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| VGH Bayern, 31.01.1985 - 21 CS 84 A.3060 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1985, 2211
Wird zitiert von ... (5)
- VGH Bayern, 03.03.1992 - 21 B 91.1336
Berufsrecht Ärzte: Widerruf der Approbation bei Verstoß gegen …
Auf die vom Kläger dagegen eingelegte Beschwerde hob der beschließende Senat mit Beschluß vom 31. Januar 1985 (NJW 1985, 2211) den Beschluß des Verwaltungsgerichts vom 16. November 1984 auf und stellte die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Klägers gegen den Bescheid der Regierung von Oberbayern vom 5. September 1984 mit der Maßgabe wieder her, daß der Kläger verschreibungspflichtige Betäubungsmittel an seine Patienten nur noch zum sofortigen Verbrauch in seiner Praxis unter seiner Kontrolle oder derjenigen einer von ihm dazu bestellten zuverlässigen Hilfsperson abgeben dürfe und sich jedesmal vorher über die Identität des Patienten anhand seines Personalausweises überzeugen müsse. - VG Hamburg, 24.08.2021 - 17 E 3090/21
Erfolgreicher Eilantrag gegen die Rücknahme der Approbation als Arzt (fehlendes …
Angesichts dieser gravierenden Folgen haben die Gerichte, wenn sie über die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer Rücknahme oder eines Widerrufs der Approbation zu entscheiden haben, zu prüfen, ob der Gefahrenlage, die den Sofortvollzug rechtfertigt, durch den Erlass von Auflagen gemäß § 80 Abs. 5 S. 4 VwGO hinreichend begegnet werden kann (vgl. VG München, Beschl. v. 12.8.2008, M 16 S 08.2343 ,juris; BayVGH, NJW 1985, 2211;… OVG Sachsen, Beschl. v. 29.7.2010, 4 B 184/10, juris, Rn. 3;… OVG Bremen, Beschl. v. 2.10.2019, 2 B 229/19, juris, Rn. 13). - OVG Hamburg, 29.09.1992 - Bf VI 14/92
Berufsrecht Apotheker: Berufsunwürdigkeit wegen einmaligen Handels mit …
Wie bei allen Gesundheitsberufen ist es vorrangige Aufgabe auch des Apothekers, der Gesundheit des einzelnen Menschen und des gesamten Volkes zu dienen (…§ 1 Satz 2 BApO}. Der Umgang mit Stoffen, die als Suchtmittel verwendet werden, erfordert in erhöhtem Maße die Verantwortung, Gefahren von Menschen fernzuhalten (vgl. VGH Mannheim, a.a.O.;… VGH München, a.a.O. und Beschl. v. 31.1.1985, NJW 1985, 2211 f.). - OVG Nordrhein-Westfalen, 06.06.1988 - 5 B 309/88 Insofern hat der Gesetzgeber für die Beantwortung der Frage, ob die Verschreibung eines Betäubungsmittels ärztlich begründet ist, eine Grundentscheidung vorgegeben und sie nicht der freien Entscheidung des Arztes überlassen (vgl. VGH München, Beschluß vom 31. Januar 1985 - 21 Cs 84 A 3060 -, NJW 1985, 2211; BGH, Urteil vom 8. Mai 1979 - 1 StR 118/79 -9 NJW 1979, 1943 ).
- OVG Saarland, 11.03.2002 - 9 W 8/01
Arztrecht: Generelles Verbot für die Verschreibung von Betäubungsmitteln durch …
Stellt sich das von dem Antragsgegner gegenüber der Antragstellerin verfügte Verschreibungsverbot mithin als unverhältnismäßig dar (vgl. dazu auch BayVGH, NJW 1985, 2211 ff), ist der verfahrensgegenständliche Bescheid daher nach Maßgabe der Prüfung im vorläufigen Rechtsschutzverfahren als offensichtlich rechtswidrig anzusehen.
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