Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 16.08.1966 - I B 15/66   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1966,2595
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 16.08.1966 - I B 15/66 (https://dejure.org/1966,2595)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 16.08.1966 - I B 15/66 (https://dejure.org/1966,2595)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 16. August 1966 - I B 15/66 (https://dejure.org/1966,2595)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1966,2595) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1967, 1294
  • NJW 1967, 2330 (Ls.)
  • DÖV 1967, 500
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 23.10.1968 - VII B 7/66

    Erledigung der Hauptsache - Erklärung des Klägers - Widerruf der …

    Da sich die OFD der Erledigungserklärung der Antragstellerin noch nicht angeschlossen und auch das Gericht über deren Antrag, die Hauptsache für erledigt zu erklären, noch nicht entschieden hatte, konnte deshalb die Antragstellerin zu ihrem ursprünglichen Sachantrag zurückkehren (ebenso Bayer. Verwaltungsgerichtshof Nr. 20 IV 66 vom 5. April 1967, Verwaltungsrechtsprechung Bd. 19 S. 374; Oberverwaltungsgericht Münster IV A 1243/65 vom 9. Februar 1966, Neue Juristische Wochenschrift 1966 S. 1770; Hessischer Verwaltungsgerichtshof OS IV 62/60 vom 20. September 1963, Entscheidungen des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs und des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg Bd. 14 S. 187; Oberverwaltungsgericht Lüneburg I OVG B 15/66 vom 16. August 1966, Neue Juristische Wochenschrift 1967 S. 1294 sowie die herrschende Auffassung in der Literatur).
  • KG, 24.11.1976 - 16 U 2680/75

    Rechtsgrundlage für Sachmängelansprüche des Erwerbers eines Grundstückes mit …

    Die von der Beklagten in der mündlichen Verhandlung am 12. April 1976 einseitig erklärte Hauptsachenerledigung steht der Entscheidung nicht entgegen, denn die Beklagte konnte diese Erklärung bis zum Schluß der letzten mündlichen Verhandlung frei widerrufen, da die Kläger die Tatsache, die den Erledigungsgrund ausmachen sollte - die Auszahlung der 2.148,- DM an die Beklagte zu deren freien Verfügung -, nicht zugestanden haben (…Thomas-Putzo, 8. Aufl., Anm. 4 d zu§ 91 a ZPO;… Stein-Jonas, 19. Aufl., Anm, II, 1 d zu§ 91 a ZPO;… Wieczorek, 2. Aufl., Anm. C II a zu § 91 a ZPO;… Zöller-Degenhardt, 11. Aufl., Anm. B 1 zu § 91 a ZPO; OVG Lüneburg, NJW 67, 1294 Nr. 25).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht