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| VG Düsseldorf, 06.11.1984 - 17 K 2376/83 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Sozialhilfe in Form der laufenden Hilfe zum Lebensunterhalt; Anforderungen an eine Postanweisung; Voraussetzungen für die Verwaltung personenbezogener Daten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1985, 1794
- NJW 1987, 2040
- NVwZ 1985, 607 (Ls.)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- Drs-Bund, 27.06.1973 - BT-Drs 7/868
Auszug aus VG Düsseldorf, 06.11.1984 - 17 K 2376/83
Begründung der Bundesregierung zum Entwurf eines Sozialgesetzbuches, Bundestagsdrucksache 7/868, Seite 28; Deutscher Bundestag, 8. Wahlperiode, 218. Sitzung vom 22. Mai 1980, stenographischer Bericht, Seite 17590 B ff.
- SG Duisburg, 17.01.2011 - S 31 AS 479/08
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Rn. 26 Unstreitig ist die Angabe, dass jemand im Bezug von Sozialleistungen steht, als "Einzelangabe über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten Person" im Sinne von § 67 Abs. 1 Satz 1 SGB X anzusehen (…vgl. von Wulffen, SGB X, 6. Aufl. 2008, § 67 Rdnr. 7, Bundesverwaltungsgericht - BVerwG -, Urteil vom 23.06.1994, 5 C 16/92, juris, Rdnr. 10; Verwaltungsgericht - VG - Bremen, Urteil vom 04.10.1990, 3 A 323/88, NVwZ-RR 1991, 564; VG Düsseldorf, Urteil vom 06.11.1984, 17 K 2376/83, NJW 1985, 1794).
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