Rechtsprechung
| LG Gießen, 15.06.1994 - 1 S 128/94 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- hessen.de (Kurzinformation)
Tierschutz - Hunde - Bullterrier
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Entfernung eines Kampfhundes kann verlangt werden
- archive.org (Kurzinformation)
Kampfhunde in Mietwohnung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 535 Satz 1
Papierfundstellen
- NJW 1995, 268 (Ls.)
- NJW-RR 1995, 12
Wird zitiert von ... (2)
- AG Oldenburg/Holstein, 08.10.2026 - 33 C 294/24 Diese Hunde weisen, nachgewiesener Maßen, ein abstraktes Gefährdungspotential auf (z.B. LG München I, Beschluss vom 10. September 1993 - 13 T 14638/93 -, juris; LG Gießen, Urteil vom 15. Juni 1994 - 1 S 128/94 -, juris; AG Rüsselsheim…, Urteil vom 9. November 1990 - 3 C 946/90 -, juris, Rn. 7 f.).
- AG Berlin-Pankow/Weißensee, 16.06.1999 - 2 C 159/99 Hierzu hat das Landgericht Gießen in seiner Entscheidung vom 15.6.1994, abgedruckt in NJW-RR 1995, S. 12 f Folgendes ausgeführt: "Als gemeinsame Wesensmerkmale der zu diesen Hundearten gehörenden Hunderassen werden nicht nur die durch Erziehung geförderte, sondern auch die durch die gezielte zuchtbedingte Aggressivität, ihre geringe Schmerzempfindlichkeit und ihre fehlende Angst angesehen.
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Rechtsprechung
| OLG Braunschweig, 18.03.1994 - 5 U 69/93 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Haftungsverteilung bei Aufprallen eines bei winterlichen Straßenverhältnissen ins Schleudern geratenen Fahrzeugs auf ein ebenfalls nach einem Schleudervorgang auf dem rechten Standstreifen der Autobahn liegen gebliebenes Fahrzeug
Papierfundstellen
- NJW 1995, 268 (Ls.)
- NZV 1994, 395
- VersR 1995, 977
Wird zitiert von ... (2)
- AG Schmallenberg, 15.07.2011 - 6 OWi 2/11
Befahrbare Grünstreifen als Seitenstreifen
So gibt es zum Beispiel neben dem Seitenstreifen, Standstreifen (vgl. OLG Braunschweig NJW 1995, 268 ) Autobahn-Standstreifen (vgl. OLG Hamm NZV 1999, 422 ), Mehrzweckstreifen (vgl. OLG Köln NZV 1992, 415 ), Fahrstreifen (vgl. BayObLG NJW 1986, 2718 ), Sperrstreifen (vgl. OLG Frankfurt a.M. Urteil vom 16.07.1999 - 2 U 196/98), Parkstreifen (vgl. VG Arnsberg, Urteil vom 18.03,2004) und die berühmten Zebrastreifen, bei welchen es sich allerdings um ein Vorschriftzeichen nach § 41 Abs. 1 Anlage 2 Nr. 293 handelt. - OLG Hamm, 16.03.1999 - 27 U 279/98
Haftungsverteilung bei Kollision eines LKW mit dem Führer eines rechts auf dem …
Rn. 33 Soweit der Kläger mit seiner Berufung unter Hinweis auf die Entscheidung OLG Braunschweig zfs 1994, 197 meint, daß zwischen dem Liegenbleiben seines Fahrzeugs und dem Schaden des auffahrenden Verkehrsteilnehmers kein rechtlicher Zusammenhang (Rechtswidrigkeitszusammenhang) bestehe, was auf den vorliegenden Fall zu übertragen sei, kann der Senat dem nicht folgen.
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Rechtsprechung
| AG Weilburg, 22.06.1994 - 2 F 174/93 (HK) |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verletzung des Aufenthaltsbestimmungsrechts bei Verlassen des Landes eines Ehegatten mit dem gemeinsamen Kind ohne Zustimmung des anderen Ehegatten; Anwendung des Haager Übereinkommens vom 25.10.1980 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung ; ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
HKiEntÜ Art. 3, Art. 13a, Art. 13b
Papierfundstellen
- NJW 1995, 268 (Ls.)
- NJW-RR 1995, 8
- FamRZ 1995, 242
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 14.07.1993 - 4 UF 66/93
Rückgabe entführter Kinder; Auszug aus Familienwohnung; Ausübung des Sorgerechts; …
Auszug aus AG Weilburg, 22.06.1994 - 2 F 174/93
Bei dieser Sachlage, wie sie vorliegend gegeben ist, scheitert das Herausgabeverlangen des Antragstellers an Artikel 13 a des Übereinkommens (ebenso OLG Düsseldorf, Beschluß vom 14.7.1993 - 4 UF 66/93 - abgedruckt in FamRZ 1994, 181 f. ).
- OLG Hamm, 22.12.2016 - 11 UF 194/16
Ausschluss der Rückführung widerrechtlich nach Deutschland verbrachter Kinder …
Auch ein notwendiger Wechsel der Bezugsperson mit seinen unvermeidlichen seelischen Belastungen für das Kind (…Staudinger / Pirrung, BGB2009, Art. 13 HKÜ, Rz. D71, m.w.N.; zurückhaltender Amtsgericht Weilburg, NJW-RR 1995, 8, 9;… vgl. auch Oberlandesgericht München, FamRZ 1998, 386, juris-Rz. 3 f.) und ein Wechsel des Kindes in ein anderes Sprach- oder Kulturgebiet (…Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, FamRZ 2005, 1703, juris-Rz. 16 ff.) oder in eine andere gesellschaftliche Schicht stehen deshalb einer Rückgabe grundsätzlich nicht im Wege. - OLG Hamm, 13.07.2021 - 11 UF 71/21
Antrag auf Rückführung eines Kindes in die Niederlande Nachträglich entstandenes …
Auch ein notwendiger Wechsel der Bezugsperson mit seinen unvermeidlichen seelischen Belastungen für das Kind (…Staudinger / Pirrung, BGB2018, Art. 13 HKÜ, Rz. E71, m.w.N.; zurückhaltender Amtsgericht Weilburg, NJW-RR 1995, 8, 9;… vgl. auch Oberlandesgericht München, FamRZ 1998, 386, juris-Rz. 3 f.) und ein Wechsel des Kindes in ein anderes Sprach- oder Kulturgebiet (…Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, FamRZ 2005, 1703, juris-Rz. 16 ff.) oder in eine andere gesellschaftliche Schicht stehen deshalb einer Rückgabe grundsätzlich nicht im Wege.
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