Rechtsprechung
| VerfGH Bayern, 24.07.1991 - 46-VI-90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1992, 1499
- NVwZ 1992, 661 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG München, 02.10.2008 - 34 Wx 10/08
Ingewahrsamnahme: Pflicht zu Anhörung eines Betroffenen im Rahmen einer …
Zwar hat das - inzwischen aufgelöste - Bayerische Oberste Landesgericht entschieden (BayObLG NVwZ 1990, 194/196;… siehe auch Berner/Köhler PAG 19. Aufl. Art. 18 Rn. 12;… Schmidbauer Art. 18 PAG Rn. 20; offen gelassen in BayVerfGH NJW 1992, 1499), dass auch bei der Nachprüfung einer vor gerichtlicher Entscheidung beendeten Freiheitsentziehung der Betroffene grundsätzlich in allen Tatsacheninstanzen mündlich anzuhören ist, und dies mit § 13 Abs. 2, § 5 Abs. 1 FreihEntzG begründet. - VerfGH Bayern, 03.04.2008 - 57-VI-07
Wegen fehlender Substantiierung unzulässige und im Übrigen unbegründete …
Solche Darlegungen sind jedoch für die Prüfung erforderlich, ob die angegriffene Entscheidung auf dem behaupteten Verfassungsverstoß beruht (ständige Rechtsprechung; vgl. VerfGH vom 24.7.1991 = VerfGH 44, 92/95; VerfGH vom 19.7.2005).