Rechtsprechung
| BGH, 10.10.2000 - XI ZR 367/97 (1) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- IWW
- Kanzlei Prof. Schweizer
Einreichen eines bestimmenden Schriftsatzes mittels Computer-Fax
- Wolters Kluwer
Revision - Berufungsbegründung - Computerfax - Elektronischen Übertragung - Faxgerät - Gemeinsamer Senat
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 518
Einhaltung der Schriftform für bestimmende Schriftsätze durch Übermittlung per (Computer-)Telefax mit eingescannter Unterschrift - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Offenburg, 27.08.1996 - 3 O 425/95
- OLG Karlsruhe, 14.11.1997 - 14 U 202/96
- BGH, 29.09.1998 - XI ZR 367/97
- BGH, 10.10.2000 - XI ZR 367/97 (1)
- OLG Karlsruhe, 06.04.2001 - 14 U 202/00
Papierfundstellen
- NJW 2001, 831
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 19.12.1994 - 5 B 79.94
Formgerecht per BTX erhobene Klage ohne Unterschrift
Auszug aus BGH, 10.10.2000 - XI ZR 367/97
Der Senat hat die Rechtsauffassung des Berufungsgerichts geteilt, sich aber durch Entscheidungen des Bundessozialgerichts (MDR 1997, 374) und des Bundesverwaltungsgerichts (NJW 1995, 2121) an einer Zurückweisung der Revision gehindert gesehen. - BSG, 15.10.1996 - 14 BEg 9/96
Berufungseinlegung mit Telefax-Empfangsgerät
Auszug aus BGH, 10.10.2000 - XI ZR 367/97
Der Senat hat die Rechtsauffassung des Berufungsgerichts geteilt, sich aber durch Entscheidungen des Bundessozialgerichts (MDR 1997, 374) und des Bundesverwaltungsgerichts (NJW 1995, 2121) an einer Zurückweisung der Revision gehindert gesehen. - OLG Karlsruhe, 14.11.1997 - 14 U 202/96
Schriftformerfordernis bei Übermittlung einer Berufungsbegründung mit Hilfe eines …
Auszug aus BGH, 10.10.2000 - XI ZR 367/97
Das Berufungsgericht, dessen Urteil in NJW 1998, 1650 f. abgedruckt ist, hat die Berufung der Beklagten als unzulässig verworfen.
- LSG Bayern, 29.03.2011 - L 8 AS 75/11
Keine Berufung per e-mail
Die Person des Erklärenden ist idR ausreichend durch eingescannte Unterschrift bestimmt, im Einzelfall auch durch andere, eine Beweisaufnahme nicht erfordernde Umstände mit der Unterschrift vergleichbarer Gewähr für Verantwortung und willentliches Verbringen in den Rechtsverkehr (…GemS NJW 00, 2340 = SozR 3-1750 § 130 Nr. 1;… BSG SozR 3-1500 § 151 Nr. 2; BVerwGE 81, 32, 40; BVerwG NJW 95, 2121; BGH NJW 01, 831; BGH 10.05.2005, XI ZR 128/04, NJW 05, 2086 mit Anm. Schott in juris PR-BGH-Zivilrecht 29/05; BGH 10.10.2006, XI ZB 40/05, NJW 06, 3784; LSG Hamburg 10.10.2005, L 1 B 300/05 ER KR;… vgl. auch Hinweise bei § 90 Rdnr. 5b).
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