Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 23.06.1972 - XII A 301/69 |
Zitiervorschläge
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. Juni 1972 - XII A 301/69 (https://dejure.org/1972,2409)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1972,2409) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1973, 385 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2)
- VG Mainz, 29.09.2016 - 1 K 710/15
Klage eines Tonträgerunternehmens gegen die Rücknahme einer …
Bei der Entscheidung über die Inhaltsgleichheit besteht kein Raum mehr für die Überprüfung, ob die bereits indizierten Trägermedien zur Jugendgefährdung geeignet sind (vgl. noch zu § 18a Abs. 1 S. 1 JuSchG: OVG NRW, Urteil vom 23. Juni 1972 - XII A 301/69 -, NJW 1973, 385). - OLG Köln, 06.05.1993 - 7 U 115/92
Prüftätigkeit der Prüfausschüsse der FSK als gutachterlicher Stelle für die …
Rn. 71 Ob eine Inhaltsgleichheit vorliegt, hängt davon ab, ob die zu vergleichenden Ausgaben ganz oder im wesentlichen, also in den Teilen, die für die frühere Indizierung maßgebend waren, übereinstimmen (allgemeine Meinung; OVG Münster NJW 1973, 385; VG Köln NJW 1989, 418 und Beschluß vom 26.11.1990 - 17 L 1391/90 - Steindorf in Erbs/Kohlhaas, Strafrechtliche Nebengesetze, J 214 § 18 a Anm. 1; Löffler, Presserecht, Band I S. 416).
dejure.org
Übersicht OVG Nordrhein-Westfalen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| VGH Baden-Württemberg, 27.09.1972 - VI 572/72 |
Zitiervorschläge
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 27. September 1972 - VI 572/72 (https://dejure.org/1972,2490)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1972,2490) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1973, 385
Wird zitiert von ... (3)
- VG Düsseldorf, 18.12.2003 - 4 K 9352/98 Rn. 166 Vgl. Clausen in Knack, Verwaltungsverfahrensgesetz, Kommentar, 7. Auflage, § 24 Rdnr. 23; P. Stelkens/Kallerhoff in Stelkens/Bonk/Sachs, Verwaltungsverfahrensgesetz, Kommentar, 6. Auflage, § 24 Rdnr. 87 jeweils mit weiteren Nachweisen; vgl. in diesem Sinne auch BVerwG, Beschluss vom 28. April 1981 - 9 B 751.81 -, DVBl. 1981, 775 und VGH Bad.-Württ., Urteil vom 27. September 1972 - VI 572/72 -, NJW 1973, 385.
- VGH Baden-Württemberg, 23.01.1980 - III 643/79
Anfechtungsklage - Eingang der Klageschrift bei Gericht
Die Einreichung der Klageschrift bei der Behörde, die über den Widerspruch entschieden hat, wahrt die Klagefrist nicht (vgl VGH Bad.-Württ. Urteile vom 17.4.1972 I 61/72, vom 27.9.1972 VI 572/72 NJW 73, 385, und vom 16.8.1976 VII 679/75). - OVG Nordrhein-Westfalen, 15.11.1976 - IX G 5/76
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Das Verschulden eines die Klagefrist versäumenden Klägers, wie es hier vorliegt, wird nämlich nicht durch die etwaige schuldhafte Verletzung einer behördlichen Pflicht zur Benachrichtigung oder Weitergabe eines ihr irrtümlich zugegangenen fristwahrenden Schriftsatzes ausgeräumt (vgl. VGH Mannheim, Urteil vom 27.9.1972 - VI 572/72 -, NJW 1973, 385).
dejure.org
Übersicht VGH Baden-Württemberg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.