Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 28.11.1994 - 9 S 423/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,5446
VGH Baden-Württemberg, 28.11.1994 - 9 S 423/94 (https://dejure.org/1994,5446)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 28.11.1994 - 9 S 423/94 (https://dejure.org/1994,5446)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 28. November 1994 - 9 S 423/94 (https://dejure.org/1994,5446)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,5446) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Erfolglose Klage eines Apothekers auf Befreiung von der Dienstbereitschaft an Sonnabenden; zur Erreichbarkeit einer anderen Apotheke

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Erfolglose Klage eines Apothekers auf Befreiung von der Dienstbereitschaft an Sonnabenden; zur Erreichbarkeit einer anderen Apotheke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 1631
  • NVwZ 1995, 800 (Ls.)
  • VBlBW 1995, 110 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Thüringen, 27.04.2010 - 3 KO 783/07

    Recht der freien Berufe einschl. Kammerrecht (z.B. Apotheker, Architekten, Ärzte,

    Hinsichtlich der erforderlichen Sicherstellung der geordneten Arzneimittelversorgung durch eine andere Apotheke ist für die Bestimmung des zumutbaren Aufwandes im Hinblick auf die Erreichbarkeit der anderen Apotheke grundsätzlich auf die Anbindung an öffentliche Verkehrsmittel abzustellen (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 28. November 1994 - 9 S 423/94 - NJW 1995, 1631 m. w. N.; Cyran/Rotta, ApBetrO, § 23 Rn. 78; Pfeil/Pieck, Blume, Apothekenbetriebsordnung, § 23 Rn. 89).

    In der Rechtsprechung und im Schrifttum wird vertreten, bei der Festlegung der Zumutbarkeitsgrenze die Kriterien zugrunde zu legen, die bei der Beurteilung der Erforderlichkeit einer Rezeptsammelstelle zur ordnungsgemäßen Arzneimittelversorgung abgelegener Orte oder Ortsteile ohne Apotheken (gemäß § 24 Abs. 1 Satz 2 ApBetrO) maßgeblich sind (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 28. November 1994 - 9 S 423/94 - NJW 1995, 1631 und Cyran/Rotta, ApBetrO, § 23 Rn. 78).

    In der Rechtsprechung wird insoweit angeführt, sowohl bei der geordneten Arzneimittelversorgung durch eine andere Apotheke i. S. v. § 23 Abs. 2 ApBetrO als auch bei der ordnungsgemäßen Arzneimittelversorgung abgelegener Orte oder Ortsteile ohne Apotheken als Voraussetzung für die Einrichtung von Rezeptsammelstellen i. S. v. § 24 Abs. 1 Satz 2 ApBetrO gehe es darum, dass die ordnungsgemäße Arzneimittelversorgung während der allgemeinen Ladenöffnungszeiten gewährleistet werden solle, in denen regelmäßig der diesbezügliche Bedarf gedeckt werden müsse (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 28. November 1994 - 9 S 423/94 - NJW 1995, 1631).

    Ob und gegebenenfalls mit welchen Maßgaben im Einzelnen diese Grundsätze auf die Beurteilung der Zumutbarkeit des erforderlichen Aufwandes im Hinblick auf die Erreichbarkeit einer anderen Apotheke im Rahmen des § 23 Abs. 2 ApBetrO zu übertragen sind (vgl. dazu etwa VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 28. November 1994 - 9 S 423/94 - NJW 1995, 1631), braucht vorliegend nicht abschließend entschieden zu werden.

  • LG Hamburg, 17.08.2006 - 315 O 340/06

    Wettbewerbsverstoß einer ausländischen Versandapotheke durch Bonus- und

    Diese Pflicht dient dem höchstrangigen Gemeinschaftsgut der Sicherstellung der Arzneimittelversorgung der gesamten Bevölkerung und wird durch Begünstigungen, dass der Handel mit Arzneimitteln grundsätzlich den Apotheken vorbehalten ist und sie auch keinem Preiswettbewerb ausgesetzt sind, kompensiert (VGH Mannheim, NJW 1995, 1631 [1632]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht