Rechtsprechung
| LG Berlin, 28.04.1967 - 53 S 229/66 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1967,1589) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1967, 1663
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 30.11.1967 - VII ZR 34/65
Haftung für Amtspflichtverletzungen eines amtlich anerkannten Sachverständigen im …
v. 28.04.1967 - 53 S 229/66, NJW 1967, 1663).v. 28.04.1967 - 53 S 229/66, NJW 1967, 1663).
- OLG Köln, 16.12.1988 - 6 U 83/88
Abgrenzung von hoheitlichem oder privatem Tätigwerden bei der regelmäßigen …
Der Senat schließt sich insoweit wie das Landgericht der überwiegend von der Rechtsprechung vertretenen Ansicht (vgl. BGH NJW 1968/443 ff; BGH Urteil v. 11.1.1973 - III ZR 32/71 ; OLG Celle MDR 1953/676; OVG Münster NJW 1954/1663; OLG Düsseldorf DAR 1957/353; OLG Hamburg VersR 1960/563; LG Berlin NJW 1967/1663) sowie der in der Literatur herrschenden Auffassung (…Ruth/Berr/Berz, Straßenverkehrsrecht, 2. Aufl. § 29 Rd. 19; Lütkes/Meier/Wagner, Straßenverkehrsrecht § 29 StVZO Anm. 4;… Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 29. Aufl., § 29 StVZO Anm. 22) an, wonach die amtlich anerkannten Sachverständig bei Ausübung der ihnen nach der StVZO übertragenen Funktionen selbst hoheitliche Tätigkeiten ausüben.
dejure.org
Übersicht LG Berlin
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.