtsordnung oder dem völkerrechtlich verbindlichen Mindeststandard auf dem Gebiet der Menschenrechte widerspricht (vgl. BVerfG NJW 1975, 1; OLG Karlsruhe, NStZ 2005, 351; OLG Hamm, Strafverteidiger 2008, 648; OLG Düsseldorf, NJW 1990, 1429).
  • OLG Karlsruhe, 14.02.2005 - 1 AK 23/04

    Internationale Rechtshilfe: Unzulässigkeit der Auslieferung wegen einer

    Damit ist eine Auslieferung unzulässig, wenn diese fundamentalen Grundsätzen der deutschen Rechtsordnung oder dem völkerrechtlich verbindlichen Mindeststandard auf dem Gebiet der Menschenrechte widerspricht (BVerfGE 75, 1 ff. = NJW 1987, 2155 ff.; OLG Düsseldorf NJW 1990, 1429 ff.; Schomburg/Lagodny, a.a.O., § 73 Rn. 2 ff.).
  • OLG Stuttgart, 28.01.2005 - 3 Ausl 76/03

    Auslieferung nach Ungarn: Auslieferung zur Vollstreckung eines ausländischen

    Jedoch bleibt es auch für Rechtsmittelverfahren dabei, dass der Beschuldigte die Möglichkeit haben und ausüben können muss, auf das Verfahren einzuwirken, sich zu den Vorwürfen zu äußern und entlastende Umstände vorzutragen (OLG Düsseldorf NJW 1990, 1429 [1430 f.]).
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