Rechtsprechung
| BayObLG, 10.05.1977 - 2 ObOWi 61/77 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1977,7137) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- docdroid.net
Einstellen der Parkscheibe, wenn bereits vor Beginn der parkscheibenpflichtigen Kurzparkzeit geparkt wird
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1978, 1275
- BayObLGSt 1977, 92
Wird zitiert von ... (3)
- VerfGH Thüringen, 12.07.2012 - VerfGH 16/10
Verfassungsbeschwerde in einem Ordnungswidrigkeitenverfahren (Parkverstoß)
- AG München, 20.07.2022 - 941 OWi 435 Js 146552/22
Keine Pflicht zum Vorstellen einer Parkscheibe im 24h-Format auf den Beginn der …
Der Betroffene hat hier seine Ankunftszeit am Vorabend des Beginns der stundenmäßig begrenzten Parkhöchstdauer von 4 Stunden mittels einer elektronischen 24h-Parkscheibe angezeigt, die im Unterschied zu der der Entscheidung des BayObLG NJW 1978, 1275 zugrundeliegenden Anzeige mittels einer auf 12h-Darstellung begrenzten Drehparkscheibe einen Irrtum über die Ankunftszeit gar nicht erst entstehen lassen konnte. - AG Calw, 17.06.2025 - 3 OWi 37 Js 13789/24
Überführungsfahrt eines stillgelegten und ausrangierten Bundeswehr-LKW ohne …
Auch sonst gab sich hierfür kein Anhalt aus dem Sachverhalt, insbesondere sind, soweit ersichtlich keine widersprechenden gerichtlichen Entscheidungen oder Lehrmeinungen dazu publiziert, jedenfalls in einem Rahmen und Maß, das dem Betroffenen Zweifel hätten aufdrängen müssen (vgl. etwa BayObLG NJW 1978, 1275 (1276); OLG Jena NJW 2004, 3579 (3580), st. Rspr.).
dejure.org
Übersicht BayObLG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.