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Rechtsprechung
   BGH, 17.01.1980 - X ZB 4/79   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1980,302
BGH, 17.01.1980 - X ZB 4/79 (https://dejure.org/1980,302)
BGH, Entscheidung vom 17.01.1980 - X ZB 4/79 (https://dejure.org/1980,302)
BGH, Entscheidung vom 17. Januar 1980 - X ZB 4/79 (https://dejure.org/1980,302)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vergleich einer vorveröffentlichten Druckschrift mit dem Gegenstand einer Patentanmeldung zur Prüfung der Neuheit - Beurteilung der Neuheitsschädlichkeit durch Offenbarungsinhalt der Beschreibung eines Verfahrens zur Gewinnung von Monocarbonsäuren - Voraussetzungen der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 76, 97
  • NJW 1980, 1280
  • MDR 1980, 491
  • GRUR 1980, 283
  • DB 1980, 1641
 
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Wird zitiert von ... (82)

  • BGH, 11.05.2010 - X ZR 51/06

    Polymerisierbare Zementmischung

    Im Rahmen dieser Bezugnahme erstreckt sich der Offenbarungsgehalt der britischen Entgegenhaltung zwar auch auf den Inhalt des US-Patentes (vgl. etwa BGHZ 76, 97, 104 - Terephtalsäure).
  • BGH, 14.08.2012 - X ZR 3/10

    UV-unempfindliche Druckplatte

    Rn. 29 Wie der Senat erst kürzlich in Fortführung seiner älteren Rechtsprechung (Beschluss vom 17. Januar 1980 - X ZB 4/79, BGHZ 76, 97 - Terephthalsäure) bestätigt hat, genügt die Vorbekanntheit einer Verfahrensanweisung, deren Befolgung zwangsläufig eine Sache oder einen Zustand zur Folge hat, die objektiv die von der Erfindung gelehrte Beschaffenheit aufweist, für die Vorwegnahme der erfindungsgemäßen Lehre im Sinn der Neuheitsprüfung (Urteil vom 24. Juli 2012 - X ZR 126/09 - Leflunomid, zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • BGH, 24.07.2012 - X ZR 126/09

    Leflunomid

    Denn ebenso wie die Neuheit eines Gegenstands zu verneinen ist, der sich bei Befolgung eines bekannten Verfahrens zwangsläufig einstellt (…Benkard/Melullis, EPÜ, 2. Aufl., Art. 54 Rn. 134; vgl. auch BGH, Beschluss vom 17. Januar 1980 - X ZB 4/79, BGHZ 76, 97 - Terephthalsäure - sowie US Court of Appeals for the Federal Circuit vom 8. Mai 2012, 11-1376 in re Montgomery), ist ein Gegenstand als nahegelegt anzusehen, den der Fachmann - und sei es mit gewisser Verzögerung - zwangsläufig erhält, wenn er ein durch den Stand der Technik nahegelegtes Verfahren anwendet.
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