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Weitere Entscheidung unten: BSG, 11.03.1960

Rechtsprechung
   BSG, 06.04.1960 - 2 RU 40/58   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1960,89
BSG, 06.04.1960 - 2 RU 40/58 (https://dejure.org/1960,89)
BSG, Entscheidung vom 06.04.1960 - 2 RU 40/58 (https://dejure.org/1960,89)
BSG, Entscheidung vom 06. April 1960 - 2 RU 40/58 (https://dejure.org/1960,89)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Entschädigung aus der gesetzlichen Unfallversicherung - Arbeitsunfall in einem Volkseigenen Betrieb (VEB) während der Gefangenenzeit - Gleichstellung mit den freien Beschäftigten im VEB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BSGE 12, 71
  • NJW 1960, 1271
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • BSG, 18.06.1997 - 5 RJ 66/95

    Rentenversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis im Ghetto

    Entsprechend hat die Rechtsprechung des BSG stets die Frage, in welchem Rahmen selbst "unfreie" Personen Leistungen aus der Sozialversicherung erhalten können, nicht vornehmlich nach ihrer allgemeinen Lebenssituation beantwortet (…vgl. Urteile vom 17. März 1993 - 8 RKnU 1/91 - SozR 3-5050 § 5 Nr. 1 und vom 6. April 1960 - 2 RU 40/58 - SozR Nr. 18 zu § 537).
  • BSG, 14.07.1999 - B 13 RJ 71/98 R

    Fiktive Beitragszeit für Beschäftigung im Reichsgau Wartheland - eingegliederte …

    Demgemäß ist für die Annahme eines versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses auch nicht entscheidend, ob Personen, die sich in einem Beschäftigungsverhältnis befinden, zwangsweise ortsgebunden sind (…vgl BSGE 80, 250, 252 = SozR 3-2200 § 1248 Nr. 15) oder sich in einem Lager aufhalten müssen (…vgl BSG SozR 3-5050 § 5 Nr. 1; BSGE 12, 71 = SozR Nr. 18 zu § 537 RVO).

    Entsprechendes gilt für die Bewachung der Arbeiter während der Arbeit, um zu verhindern, daß diese sich aus dem obrigkeitlichen Gewahrsam entfernen können (zur Abgrenzung vgl BSGE 12, 71 = SozR Nr. 18 zu § 537 RVO).

  • BSG, 14.07.1999 - B 13 RJ 61/98 R

    Versicherungspflichtige Beschäftigung vor 14. Lebensjahr - Beitragsfiktion

    Demgemäß ist für die Annahme eines versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses auch nicht entscheidend, ob Personen, die sich in einem Beschäftigungsverhältnis befinden, zwangsweise ortsgebunden sind (…vgl BSGE 80, 250, 252 = SozR 3-2200 § 1248 Nr. 15) oder sich in einem Lager aufhalten müssen (…vgl BSG SozR 3-5050 § 5 Nr. 1; BSGE 12, 71 = SozR Nr. 18 zu § 537 RVO).

    Entsprechendes gilt für die Bewachung der Arbeiter während der Arbeit, um zu verhindern, daß diese sich aus dem obrigkeitlichen Gewahrsam entfernen können (zur Abgrenzung vgl BSGE 12, 71 = SozR Nr. 18 zu § 537 RVO).

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Rechtsprechung
   BSG, 11.03.1960 - 3 RK 33/59   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1960,1294
BSG, 11.03.1960 - 3 RK 33/59 (https://dejure.org/1960,1294)
BSG, Entscheidung vom 11.03.1960 - 3 RK 33/59 (https://dejure.org/1960,1294)
BSG, Entscheidung vom 11. März 1960 - 3 RK 33/59 (https://dejure.org/1960,1294)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BSGE 12, 47
  • NJW 1960, 1271 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 11.08.1966 - 3 RK 88/63

    Ansprüche gegen die Krankenkasse - Kostenersatzanspruch - Vererblichkeit von …

    Die Kammer stützte ihre Entscheidung im wesentlichen auf die Ausführungen im Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 11. März 1960 (BSG 12, 47), wonach es der Sinn des Gesetzes sei, den versicherungsberechtigten Rentnern das Recht zum Erwerb der Kassenmitgliedschaft frei von den Einschränkungen zu gewähren, denen es bei den übrigen Gruppen der Versicherungsberechtigten unterliege.

    Die Entscheidung des BSG vom 11. März 1960 (BSG 12, 47) beziehe sich nur auf § 310 RVO und sei auf § 207 RVO nicht übertragbar.

    Wenn man wie die Entscheidung in BSG 12, 47 davon ausgehe, daß bei versicherungsberechtigten Rentnern bestehende Erkrankungen in bestimmtem Umfange vom Leistungsausschluß nach § 310 Abs. 2 Satz 1 RVO nicht betroffen seien, so wäre es unverständlich, wenn innerhalb der Wartezeit eingetretene Erkrankungen bei diesem Personenkreis keine Leistungsansprüche begründeten.

    Wie der Senat in seinem Urteil vom 29. Juli 1965 (BSG 23, 202, 204 f.;… vgl. auch SozR RVO § 310 Nr. 2) - unter Aufgabe der in BSG 12, 47 beiläufig geäußerten Auffassung - näher ausgeführt hat, ist den Rentnern ohne entsprechende Vorversicherungszeit (vgl. § 165 Abs. 1 Nr. 3 und 4 i.V.m. § 176 Abs. 1 Nr. 4 RVO) vom Gesetzgeber bewußt nur eine Versicherungsberechtigung mit den gleichen Einschränkungen eingeräumt worden, wie sie auch für andere Versicherungsberechtigte der betreffenden Krankenkasse gelten.

  • BSG, 29.07.1965 - 3 RK 76/61

    Versicherungsberechtigung von Rentenempfängern - Begründung der …

    soZielgeriCht (BSG) in BSG 12, 47 die Auffassung v ertre-' chluß von den Kaseenlé.
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